Facebook – Kongress 2:0 – Seite 1

Wer nicht geschwitzt hat, hat auch nicht gespielt. So heißt es unter Fußballern, und so lassen sich auch die beiden Auftritte von Mark Zuckerberg vor dem US-Kongress zusammenfassen. Als der Vorsitzende des Senatsausschusses den Facebook-Gründer in der ersten Sitzung am Dienstag nach zwei Stunden fragte, ob er eine Pause wünsche, antwortete Zuckerberg, er könne ruhig noch ein bisschen weitermachen. Es war ein power move, der den Abgeordneten demonstrierte: Ihr könnt mich nicht ins Schwitzen bringen.

Zuckerberg fehlte an beiden Tagen der Gegner. Einige Abgeordnete, vor allem im Senat, hätten dabei nicht einmal Plätze auf der Reservebank verdient. Sie, nicht Zuckerberg, blamierten sich, indem sie erschreckendes Unwissen offenbarten und teils Fragen stellten, die ihnen ihre Kinder hätten beantworten können. Die Abgeordneten im Repräsentantenhaus am Mittwoch waren besser informiert, und sie formulierten ihre Fragen schärfer. Doch auch sie wiederholten sich häufig, verloren sich an Nebenschauplätzen und ignorierten wichtige Aspekte. Die zuvor angekündigten Tage der Abrechnung für den Facebook-Chef sind ausgefallen.

Dabei ging es um Wichtiges im Senat und Repräsentantenhaus: Weshalb konnte Cambridge Analytica überhaupt auf Daten von bis zu 87 Millionen Nutzern und Nutzerinnen zugreifen? Wieso informierte Facebook diese nicht sofort, hat das Unternehmen die Affäre gar verschleiert? Wie viele Daten speichert und teilt Facebook wirklich? Wie will die Plattform politische Einflussnahme und die Macht der Werbepartner künftig eindämmen? Und was hält Mark Zuckerberg eigentlich von Regulierung?

Viel Raum für simple Antworten

All diese Fragen fielen sinngemäß in den insgesamt fast zehn Stunden Anhörung – nur durfte Zuckerberg sie nahezu problemlos parieren. Natürlich hätten Facebook und vor allem er selbst Fehler gemacht. Selbstverständlich habe man interne Untersuchungen eingeleitet und schrecke auch vor personellen Konsequenzen nicht zurück. Auf jeden Fall sei politische Einflussnahme ein Problem, und Tausende Menschen arbeiteten hart daran, diese zu unterbinden. Die Datenschutzrichtlinien in Europa? "An sich eine gute Idee", sagte Zuckerberg. Verpflichtendes Opt-In, statt Opt-Out bei der Weitergabe von Nutzerdaten? "Das kann man diskutieren." Regulierung durch neue Gesetzgebung? "Prinzipiell ja, aber es kommt auf die Details an." Und, ganz wichtig: Facebook verkaufe keine Nutzerdaten. Eine Aussage, die man unterschiedlich interpretieren kann.

Ein bisschen Demut und viele ausweichende Antworten genügten Zuckerberg als Strategie. Die Abgeordneten gaben ihm statt der angedrohten Entmachtung bloß einen Klaps mit. Das sind schlechte Nachrichten. Sowohl für alle Nutzerinnen und Nutzer, die von dem Datenmissbrauch durch Cambridge Analytica betroffen waren. Als auch für alle Menschen, die weiterhin Facebook – und letztlich andere datensammelnden Onlinedienste – nutzen.

Denn die Details, auf die es laut Zuckerberg ankomme, genau sie kamen in den Anhörungen nicht zur Sprache. Was vor allem an der offenkundig schlechten Vorbereitung vieler Abgeordneter lag. Manche ließen sich von Zuckerberg erst einmal erklären, wie Facebook überhaupt funktioniert, andere wiederum belehrten ihn, wie mächtig sein Unternehmen sei. Als müsste einer der reichsten und einflussreichsten Männer der Welt für diese Erkenntnis extra nach Washington fahren. Fragen zur Verschwörungstheorie, ob die Facebook-App ständig Gespräche aufzeichne (tut sie nicht), trafen auf Aussagen über "E-Mails in WhatsApp", die Lieblingsschokolade von Senator Bill Nelson und immer wieder die Frage von den Republikanern, ob das Netzwerk konservative Stimmen einschränke. Reichlich Futter, um die langatmigen Veranstaltungen in den sozialen Netzwerken frotzelnd zu kommentieren.

