Der Youtuber und ZEIT-ONLINE-Kolumnist Rezo kennt es, die Grünenpolitikerin Renate Künast und die Moderatorin Dunja Hayali ebenfalls: Sie alle wurden schon in sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter beleidigt, angefeindet, bedroht. Und während Hayali in der Vergangenheit erfolgreich gegen Beleidigungen vorging, muss sich Künast nach Ansicht des Berliner Landgerichts gefallen lassen, im Internet als "Stück Scheiße" bezeichnet zu werden.

Hass und Hetze hören aber nicht bei Prominenten auf. Eine Forsa-Umfrage kam Anfang des Jahres zu dem Ergebnis, dass 85 Prozent der 14- bis 24-Jährigen schon einmal in sozialen Medien mit Hatespeech konfrontiert wurden. Auf immerhin noch 73 Prozent kam eine ähnliche Umfrage der NGO Campact. Facebook gab in seinem Transparenzbericht an, allein im ersten Quartal von 2019 160.000 Inhalte entfernt zu haben, die als Hassrede eingestuft wurden.

Manche Menschen erhalten Drohungen, weil sie sich für geflüchtete Menschen, den Kohleausstieg oder Tempo 30 in der Stadt engagieren. Andere werden angegriffen, weil sie eine dunkle Hautfarbe haben. Bei wieder anderen veröffentlicht der Ex-Freund private Bilder, um sich zu rächen. Was auch immer die Gründe sind: Für die Betroffenen ist es eine schwierige Situation. Neue Maßnahmen zur besseren Strafverfolgung, wie sie die Bundesregierung erst in dieser Woche angekündigt hat, nützen Privatpersonen im ersten Moment wenig. Trotzdem müssen sie nicht alles hinnehmen, was ihnen auf Twitter, Facebook oder Instagram entgegenweht.

Hier sind sechs Tipps, wie Sie sich gegen Hetze im Netz wehren können.

1. Professionelle Hilfe suchen

Wenn es darum geht, auf Drohungen und Hasskommentare zu reagieren, werden häufig technische und rechtliche Mittel genannt (dazu gleich mehr). Zu oft wird dabei vergessen, was die Situation eigentlich mit den Opfern macht. Einen Gewaltaufruf oder gar eine Morddrohung von einer Person zu erhalten, die möglicherweise weiß, wo man wohnt oder arbeitet, kann bei den Betroffenen zu Panik- und Angstzuständen führen. Und die können Wochen oder gar Monate anhalten. Laut der Umfrage von Campact aus dem Juli erwähnten 66 Prozent der von Hatespeech Betroffenen emotionalen Stress, Angst oder Depressionen. 15 Prozent sagten, sie hätten infolgedessen Probleme auf der Arbeit oder in der Schule.

Wichtig ist: Nicht alle Menschen haben ein gleich dickes Fell, wenn es um persönliche Angriffe geht. Es ist völlig in Ordnung, sich professionelle Hilfe zu suchen, wenn man das Gefühl hat, mit der Situation überfordert zu sein. Wie immer gilt: Jeder Fall ist anders, einen "richtigen" Umgang mit der Situation gibt es nicht.

Wer emotionale Hilfe benötigt, kann etwa bei einer Beratungsstelle anrufen. Speziell für Hass im Netz gibt es beispielsweise die Betroffenenberatung von HateAid. Andere Beratungsstellen können im besten Fall an weitere, besser geeignete Unterstützungsangebote verweisen, gerade wenn es um Gewaltandrohungen und Rassismus geht. Eine Übersicht gibt es auf der Website des Bündnisses gegen Cybermobbing. Auch auf der Website des Hilfetelefons (wo übrigens auch Männer anrufen dürfen) gibt es eine eigene Sektion zu digitaler Gewalt. Für Kinder und Jugendliche hilft die NummergegenKummer bei Problemen mit dem Umgang im Internet. Und auch die Telefonseelsorge und psychologische Notdienste in Großstädten wie Berlin können bei akuten Angstzuständen helfen.

