In Code begraben – Seite 1

Eine 15-Jährige wird 2012 von einer U-Bahn erfasst und stirbt. Die Eltern wissen nur, wie ihre Tochter gestorben ist, aber nicht, warum. Ist der Tod ein Unfall oder handelt es sich um einen Suizid? Weil sie Gewissheit wollen, beschließen die Eltern, das Facebook-Konto ihrer Tochter zu durchsuchen. Doch das soziale Netzwerk hat das Profil bereits in den Gedenkzustand versetzt – sich einzuloggen, ist nicht mehr möglich. Die persönlichen Nachrichten der Verstorbenen kennt nur noch Facebook.

Seit sechs Jahren liegt die Erklärung für den Tod der 15-Jährigen möglicherweise in Code begraben. Bis heute fordert die Mutter Zugriff auf das Konto ihrer Tochter. Dafür ist sie bis vor den Bundesgerichtshof (BGH) gezogen. Er wird an diesem Donnerstag entscheiden, ob Facebook den Zugriff auf das Konto verweigern darf oder nicht. Im Kern steckt dahinter eine Frage, die alle Nutzerinnen und Nutzer des Internets betrifft: Wem gehören unsere digitalen Daten, wenn wir sterben?

Bislang haben sich die wenigsten Netznutzer darüber Gedanken gemacht. Das geht aus Umfragen hervor. Nicht einmal jede Fünfte hat ihren digitalen Nachlass teilweise oder vollständig geregelt, wie eine repräsentative Umfrage des Digitalverbands Bitkom aus dem Jahr 2017 zeigt. 80 Prozent der Befragten haben sich noch überhaupt nicht damit beschäftigt, wer nach ihrem Tod auf ihre Profile bei Facebook und YouTube oder ihre E-Mail-Konten bei Google und Web.de zugreifen darf.

Selbst das Testament hilft nicht weiter

Das Problem: Selbst im Falle eines Testaments gibt es keine klare rechtliche Regelung für den digitalen Nachlass. Zwar gehört ein digitales Konto grundsätzlich erst einmal zum Erbe. Aber ob ein Internetanbieter verpflichtet ist, den Zugang dazu herauszugeben, ist nicht geklärt. Nutzerinnen und Nutzer können nicht hundertprozentig sicher sein, ob jemand nach ihrem Tod auf ihre Daten zugreifen kann.

Die digitalen Plattformen haben für den Zugriff auf die Daten von Verstorbenen daher ihre eigenen Regeln. Auf Facebook können Kontoinhaber einen Nachlasskontakt oder die Löschung des Kontos nach dem Tod festlegen. Hat der Nutzer beides nicht vorab angegeben, können Freunde nach dem Ableben einen Hinweis an das soziale Netzwerk senden, dass die Person gestorben ist. Dann wird das Profil in den Gedenkzustand versetzt, Nachrichten können nicht mehr gelesen werden – wie im Fall der 15-Jährigen aus Berlin. Die Mutter besaß zwar die Log-in-Daten ihrer Tochter, doch Facebook wollte sie nicht auf die Chats zugreifen lassen.

GMX und Web.de verlangen einen Erbschein von den Hinterbliebenen, also die öffentliche Urkunde, die bestätigt, dass sie tatsächlich die Erben sind. Außerdem müssen sie sich ausweisen und schriftlich den Zugriff auf das Konto beantragen. Das alles geht digital, sie müssen die erforderlichen Dokumente lediglich einscannen und an den E-Mail-Anbieter senden.

Auf Google können Nutzerinnen über den Kontoinaktivität-Manager eine Vertrauensperson bestimmen. Wird der Account längere Zeit nicht verwendet, erhält die genannte Person eine Benachrichtigung und kann es im Fall des Todes löschen. Ist keine Vertrauensperson eingetragen, lasse sich ein Konto in einigen Fällen in Abstimmung mit nahen Angehörigen löschen, heißt es von Google auf Nachfrage von ZEIT ONLINE. Man könne unter bestimmten Umständen auch Zugriff auf Inhalte gewähren. "In sämtlichen Fällen ist unsere hauptsächliche Verantwortung jedoch, die Daten der Nutzer zu schützen und vertraulich zu behandeln", schreibt das Unternehmen in einem Statement. Passwörter oder Anmeldedaten könne man nicht herausgeben. Anders gesagt: Die Techfirma entscheidet, wer auf die Daten zugreifen darf und wer nicht.

"Bei dem Thema digitaler Nachlass gibt es eine Rechtsunklarheit", sagt Stephanie Herzog, Fachanwältin für Erbrecht und Mitglied des Deutschen Anwaltvereins. Das Urteil des BGH sei daher wichtig, weil die Richter eine Grundsatzentscheidung träfen, sagt Herzog.

Wie die Entscheidung des Gerichtshofs ausfallen wird, ist zu diesem Zeitpunkt offen, weil drei Rechte ineinandergreifen: das Erbrecht, das Vertragsrecht und das Fernmeldegeheimnis. Drei Rechte bieten viel Raum für Interpretation. In den vorherigen Instanzen waren die Richterinnen und Richter daher zu unterschiedlichen Ergebnissen gekommen.

Ist ein Facebook-Konto Teil des Erbes?

Allgemein erben bei fehlendem Testament die nächsten Angehörigen. Bei dem Tod eines Kindes oder einer Jugendlichen wären das gewöhnlich die Eltern. In der Fachsprache sagt man, dass alle Rechtspositionen auf die Hinterbliebenen übergehen – also Tagebücher, Fotos, Sparbücher, Möbel. Auch Verträge können dazu gehören, etwa die mit dem Mobilfunkanbieter oder mit der Vermieterin. Die Erben können sie im Namen des Verstorbenen weiterführen.