Wann immer ein Abgeordneter den stets stoisch und höflich auftretenden Facebook-Chef einmal aus der Reserve lockte, blockte dieser ab, versprach, eine Antwort nachzuliefern ("My team will get back to you"). Oder die Redezeit war vorbei. Zwei Beispiele: Der Hinweis eines Senators am Dienstag, Facebook versuche, in Illinois durch Lobbyarbeit ein Datenschutzgesetz aufzuweichen, während Zuckerberg selbst zur gleichen Zeit vor dem Senat verspreche, die Nutzerdaten besser schützen zu wollen, landete nur im Protokoll. Am Mittwoch erwähnte ein Abgeordneter die Existenz von sogenannten Schattenprofilen: Daten von Menschen, die gar nicht selbst bei Facebook angemeldet sind. Zuckerberg wich aus, sprach von "Sicherheitsgründen". Rückfragen zu diesem wichtigen Thema gab es keine.

Der Kongress hat Angst vor dem Regieren

Die technische Unwissenheit auf Seiten der Politiker war zu erwarten. Nicht jedoch der offensichtlich mangelnde Wille, tatsächlich etwas zu verändern. Ein Problem, das tiefer sitzt: Die Mitglieder im US-Kongress vermeiden es weiterhin, die Initiative zu ergreifen. Weder Facebook noch andere Dienste scheinen sie wirklich mit strengen Datenschutzgesetzen regulieren zu wollen. Und somit vermeiden sie es auch, die Privatsphäre der Nutzerinnen und Nutzer nachhaltig zu schützen. Oder anders gesagt: Der Kongress hat Angst, zu regieren.

Natürlich sind öffentliche Vorladungen von Starunternehmern kaum ein Mittel, um direkt Gesetze zu schaffen oder zu ändern; dieser Prozess kann Jahre dauern. Sie sind aber eine Möglichkeit, Druck zu machen, Aufmerksamkeit zu erregen. Und eben unbequeme Fragen zu stellen. Manch Abgeordneter hätte gut daran getan, besser vorbereitet in die Befragung Zuckerbergs zu gehen. Es ist ja nicht so, als gäbe es niemanden, der sich mit Facebooks Geschäftsmodellen und der Architektur des Netzwerks auskennen würde.

Ebenso unverständlich ist, wie wenige Vertreterinnen und Vertreter überhaupt die Option neuer Legislative erwähnten. Der Demokrat Frank Pallone sagte zum Auftakt der Sitzung am Mittwoch zwar, man brauche endlich einen "weitreichenden Schutz der Privatsphäre und Regulierung". Es könne nicht wieder bloß bei einer Anhörung bleiben, und danach passiere nichts. Das habe er schon zu oft erlebt. Sein Kollege Peter Welch gestand ebenfalls Fehler ein: "All das war unvermeidlich und vorhersehbar. Wir, der Kongress, haben nichts dagegen unternommen."

"Wer beschützt uns vor Facebook?"

Doch die Gelegenheit, Zuckerberg auf konkrete Regulierungsvorschläge anzusprechen oder gar die Zerschlagung des Unternehmens anzudrohen, nutzten auch sie nicht. Einzig die Demokraten Richard Blumenthal und Ed Markey präsentierten einen Gesetzesvorschlag namens CONSENT Act. Raul Ruiz aus Kalifornien warf zumindest noch die Idee einer digitalen Verbraucherschutzbehörde in den Raum. "Darüber kann man nachdenken", erwiderte Zuckerberg. Insgesamt stand mehr die Europäische Datenschutzgrundverordnung als die amerikanische Gesetzgebung im Mittelpunkt. Als seien die Probleme gelöst, wenn Facebook einfach die europäischen Richtlinien weltweit übernehme.

Der absurde Höhepunkt war erreicht, als Zuckerberg sagte, er werde dem Kongress gerne einige Vorschläge zur Selbstregulierung zukommen lassen. Keine andere Aussage illustrierte die anhaltende Machtverschiebung zwischen Washington und dem Silicon Valley so deutlich; jene Drehtür, die längst beide Seiten des Landes verbindet. Dazu passt: Zahlreiche Senatoren, die dem Facebookchef gegenüber saßen, erhielten in den vergangenen Jahren finanzielle Kampagnenhilfe von seinem Unternehmen.

Als Zuckerberg die erste Pause am Dienstag souverän ablehnte, war der Aktienkurs des Unternehmens bereits um einige Prozent gestiegen. Mittwoch, am Ende der zweiten Sitzung stand der Kurs auf einem der höchsten Werte seit dem 20. März. Auch die Aktionäre merkten, dass Facebook an diesen beiden Tagen ein vergleichsweise leichtes Spiel hatte – und sich daran wohl vorerst nichts ändern wird. "Wer beschützt uns vor Facebook?", fragte die Demokratin Jan Schakowsky am Mittwoch. Sie sollte die Frage nicht Mark Zuckerberg stellen. Sondern sich und ihren Kolleginnen und Kollegen.