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2. Blocken und ignorieren

Ja, dieser Tipp ignoriert das eigentliche Problem. Und ja, er ist deshalb nicht für alle Fälle geeignet und er ist keine zufriedenstellende Option. Trotzdem gibt es einen Grund, weshalb Organisationen wie die Amadeu Antonio Stiftung oder das Onlineportal Schau Hin! das Blocken von Störerinnen und Störern als Maßnahme empfehlen: Gerade wenn es sich um Äußerungen einzelner User im Rahmen größerer Debatten handelt, kann es helfen, einfach die Blockfunktion der sozialen Netzwerke zu nutzen. Frei nach dem Spruch: aus den Augen, aus dem Sinn.

"Meinungsfreiheit heißt nicht, dass Sie sich rassistische Äußerungen und Angriffe anhören müssen. Lassen Sie sich nicht erzählen, dass Blocken nicht okay sei", heißt es auf der Website der Amadeu Antonio Stiftung. Das stimmt. Abstand nehmen und sich der Situation entziehen, wenn ein anonymer Fremder Sie im Internet beleidigt, kann in vielen Fällen schon helfen, damit umzugehen. Häufig sind die Angreifer nämlich nichts weiter als Trolle, die ihre Attacken breit streuen: Sie greifen etwa Journalisten, Frauen, schwarze Menschen an, und wenn sie nicht die gewünschte Reaktion erhalten, gehen sie oft zum nächsten Ziel über.

Problematischer ist dagegen der Tipp, die eigenen Profile dichtzumachen, wie auf einzelnen Seiten empfohlen wird: Zwar sollte man sich stets überlegen, welche privaten Daten man im Internet preisgibt und diese gegebenenfalls minimieren. Auf Anfeindungen allerdings mit Selbstregulierung und Selbstzensur zu reagieren und sich komplett dem Diskurs zu entziehen, ist genau das, was die Angreifer erreichen wollen. Trotzdem gilt auch hier: In Einzelfällen kann der Rückzug, und wenn auch nur vorübergehend, durchaus hilfreich sein. Gerade wenn es sich um persönliche Angriffe handelt und Sie merken, dass Sie mit der Situation nicht gut umgehen können.

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3. Melden

Wer nicht nur ignorieren, sondern auch tätig werden möchte, kann die Inhalte melden. Jedes soziale Netzwerk, aber auch die meisten Foren und Kommentarbereiche bieten eine Meldefunktion an.

Jederzeit können Sie Inhalte melden, die Ihrer Meinung nach gegen die Richtlinien der jeweiligen Plattform verstoßen. Auf Twitter, Facebook und YouTube ist seit vergangenem Jahr zudem das Melden nach Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) möglich: Dazu zählen unter anderem Strafbestände wie Volksverhetzung, Bedrohung, Verleumdung und üble Nachrede. Geht bei den Plattformen eine Beschwerde im Sinne des NetzDG ein, muss diese umgehend geprüft werden, anders als bei Verstößen gegen die Communitystandards. "Offensichtlich rechtswidrige Inhalte" müssen binnen 24 Stunden entfernt werden. Klingt gut, funktioniert in der Praxis aber längst nicht immer: Häufig vertreten die Plattformen eine andere Meinung als man selbst – die Inhalte bleiben nach der internen Prüfung weiter online.

Um mehr Druck auf die Dienste auszuüben, ist eine Meldung über eine Beschwerdestelle möglich. Dazu gibt es etwa die Internetbeschwerdestelle, die Meldestelle respect! und das Portal Hassmelden. In diesen Fällen prüfen Experten die eingehenden Beschwerden zunächst und leiten strafrechtlich relevante Beiträge sowohl an die Seitenbetreiber als auch an die zuständigen Ermittlungsbehörden weiter. Dort werden sie dann – im besten Fall – strafrechtlich verfolgt. Die Meldung über eine Beschwerdestelle kann anonym erfolgen. So erfahren die Verfasser und Verfasserinnen der Beiträge nicht, wer sie gemeldet hat.

Ein guter Tipp ist es in jedem Fall, die Beiträge zunächst direkt bei den Plattformen zu melden. Sollte nach einigen Tagen nichts passiert sein, ist es immer noch möglich, eine Beschwerdestelle einzuschalten.

