Abmahnanwälte erschrecken Pornogucker

Das Urheberrecht ist vertrackt. So vertrackt, dass selbst Profis damit ihre liebe Mühe haben. Seit Tagen bekommen Tausende Menschen in Deutschland Briefe zugeschickt, weil sie sich im Internet einen Pornofilm angeschaut haben sollen. Eine Anwaltskanzlei fordert dafür von ihnen, dass sie eine Unterlassungserklärung abgeben und 250 Euro Schadenersatz und Gebühren zahlen.

Was klingt wie eine inzwischen alltägliche Geschichte über illegale Downloads, ist eine juristische Posse. Denn die Betroffenen haben nichts heruntergeladen. Sie haben sich lediglich einen Stream angeschaut – also in ihrem Browserfenster auf Play gedrückt. Und das noch dazu auf einer Website, die sich jede Mühe gibt den Anschein zu erwecken, als könnten die auf ihr angebotenen Filme legal betrachtet werden.

Es geht um das Pornoportal Redtube, nach Eigenwerbung "home of free porn videos". Es ist eine dieser Seiten, die eine Mischung anbieten aus von Amateuren hochgeladenen Videos, Ausschnitten aus professionellen Pornos, die die Herstellerfirmen zu Werbezwecken frei zur Verfügung stellen und ja, auch illegal von Nutzern eingestellten Kopien.

Redtube ist in den USA gehostet und weist in seinen Nutzungsbedingungen klar darauf hin, dass es untersagt ist, dort Filme hochzuladen, wenn man nicht die entsprechenden Rechte dafür besitzt. Auch kann jeder, dessen Inhalt illegal eingestellt wurde, Redtube darauf hinweisen und die Betreiber sichern zu, diese Dinge dann zu entfernen. Das Ganze finanziert sich über Werbung und funktioniert wie YouTube, nicht wie eine Filesharingseite.

Das ist in dem komplexen rechtlichen Gebilde namens Urheberrecht nicht unerheblich. Denn bei der Bewertung, ob jemand gegen dieses Recht verstößt, kommt es auch darauf an, ob er überhaupt erkennen kann, dass seine Handlung illegal ist. Wer Grund zu der Annahme hat, dass ein Inhalt legal abgerufen werden kann, der darf sich sogar eine Kopie davon ziehen, um sie privat zu nutzen.

Schon der Anlass der Geschichte ist in diesem Fall also zumindest schwierig. Absurd wird das Ganze dank der juristischen Mühlen, die hier ziemlich schlampig mahlen.

Massenabmahnungen

Das beginnt mit den Anwälten, deren Geschäftsmodell es ist, massenhaft Abmahnungen zu verschicken und dafür die entsprechenden Gebühren zu kassieren. Diese Praxis wird seit Jahren kritisiert, eben weil das geschäftliche Interesse manchmal größer ist als die juristische und die technische Sorgfalt.

Die Anwälte lassen die IP-Adressen derjenigen ermitteln, die den entsprechenden Inhalt genutzt haben. Dazu beauftragen sie spezialisierte Firmen. Anschließend beantragen sie bei einem Landgericht einen Beschluss. Mit diesem gehen sie dann zu Internetanbietern wie der Telekom und bekommen zu den IP-Adressen die Namen und die Adressen der Menschen, denen die IP-Adresse zugeordnet war. Diesen schreiben sie dann einen Brief mit der Abmahnung.

Das Verfahren ist technisch schon fehlerhaft genug. Saubere Zahlen gibt es nicht, aber Kritiker schätzen, dass die Fehlerquote bei der Ermittlung der IP-Adressen und ihrer Zuordnung zu realen Adressen zweistellig sein könnte.

In diesem Fall kam nun auch noch juristische Schlamperei hinzu. Das wird an einem der Anträge deutlich, der inzwischen dank der Mühe einer anderen Kanzlei online einsehbar ist. In diesem Antrag für den Beschluss beim Kölner Landgericht steht: "Durch das unbefugte Herunterladen der geschützten Werke zu den aus der Anlage ersichtlichen Zeitpunkten über sogenannte Downloadportale liegen Rechtsverletzungen im Sinne von § 16 UrhG vor."

"Herunterladen" und "Downloadportale" sind die beiden entscheidenden Worte in diesem Absatz. Es sind die Worte, auf die das Landgericht Köln hereinfiel. Technisch wird auch beim Streaming eines Filmes etwas heruntergeladen, wenn auch nicht so, wie es im Urheberrechtsgesetz gemeint ist.