Das gilt erst einmal nicht nur für die analoge, sondern auch für die digitale Welt. Ein Profil bei Facebook ist ein Vertrag zwischen dem sozialen Netzwerk und der Nutzerin und geht auf die Erben über. So begründet auch die Mutter im Fall gegen Facebook ihr Interesse. In erster Instanz entschied das Berliner Landgericht 2015 zu ihren Gunsten: Der Vertrag mit Facebook sei Teil des Erbes, hieß es damals, die Mutter habe Anrecht auf die Nachrichten. Facebook legte daraufhin Berufung ein.

Facebook, Hüter des privaten Austauschs

Allerdings kann man auch mit dem Fernmeldegeheimnis argumentieren. Ähnlich wie das Briefgeheimnis regelt es, wer welche Kommunikation lesen darf. Beim Briefgeheimnis muss der Empfänger das Kuvert öffnen, dann erlischt das Recht automatisch. Beim Fernmeldegeheimnis hingegen reicht es nicht, eine E-Mail oder eine Nachricht nur gelesen zu haben. Es gilt so lange, bis die Empfängerin die Nachricht komplett heruntergeladen hat. Das ist in den heutigen Zeiten des Internets eher selten, weil Nutzer das E-Mail-Postfach ohnehin ständig abrufen können – auf dem Smartphone, auf dem Tablet, auf dem Notebook.

Das Fernmeldegeheimnis bleibt also auch weiterhin bestehen für die Personen, mit denen ein Verstorbener Kontakt gepflegt hat. Facebook beruft sich im Fall der 15-Jährigen auf dieses Recht: Die Freundinnen und Freunde der Verstorbenen hätten ja nicht gewusst, dass ihre Nachrichten einmal von anderen Personen gelesen würden. Man müsse sicherstellen, dass der persönliche Austausch zwischen Menschen auf Facebook geschützt sei, heißt es in einer Stellungnahme des Netzwerks gegenüber ZEIT ONLINE. Das Kammergericht Berlin folgte dieser Argumentation in zweiter Instanz: Die Nachrichten seien nur für die Empfänger bestimmt gewesen, die Mutter dürfe nicht auf das Konto zugreifen.

Der Rechtsanwalt Christian Pfaff hat die Mutter in dem Prozess bisher vertreten. "Die Rechtsprechung zum Fernmeldegeheimnis ist teils veraltet", sagt er. Wenn der BGH dieser Argumentation folge, wären die Daten einer Person nach ihrem Tod nicht mehr verfügbar. Allerdings haben die Richter während der Verhandlung im Juni bereits angedeutet, dass sie das Fernmeldegeheimnis nicht als den entscheidenden Punkt sehen. Vielmehr geht es ihrer Ansicht nach um die Frage, ob man ein Facebook-Konto grundsätzlich vererben kann oder nicht.

Ist das Fernmeldegeheimnis irrelevant, würde die Hauptargumentation für das Urteil des Kammergerichts wegfallen. Für die Klägerin sind das gute Vorzeichen. Aber ein Sieg der Mutter ist nicht sicher. Beispielsweise könne das Gericht entscheiden, dass ein digitales Benutzerkonto grundsätzlich vererbbar sei – nur ein Facebook-Profil nicht, sagt Anwalt Pfaff.

Daten für die Ewigkeit

Wenn der BGH grundsätzlich gegen die Mutter und für das soziale Netzwerk entscheidet, können über die Daten nach dem Tod nicht mehr die Erben verfügen, sondern nur noch die Unternehmen. Niemand würde mehr an persönliche Nachrichten einer Nutzerin herankommen außer den Internetanbietern. Nach einer bestimmten Frist löschen oder weiter aufbewahren – was sie mit den Daten machen, wäre ihre Entscheidung. Die unabhängige Rechtsanwältin Stephanie Herzog vergleicht die Daten mit dem Inhalt einer Wohnung: Im Prinzip wäre das so, als gingen alle Möbel und Gegenstände auf den Vermieter über anstatt den Angehörigen.

Man könnte auch argumentieren, es wäre nicht weiter dramatisch, dass die Daten bei Facebook oder anderen digitalen Diensten bleiben. In einigen Fällen ist das schließlich auch zu Lebzeiten so – beispielsweise, wenn eine Nutzerin vor Jahren irgendwo ein E-Mail-Konto angelegt, dessen Existenz aber längst vergessen hat. Anbieter wie Web.de schreiben die Kundin an, wenn sie sich länger nicht eingeloggt hat, und löschen das Konto, wenn sich die Inhaberin nicht meldet. Sie nehmen sich also ohnehin heraus, eine Entscheidung über bestimmte Daten zu treffen.

Herzog sieht das anders: Ihrer Ansicht nach sollten Facebook und andere digitale Dienste dazu verpflichtet werden, den Zugang zu Konten herauszugeben. "Soziale Netzwerke oder E-Mail-Anbieter sollten nicht die Hoheit über unsere Daten nach dem Tod haben", sagt die Erbrechtsexpertin. Schließlich bliebe die Kommunikation eines Nutzers dann auf ewig auf den Servern der Anbieter.

Der BGH hat am Donnerstag im Sinne der Eltern geurteilt: Sie erhalten Zugriff auf das Facebook-Konto ihrer verstorbenen Tochter. Lesen Sie in unserer Meldung die Begründung der Richter.