Das Internet soll künftig auch in Deutschland nicht mehr lange laden: Die Bundesregierung investiert in den bundesweiten Glasfaserausbau und hat diverse Fördermaßnahmen aufgesetzt. Bijan Kaffenberger ist stellvertretender digitalpolitischer Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion. In diesem Gastbeitrag argumentiert er, dass die Förderung wenig bringe – weil die Logik dahinter nicht funktioniere.

Als das Telegrafenzeitalter begann, verlegte die preußische Regierung überall Kupferleitungen, zunächst überirdisch, später unterirdisch. Der Grund für den Ausbau unter der Erde war ein rein wirtschaftlicher: Kupfer war wertvoll, die Leitungen wurden oft gestohlen. Für damalige Verhältnisse waren sowohl das Material als auch ihre Verlegung eine durchaus innovative Lösung.

Noch heute verlaufen Telefonleitungen unterirdisch. Und noch immer bestehen sie größtenteils aus Kupfer. Was damals zukunftsweisend war, ist heute rückständig. Kupfer gilt als Bremse für die Digitalisierung, weil die Übertragungsgeschwindigkeiten nicht so schnell sind wie über andere Materialien. Denn die Leitungen werden nicht mehr nur für Telefonate benötigt, sie verbinden uns auch mit dem Internet.

Bijan Kaffenberger ist Abgeordneter und stellvertretender digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag. © Lorena Haak

Mittlerweile hat auch die Bundesregierung erkannt, dass unsere Netzinfrastruktur ein Update braucht – die Zukunft heißt Glasfaser. Doch obwohl sich die Regierenden das Ziel gesetzt haben, einen Infrastrukturwechsel hin zu Glasfaser zu vollziehen, haben sie bisher nur wenig dafür getan. Zwar haben sie im August 2018 das Breitbandförderprogramm des Bundesverkehrsministeriums auf den Ausbau von Glasfaser ausgerichtet und die vorher häufig geförderte Aufrüstung von Kupferleitungen beendet. Allerdings hat das Förderprogramm bisher kaum schnelleres Internet hervorgebracht. Im Jahr 2015 aufgelegt und mit etwa vier Milliarden Euro ausgestattet, sollte bis zum Jahr 2018 überall das Surfen mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde möglich sein (nachdem Ähnliches zuvor schon mehrfach versprochen worden war). Die Bestandsaufnahme zur Jahresmitte 2018 war ernüchternd: Nur für 83 Prozent der Haushalte war das Ziel nach Angaben des Ministeriums erreicht.

Ein Problem: Obwohl der Bund laut Grundgesetz für die Sicherstellung der Telekommunikation zuständig ist, nimmt dieser die Kommunen in die Pflicht. Er sieht sie als Empfänger der Fördermittel vor, lässt sie die Umsetzung des Ausbaus managen, übernimmt allerdings lediglich bis zu 70 Prozent des tatsächlichen Förderbedarfes. Den Rest müssen Länder und Kommunen selbst beisteuern.

Beratung statt Breitband

Auf diese finanzielle Aufgabe war allerdings kaum eine Kommune vorbereitet, genauso wenig wie auf die planerische Aufgabe. Die Städte und Gemeinden mussten sich erst einmal Expertise einkaufen: Von den 82 Millionen Euro, die bis Ende 2018 für den Breitbandausbau abgeflossen sind, gaben sie fast 55 Millionen Euro für Beratungsleistungen aus. Beratung statt Breitband – so war das eigentlich nicht gedacht.

Aber selbst dann, wenn alle Förderprojekte abgeschlossen werden, wird Deutschland nicht in der Spitzengruppe der europäischen Länder ankommen, sondern nur dafür gesorgt haben, dass Versorgungslücken verschwinden. Aktuell profitieren lediglich etwas weniger als 20 Prozent der Haushalte von der bisherigen Förderung. Und auch künftig werden längst nicht alle mit Glasfaseranschlüssen versorgt sein.

Parallel arbeitet das Verkehrsministerium daher an einer neuen Förderinitiative, mit der es sogenannte graue Flecken versorgen will. Das sind Gebiete, in denen zwar mindestens 50 Megabit pro Sekunde verfügbar sind, jedoch nur ein Anbieter zur Verfügung steht. Solche grauen Flecken sind eher im ländlichen Raum anzutreffen, wo häufig ein Infrastrukturmonopol der Deutschen Telekom existiert. In den Städten liegen meist neben Kupfernetzen auch Fernsehkabel, die inzwischen als Breitbandnetze dienen, dadurch ist zumindest eine Auswahl zwischen verschiedenen Anbietern geboten.