Bislang erklärt kein Urteil Streams für illegal

Beim Stream werden die Daten kurz im Zwischenspeicher gelagert, um den Film ruckelfrei abspielen zu können. Ist die Szene angezeigt worden, wird dieser sogenannte Cache überschrieben, beziehungsweise gelöscht. Die Rechteverwerter würden es gern sehen, wenn schon ein solches automatisches und flüchtiges Zwischenspeichern beim Stream strafbar wäre. In der juristischen Literatur wird das auch wild diskutiert.

Derzeit aber ist es das nicht. Es gibt kein deutsches Urteil, das Streams für illegal erklärt. Es gibt lediglich ein paar Sätze dazu, die ein Richter des Landgerichts Leipzig 2011 in seine Urteilsbegründung schrieb, als er den Betreiber von kino.to verurteilte. Der Richter fand, Streaming sei "dem Grunde nach ein Verstoß gegen das Urheberrecht". Rechtlich bindend ist das jedoch nicht.

Die 26. Zivilkammer des Landgerichts hat allerdings offensichtlich nicht lange über den Fall nachgedacht. Massenhafte Datenabfragen bei Urheberrechtsverletzungen sind inzwischen Alltagsgeschäft bei Gerichten, großartig geprüft wird dabei nichts mehr – was Kritiker immer wieder bemängeln.

Missverständnisse?

Zu Recht, wie der Fall zeigt. Denn die Richter machten in ihrem Beschluss aus dem missverständlich formulierten Antrag folgenden Text: "Durch das unbefugte öffentliche Zugänglichmachen des geschützten Werkes zu den aus der Anlage ersichtlichen Zeitpunkten über eine sog. Tauschbörse liegt zudem eine Rechtsverletzung i.S.v. § 19a UrhG vor."

Das bedeutet: Aus Menschen, die sich einen Stream angeschaut und nichts gespeichert hatten, wurden mit ein paar Worten nun Kriminelle, die eine Datei heruntergeladen und diese Datei gleichzeitig anderen "gewerbsmäßig" zum Herunterladen anboten, weil sogenannte Filesharingnetze wie eDonkey nun einmal so gebaut sind. Technisch und juristisch ist das ein völlig anderer Vorgang.

Sollte der Anwalt möglicherweise bewusst unsauber formuliert haben, dann hatte er damit sein Ziel erreicht. Aus dem legalen Stream eines Pornos war ein illegaler und gewerblicher Download geworden und damit ein klarer Verstoß gegen das Urheberrecht, mit dessen Abmahnung er Geld verdienen kann. Möglicherweise hat der Anwalt auch unabsichtlich ungenau formuliert, was ebenfalls nur zeigt, wie komplex und trickreich das Urheberrecht ist und wie dringend die Praxis der Massenabmahnungen überprüft gehört. Leider will die entsprechende Kanzlei sich dazu nicht äußern. "Aus berufsrechtlichen Gründen" gebe man keine Auskünfte über bestehende Mandate, hieß es.

Juristischer Kampf auf den Schultern der Nutzer

Und das Gericht? Der zuständige Sprecher für Zivilsachen sagt, er könne leider keine inhaltlichen Stellungnahmen zu den Beschlüssen der Kammern abgeben. Doch was er über das Verfahren berichten kann, sagt genug über das Problem. Pro Monat gehen demnach beim Landgericht Köln sechshundert solcher Anträge ein, um die Anschlussinhaber zu IP-Adressen zu ermitteln. Allein die Firma The Archive AG aus der Schweiz, die Rechteinhaber der Pornos ist, hat derzeit "um die einhundert Anträge" eingereicht, mit denen jeweils zwischen vierhundert und eintausend IP-Adressen abgefragt werden sollen. Viel Arbeit also für die Richter.

"Wir verstehen, dass die Leute da Klärungsbedarf haben", sagt der Sprecher. Und er verweist darauf, dass jeder Beschluss eines Gerichts auf juristischem Wege angefochten werden könne. Er sagt es nicht, aber es heißt wohl so viel wie: Da ist etwas schief gelaufen und jeder, der sich einen Anwalt nimmt und sich gegen die Abmahnung wehrt, hat die Chance, sie loszuwerden.

Der Meinung sind auch einige Rechtsanwälte, die sich darauf spezialisiert haben, Verfahren gegen die massenabmahnenden Mitglieder ihrer Zunft zu führen. Anwälte wie Alexander Schupp, Christian Solmecke oder Jens Ferner empfehlen daher dringend, sich Hilfe zu suchen und sich gegen die Redtube-Abmahnungen zu wehren.

Ein Problem aber bleibt: Das Urheberrechtsgesetz ist zu komplex und zu praxisfern. Und dieser Mangel wird auf den Schultern der Nutzer ausgetragen, die im Zweifel für die Schlampigkeit von Gesetzgebern, Anwälten und Gerichten zahlen müssen.