ZEIT ONLINE: Haben Sie die Urheberrechtsansprüche Ihres Mandaten geprüft, bevor Sie das Mandat übernahmen? 

Sebastian: Ich habe vor Antragstellung dieselbe Prüfung vorgenommen, die auch die Gerichte in solchen Fällen üblicherweise vornehmen: Ist die Rechtsposition anhand von Unterlagen glaubhaft gemacht? Als Rechtsanwalt frage ich mich außerdem, ob das Rechtsschutzziel des Mandanten auf der Grundlage der geltenden Gesetze erreichbar scheint. Beides war der Fall.

ZEIT ONLINE: Worin bestand die Prüfung? 

Sebastian: Mir wurden entsprechende Lizenzverträge und Kopien der Werkstücke sowie gutachterlich gestützte Ermittlungsergebnisse vorgelegt.

ZEIT ONLINE: Haben Sie die Ermittlungen der IP-Adressen der Nutzer durch die Firma itGuards in Auftrag gegeben? 

Sebastian: Nein, dies geschah durch die Mandantschaft. 

ZEIT ONLINE: Die Verfolgung von Filesharing ist ein juristisch erprobtes Modell, warum haben Sie die Ahndung von Streaming verfolgt, ein Verfahren, das durchaus das Risiko beinhaltet, damit zu scheitern? 

Sebastian: Ein Rechtsanwalt handelt grundsätzlich im Auftrag und im Interesse des Mandanten. Dieser bestimmt, was gemacht wird und was nicht. Man kann beratend darauf einwirken. Der Mandant kann sich für oder gegen einen Rat entscheiden. Im konkreten Fall und auch ganz generell in Betrachtung der Entwicklung der Onlinepiraterie zeichnet sich ab, dass die Nutzer zunehmend auf Direct- und Progressive-Downloadangebote zurückgreifen, auf sogenanntes Streaming. Unsere Arbeit der letzten Jahre hat insofern Wirkung gezeigt, als dass sich langsam die Erkenntnis durchsetzt, dass Tauschbörsen nicht mehr sicher sind, also die Chance, beim Rechtsbruch erwischt zu werden, relativ hoch geworden ist.

Das führt leider bei vielen nicht zur Nutzung legaler, kostenpflichtiger Angebote, sondern zum Ausweichen auf vermeintlich sichere, illegale Angebote. Die Möglichkeit, dagegen vorzugehen, war lange tatsächlich nicht gegeben. Das ändert sich nun gerade. Es ist spannend, hier am Anfang mit dabei zu sein. Das Risiko trägt dabei aber die Mandantschaft, nicht ich. Außerdem hat das Erblühen der illegalen Nutzungen ganze Branchen zerstört, andere liegen buchstäblich am Boden. Nicht zu handeln, ist das viel größere Risiko.

ZEIT ONLINE: Mehrere Ihrer Kollegen gehen rechtlich gegen Sie vor und haben Strafanzeige gegen Sie gestellt, was sagen Sie zu den dabei geäußerten Vorwürfen? 

Sebastian:  Zunächst ist klar zu differenzieren: Wer geht gegen wen vor? Sofern sich die Frage auf gegen mich gestellte Strafanzeigen bezieht, wären es dann nicht mehr die Kollegen, sondern die Ermittlungsbehörden, Polizei und Staatsanwaltschaft. Von denen habe ich bislang noch nichts gehört. Ich halte hier bereits die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens für unwahrscheinlich, da es an dem dafür erforderlichen Anfangsverdacht fehlen dürfte.

Die mir bekannten Vorwürfe wie beispielsweise Prozessbetrug zeugen bestenfalls von schlechter Rechtskenntnis. Die Einschlägigkeit von Betrugsvorschriften scheitert unabhängig davon, dass bereits keine Täuschung vorliegt, spätestens am Tatbestandsmerkmal der sogenannten Vermögensverfügung.

Ich glaube aber auch eher an Eigennutz dieser Kollegen. Man rechne kurz zusammen, der Spiegel berichtete, für einen der Kollegen, der sich jedenfalls mit Strafanzeigen gegen mich zurückgehalten hat, seine Medienpräsenz aber sicher auch wegen der kostenlosen Werbung stets genießt, sind mindestens 600 Mandate zu je 370 Euro abgefallen. Mehr als 220.000 Euro Umsatz. Nicht schlecht für einen Standardschriftsatz, jeweils leicht angepasst.

Und auch auf die Kollegen aus Berlin, die nun seit Längerem öffentlich zur Strafanzeige gegen mich aufrufen, ist durch den gesamten Sachverhalt und ihre ehrbare Rolle darin sicher einige Aufmerksamkeit – auch finanzieller Art – entfallen. Könnte es möglich sein, dass hier eine Rüge der Rechtsanwaltskammer und auch ein Verfahren wegen falscher Verdächtigung, übler Nachrede und Verleumdung billigend in Kauf genommen werden, um auf diese Weise mediale Aufmerksamkeit und damit zahlende Mandanten zu erlangen?

Ich habe jedenfalls ebenfalls Strafanzeigen gegen die betreffenden Kollegen erstattet und mich auch bei der zuständigen Rechtsanwaltskammer beschwert. Zum Stand des Verfahrens kann ich aber noch nichts sagen. In zivilrechtlicher Hinsicht hat eine Abmahnung nun immerhin den Effekt gehabt, dass der öffentliche Aufruf zur Strafanzeige beendet wurde und auch die Abgabe einer Unterlassungserklärung durch die Kollegen angekündigt wurde.

Abschließend würde ich es wirklich begrüßen, wenn endlich darüber berichtet würde, dass es sich bei den regelmäßig als Abmahnopfer bezeichneten Personen um Menschen handelt, die bewusst Urheberrechte verletzt haben, um Geld zu sparen. Der Ärger bei Erhalt einer Abmahnung ist natürlich verständlich. Wer zu schnell fährt und geblitzt wird, schimpft auch oft auf die Polizei. Allerdings sollte klar sein, wer das Recht vertritt und wer sich nur ertappt fühlt und noch dazu die Sanktionen als ungerecht empfindet.