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4. Dokumentieren und Beweise sichern

Vor allem, wenn Sie persönlich von Hassrede betroffen sind und rechtliche Schritte in Erwägung ziehen, sollten Sie die Inhalte dokumentieren und Beweise sichern – am besten mit vielen Screenshots, auf denen die Plattform, das Datum und die Namen der Verfasserinnen und Verfasser klar ersichtlich sind. "Im Idealfall dokumentieren Sie auch den Kontext, in dem die Äußerungen fielen", empfiehlt der auf Medien- und Presserecht spezialisierte Rechtsanwalt Dominik Höch. Das könne etwa die komplette Speicherung einer Facebook-Kommentarspalte oder eines Twitter-Threads sein. So können Sie später vor Gericht belegen, dass Sie die Angreifer nicht vorher provoziert oder selbst angegriffen haben.

Auch eine weitere Recherche kann hilfreich sein: Vielleicht haben sich die Verfasser der Hasskommentare ja auch zuvor ähnlich geäußert und andere Personen angegriffen? Auch das können Sie dokumentieren. Manchmal ist es sogar möglich, über Nutzernamen und verlinkte Websites mehr Informationen über die mutmaßliche Identität der Angreifer herauszufinden. Die kann natürlich trotzdem gefälscht sein, deshalb sollten solche Informationen stets kritisch betrachtet werden. Es können aber Anhaltspunkte sein.

Letztlich ist es zwar die Aufgabe der Behörden, die Identität festzustellen und Beweise zu sichern. Trotzdem lohnt sich eine gute Vorarbeit, weil sie den Ermittlerinnen und Ermittlern als Grundlage dienen kann. Wichtig ist, keine Selbstjustiz walten zu lassen, also etwa die Angreifer mit Namen oder Fotos bloßzustellen. Denn auch sie haben Persönlichkeitsrechte, die man verletzen und dafür selbst rechtlich belangt werden kann.

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5. Juristische Hilfe in Anspruch nehmen

Es ist eine der häufigsten und gleichzeitig schwierigsten Fragen, die sich von Hatespeech betroffene Menschen stellen: Kann ich meine Angreifer vor Gericht bringen und auf Unterlassung oder gar Schmerzensgeld verklagen? Leider gibt es darauf keine definitive Antwort, da es auf zu viele Faktoren ankommt.

Einer dieser Faktoren ist die Frage, welche Strafbestände überhaupt relevant sind. Das sind tatsächlich eine ganze Menge: Von einfachen Beleidigungen und Schmähungen ("du Hurensohn") über Bedrohung ("ich bring dich um") und Nötigung ("wenn du das noch einmal sagst, hau ich dir auf's Maul") hin zu Unwahrheiten und übler Nachrede ("du bist ein Kinderschänder") und Aufforderung zu Straftaten ("man sollte dich an einen Baum hängen") ist alles denkbar.

Wie der Fall von Renate Künast allerdings gezeigt hat, kann ein Gericht grundsätzlich andere Auffassungen vertreten, was als Beleidigung gilt und was als Meinungsäußerung. Jeder muss deshalb selbst entscheiden, ob eine Attacke in sozialen Netzwerken den Weg zu einer Anwältin wert ist. "Wenn ich das Gefühl habe, im Kern meiner Person berührt zu werden, kann es sich lohnen, die Aussagen zumindest mal juristisch prüfen zu lassen", sagt der Anwalt Dominik Höch.

Wenn Sie sich entscheiden, einen Angreifer zu belangen, gibt es zwei Wege: den strafrechtlichen und den zivilrechtlichen. Für den strafrechtlichen Weg erstatten Sie Strafanzeige. Das geht auch online, eine Übersicht der Bundesländer finden Sie auf der Website online-strafanzeige.de. Die Beamten prüfen den Fall dann und leiten entsprechende Ermittlungen ein. In den meisten Fällen bringen diese aber genau: nichts. Die Ermittlungen bei Äußerungsdelikten würden häufig eingestellt werden, sagt der Anwalt Markus Kompa. "Die Behörden sind der Flaschenhals", sagt Höch, "es gibt schlicht nicht genug Personal und Ausstattung, um die Fälle effektiv zu bearbeiten."

