Angela Merkel hat die Computermesse Cebit eröffnet und dabei einige Worte zum Thema IT-Industrie und Deutschland gesagt. Wer sich die eher wirre Rede der Bundeskanzlerin anschaut, kann zu dem Eindruck gelangen, dass es hierzulande zwei parallele Welten gibt: Zum einen die Welt der politischen Reden, in denen die IT-Industrie immer als große Zukunft beschrieben wird, von der sich alle ganz viel erhoffen, spannende Erfindungen ebenso wie viele tolle Arbeitsplätze.

Und zum anderen die Welt der politischen Wirklichkeit, in der es – um nur ein Beispiel zu nennen – nicht einmal gelingt, in allen Regionen des Landes einen halbwegs schnellen Internetzugang zu installieren. Der, deswegen soll er hier exemplarisch betrachtet werden, nun einmal die Basis einer solchen IT-Industrie ist.

Merkel sagte: "Wir haben aber gute Chancen, durch die Verschmelzung von Realwirtschaft und IT wieder eine positive Position einzunehmen." Aber dafür müsse die Politik die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen. "Das heißt: gute Ausbildung und gute Gründungsmöglichkeiten für IT-Firmen."

Kein Wachstum erkennbar

Das ist zuerst einmal ein indirektes Eingeständnis, dass die derzeitige Lage Deutschlands eher negativ ist, sagte Merkel doch, man müsse "wieder eine positive Position" einnehmen. Woher sie allerdings ihre Hoffnung bezog, es gebe "gute Chancen" das zu ändern, ist nicht ganz klar. Der Monitoring Report Digitale Wirtschaft 2012, der im Auftrag des Wirtschaftsministeriums untersucht, wie die deutsche IT-Branche im internationalen Vergleich aussieht, stützt diese Hoffnung nicht.

Nach ihrem Umsatz ist die deutsche IT-Wirtschaft demnach zwar die viertgrößte der Welt. Sie beschäftigt in Deutschland mehr Menschen als der Autobau. Gleichzeitig steht in dem Report aber auch, dass sie nach ihrer Leistungsfähigkeit international nur Platz sechs belegt und dass sie langsamer wächst als in anderen Ländern. In keinem der für das Ranking untersuchten Bereiche konnte Deutschlands IT-Wirtschaft führende Werte erreichen.

Für die Unternehmer ist daran vor allem der Fachkräftemangel schuld und der zu langsame Breitbandausbau. Investiert in Bildung und holt Menschen aus dem Ausland, fordern sie seit Jahren  von der Politik. In beiden Bereichen hat sich die Bundesregierung nicht gerade mit Ruhm bedeckt, trotz hochtrabender "Bildungsgipfel" und "IT-Gipfel".

Zum Thema Fachkräfte gestattete sich Merkel immerhin ein klein wenig Selbstkritik. Zitat: "Wir in Deutschland haben alle Hände voll zu tun, damit wir hier nicht nur Menschen haben, die diese wunderbaren IT-Dinge nutzen, sondern auch Menschen, die Lust haben, an der Entwicklung dieser Dinge mitzuarbeiten. Denn Europa – das darf man wohl sagen – hat sich in diesem Bereich noch nicht als der dynamischste Kontinent herausgestellt."

Das Thema Breitband hingegen kam in ihrer Rede vorsichtshalber nicht vor. Warum nur? Vielleicht, weil die Bundesregierung von ihren selbst gesteckten Zielen in diesem Bereich weit entfernt ist. Zur Erinnerung: Bis 2010 sollte das ganze Land mit einem Internetzugang versorgt sein, der eine Downloadgeschwindigkeit von einem Megabit pro Sekunde zulässt. Das war erklärtes Ziel von Merkels Regierung.