Parallel zum weltweiten Ausbruch des neuen Coronavirus breitet sich im Internet eine "Infodemie" aus. So nennt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die massive Streuung von Informationen, Falschnachrichten und Verschwörungstheorien rund um den neuen Erreger. Ein Teil dieser Falschnachrichten sind schlicht Gerüchte, die Menschen im Netz posten, weil sie nach Antworten suchen. Ein anderer Teil scheint aber gezielt gestreut zu werden. So zumindest schreibt es die Washington Post. Das amerikanische Außenministerium verdächtigt demnach Russland, auf vielen Online-Kanälen massiv Desinformationen über das neue Coronavirus zu verbreiten. Auch aus der EU werden inzwischen ähnliche Stimmen laut.

Russland stecke hinter "Schwärmen falscher Online-Kennungen", die in sozialen Netzwerken solche Informationen veröffentlichten, sagte Lea Gabrielle, Koordinatorin des Global Engagement Center, bei einer Kongressanhörung Anfang März. Das ganze "Ökosystem der russischen Desinformation" werde dabei eingesetzt. Ihrer Einschätzung nach würden staatliche Websites, offizielle Medien im Staatsbesitz und falsche Online-Kennungen versuchen, aus der Gesundheitskrise Nutzen zu ziehen, während Menschen weltweit in Angst seien, so Gabrielle. Der Kreml ziele darauf, seine Gegner zu schwächen, indem er Informationen "auf schändliche Weise" manipuliere, politische Gespräche polarisiere und das Vertrauen der Öffentlichkeit in gute Regierungsführung, unabhängige Medien und demokratische Prinzipien zu zerstören versuche.

Spätestens seit der US-Präsidentschaftswahl 2016 scheinen solche Anschuldigungen plausibel. Damals sollen von russischer Seite massiv Falschinformationen in den sozialen Medien gestreut worden sein, um den Wahlausgang zugunsten des republikanischen Kandidaten Donald Trump zu beeinflussen. Doch bei den Falschnachrichten zum neuen Coronavirus ist es bisher nicht so eindeutig, wie es Gabrielle formuliert. Das grundsätzliche Problem mit Vorwürfen wie diesen ist nämlich, dass sich orchestrierte Falschinformationen in sozialen Netzen nur schwer einem Akteur zurechnen lassen.

Unstrittig ist, dass sich gerade viele Fake News um das Virus ranken. Zwischen dem 20. Januar und dem 10. Februar 2020 sollen auf dem Kurznachrichtendienst Twitter rund zwei Millionen Beiträge aus dem Ausland Verschwörungstheorien über das Coronavirus verbreitet haben. So steht es in einem Bericht des Global Engagement Centers, über den die Washington Post einige Tage vor der Kongressanhörung berichtete. Diese Summe entspreche sieben Prozent aller untersuchten Tweets, heißt es darin. Einige Falschinformationen seien automatisiert versendet worden und ein Beweis "nicht-authentischer und koordinierter Aktivitäten", zitiert die Washington Post aus dem Bericht. Allerdings nennt der Artikel keine Details, was zu dieser Einschätzung geführt hat, und auch keine Regierung, der die Informationen zugerechnet werden.

Auch die EU deutet nach Russland

Auch die EU legte inzwischen nach: Seit Beginn der Corona-Krise habe die Europäische Union eine "signifikante Desinformationskampagne" durch russische Staatsmedien und Kreml-treue Akteure entdeckt, zitieren mehrere Medien ein internes Papier aus der Abteilung für Strategische Kommunikation des Europäischen Auswärtigen Dienstes, das am Montag veröffentlicht worden sein soll. Ziel der Desinformation sei es, die Krise in westlichen Ländern zu verschlimmern - insbesondere indem das Vertrauen in nationale Gesundheitssysteme untergraben werde.

Eine für Osteuropa zuständige Abteilung des Auswärtigen Dienstes, die East StratCom Task Force, veröffentlichte in dieser Woche ebenfalls einen Bericht, laut dem sich ein Drittel der allein in dieser Woche entdeckten Fälle von aus Russland stammenden Desinformationen auf SARS-CoV-2 bezogen hätten. Gerade ein internationales Publikum werde mit diversen Verschwörungstheorien in einem "dunklen und zynischen Ton" angesprochen. In einer Datenbank auf einer von dieser Taskforce betriebenen Seite sind mehr als 110 Desinformationsmeldungen rund um das Coronavirus aufgelistet.

Die East StratCom Task Force, die diesen Bericht verfasst hat, wurde 2015 eingerichtet, unter anderem um in östlichen Nachbarstaaten ein positives Bild der EU-Politik zu verbreiten, aber auch um auf Desinformation zu reagieren. Sie ist aber auch umstritten: In der Vergangenheit gab es Kritik an ihren Berichten über Desinformation, unter anderem wegen mangelnder, teils fehlerhafter Recherchen. Ben Nimmo hingegen, einer der führenden internationalen Experten für russische Desinformation, verteidigt ihre Arbeit.

Die russische Regierung wies entsprechende Vorwürfe aus der EU zurück.

Bereits 2018 hatte die EU einen Aktionsplan gegen Desinformation vorgestellt. Damit will sie Falschnachrichten schneller erkennen und bekämpfen. Unter anderem mit einem Schnellwarnsystem für Falschnachrichten. Es basiert auf einer Plattform, auf der sich die Mitgliedsstaaten über ausländische Fake-News-Kampagnen austauschen können.

Während der aktuellen Pandemie ist dieses System offenbar erstmals zum Einsatz gekommen. Man habe Wissen über Desinformationen aus "externen Quellen" ausgetauscht, sagte Věra Jourová, die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, laut dem Nachrichtenportal Euractiv. Zuvor hatte sie sich außerdem mit Vertretern von Firmen wie Google, Facebook, Microsoft und Twitter getroffen. Alle Teilnehmenden hätten bestätigt, dass sie verschiedene Arten von Desinformation online beobachtet hätten, so Jourová. 

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) verfolgt die Lage rund um die Fake News, hält sich aber mit einer Zuschreibung an Russland zurück. "Eine der Prioritäten des BfV liegt aktuell bei einem fortlaufenden Monitoring, inwieweit die Corona-Krise in den Bereichen Extremismus, Terrorismus und Cyberangriffe ausgenutzt wird", sagte Sprecherin Angela Pley. 

Ziel der russischen Geheimdienste ist es laut deutschen Sicherheitskreisen, hierzulande Verunsicherung zu schüren und das Vertrauen in staatliche Institutionen zu erschüttern. Ähnlich stand es auch schon im Verfassungsschutzbericht 2018. Möglich ist aber auch, dass Desinformationen nicht nur von russischen Diensten, sondern auch von Rechts- und Linksextremisten oder von anderen Seiten gestreut werden.