Erfolgversprechender können zivilrechtliche Möglichkeiten sein. Dazu muss nicht zuerst eine Strafanzeige erstattet werden, auch wenn es trotzdem nicht schaden kann. Stattdessen schaltet man einen Anwalt oder eine Anwältin für Medien- oder Persönlichkeitsrecht ein. Die setzt dann eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung auf. Das ist vor allem dann wirksam, wenn die Identität und somit die Anschrift des Angreifers bekannt sind. Auch die Plattformen können im Fall einer anonymen Äußerung belangt werden und müssen dann prüfen, ob ein Beitrag gelöscht werden muss. 

Sollte der Verfasser sich weigern, die Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und die Beiträge zu löschen, kann man eine einstweilige Verfügung vor Gericht beantragen. Löschungsaufforderungen können auch an eine Plattform wie Facebook gerichtet sein. "Durch die zivilrechtlichen Ansprüche bekommt man die Inhalte vergleichsweise rasch aus dem Netz und macht den Verfassern deutlich, dass man sich wehrt", sagt Höch.

Neben dem Anspruch auf Löschung besteht eventuell noch Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld, je nach der Schwere der Persönlichkeitsverletzung und der Reichweite der Äußerung. Das muss dann vor Gericht geklärt werden. In der Vergangenheit verhängten Gerichte für manche Fälle Geldstrafen und Ordnungsgelder in Höhe mehrerer Tausend Euro – eine erfolgreiche Klage kann die Angeklagten also durchaus empfindlich treffen.

Sowohl straf- als auch zivilrechtliche Ansprüche, die über eine Löschung hinausgehen, scheitern aber häufig an einem Problem: Die Identität der Verfasser von Hassrede kann nicht festgestellt werden. Gerade US-Plattformen wie Facebook und Twitter geben nur auf richterliche Anordnung IP-Adressen heraus. Die müssen dann noch bei den Internetprovidern vorgelegt werden, um an die Anschrift der jeweiligen Nutzer zu kommen – sofern diese keine Anonymisierungstools wie den Tor-Browser oder VPN-Dienste verwenden. Das ganze Prozedere ist langsam, mühsam und vor allem frustrierend für Opfer und Ermittlerinnen. Zumindest hat Facebook vergangene Woche angekündigt, den Ermittlern künftig schneller helfen zu wollen.

Eine Strafanzeige kostet nichts, bringt aber häufig ebenso wenig. Der Weg über einen Anwalt kann bei der Löschung von Hatespeech helfen, weil dadurch mehr Druck auf die Plattformen ausgeübt wird. Und weil geklärt wird, ob überhaupt ein Strafbestand vorliegt: "Man tut sich keinen Gefallen damit, Dinge anzugreifen, die nicht justiziabel sind", sagt Anwalt Höch. Das kostet allerdings: Wer bloß die Löschung auf einer Plattform wie Facebook erwirkt, muss die Anwaltskosten selbst tragen. Die Angeklagten übernehmen nur dann die Kosten, wenn sie vor Gericht unterliegen. Und zu einer Verhandlung muss es erst einmal kommen.

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6. Schnell handeln

Wenn Sie im Internet bedroht und angegriffen werden, sollten Sie schnell handeln. Erstens weil Sie dadurch eine gewisse Dringlichkeit vermitteln: Wenn Sie erst nach Wochen oder gar Monaten Anzeige erstatten oder zu einem Anwalt gehen, müssen Sie sich später vor Gericht erklären, wieso Sie so lange gewartet haben. Vielleicht war es dann ja doch nicht so schlimm?

Zweitens verlieren Sie mit der Zeit an Aufklärungsmöglichkeiten. So speichern Provider wie die Telekom und Vodafone die IP-Adressen ihrer Kunden nur für sieben Tage. Wer also gerichtlich eine Herausgabe per Auskunftsverfahren erreichen will, muss entsprechend schnell handeln. Und auch einstweilige Verfügungen auf Unterlassung können in der Regel nur innerhalb von etwa vier Wochen geltend gemacht werden. "Es bietet sich auf jeden Fall an, schnell nach der Kenntnisnahme zu reagieren", sagt Dominik Höch.

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