"Hast du das noch im Griff, Mark?" fragte der ZEIT-Autor Johannes Gernert vergangene Woche in einem Brief an den Facebook-Gründer Mark Zuckerberg. Darin ging es um die tägliche Hetze in den Timelines gegen Flüchtlinge, um den Hass, der Asylsuchenden inzwischen unter fast jedem Beitrag zum Thema entgegenspringt – und den Facebook bislang größtenteils ignorierte, was zuletzt zu zahlreichen Debatten über die Verantwortung und Pflichten der Plattform führte.

Jetzt hat Facebook angekündigt, gegen Drohungen und Hass-Postings stärker vorzugehen. In Zukunft würden in Deutschland "Androhungen von physischer Gewalt als glaubhafte Drohungen eingeschätzt und entfernt", teilte das Unternehmen am Dienstag mit und erwartet, dass damit "deutlich mehr kontroverse Inhalte" gesperrt werden. "Die Toleranz gegenüber leichtfertig dahingeschriebenen Kommentaren mit fremdenfeindlichem Unterton wird eingeschränkt", hieß es.

Eingeschränkte Toleranz also. Oder anders gesagt: Neue Regeln gibt es zwar nicht, die Betreiber wollen die alten aber etwas stärker anwenden. Konkret betrifft das die Gemeinschaftsstandards, auf die sich Facebook gerne bezieht. Darin wird geregelt, dass Facebook Hassbotschaften entfernt, die Personen unter anderem "aufgrund ihrer Rasse, Ethnizität und nationaler Herkunft direkt angreifen". An anderer Stelle heißt es: "Wir entfernen glaubwürdige körperliche Bedrohungen, die sich an einzelne Personen richten."

Jede Drohung soll künftig glaubhaft sein

Wer Sätze wie diese mehrmals durchliest, erkennt schnell das Problem: Wann ist eine Bedrohung glaubwürdig? Wann ein Kommentar ein direkter Angriff? Wann handelt es sich tatsächlich um einen Witz oder Satire, so geschmacklos sie sein mag? Zudem sind Flüchtlinge in der Reihe der "geschützten Gruppen" nicht vorhanden. Facebook hält damit offen, sich hinter den bewusst schwammigen Richtlinien zu verstecken.

Bislang konnten die Facebook-Nutzer Inhalte, die ihrer Meinung nach gegen die Gemeinschaftsstandard verstoßen, an das Netzwerk melden. Der Prozess dauert lang und endete in vielen Fällen damit, dass Facebook sich gegen eine Löschung entschied. Auch wenn der jüngste Bericht des Netzwerks zeigt, dass Facebook mehr illegale Inhalte denn je löscht. Allerdings bezieht sich die Zahl auf Inhalte, die tatsächlich gegen lokale Gesetze, etwa Verleugnung des Holocaust, verstoßen, nicht auf Verstöße gegen die Gemeinschaftsstandards. In schwerwiegenden Fällen bittet Facebook seine Nutzer, die Polizei einzuschalten.

Nun scheint sich die Einstellung zu ändern, jedenfalls in der Außendarstellung: "Uns ist bewusst, dass einige Menschen Dinge auf Facebook gepostet haben, die Flüchtlinge bedrohen", schreibt der Facebook-Politikdirektor in Europa, Richard Allen, in einem Blogeintrag. In Zukunft werden deshalb "in Deutschland Androhungen von physischer Gewalt als glaubhafte Drohungen eingeschätzt und entfernt".

Ein Beispiel: Ein Kommentar laut dem Flüchtlingsheime brennen sollen und der mit Gewalt gegen Migranten kokettiert, gilt gemäß der neuen Interpretation als glaubhafte Drohung – ganz abgesehen davon, ob es nun ironisch oder als schlechter Witz gemeint war. Demnach sollten Postings wie diese auch schneller aus den Timelines verschwinden. Jedenfalls theoretisch. In jedem Fall soll es die Arbeit des Prüfteams leichter machen, sagt Allen.