Mittwochnacht wird die nächste Version des iPhones von Apple vorgestellt. Kurz zuvor erklärte Konkurrent Samsung , man wolle rechtlich gegen den Verkauf des Gerätes vorgehen. Apple und Samsung verklagen sich seit einiger Zeit gegenseitig und werfen sich vor diversen Gerichten weltweit Patentverletzungen und Plagiate vor. Die Ankündigung von Samsung ist dabei offensichtlich ein weiterer Schritt in diesem Kampf um Marktanteile.

Sollte das iPhone den Funkstandard LTE nutzen – was wahrscheinlich ist –, will Samsung seine entsprechenden Patente nutzen, um Klage einzureichen. So zumindest zitiert die Korea-Times eine ungenannte "Quelle in der Industrie". Die sagt: "Es ist wahr, Samsung hat sich entschieden, umgehend rechtlich gegen Apple vorzugehen." Vor allem Europa und die USA seien die Ziele, dort wolle man ein Verkaufsverbot erwirken.

Möglich wäre das. Der Ausdruck LTE beschreibt keine einzelne Technik, sondern ein ganzes Bündel von Funktionen und Techniken. Die wurden in den vergangenen Jahren von vielen Telekommunikationsfirmen entwickelt. Bei der Standardisierung von LTE war unter anderem das europäische Standardisierungsinstitut ETSI maßgeblich beteiligt, viele Firmen haben dabei kooperiert. Allerdings schützte jede Firma ihre Anteile an der Entwicklung durch Patente – mit der Idee, anschließend von jedem Nutzer Lizenzgebühren kassieren zu können.

50 Firmen haben LTE-Patente

Insgesamt sind, wie die Datenbank von ETSI ausweist, mehr als 50 Firmen der Ansicht , Patente zu halten, die zur Nutzung von LTE zwingend notwendig sind. Samsung ist eine davon. Wie viele Patente Samsung genau hält, die zum Betrieb von LTE gebraucht werden, sagt der Konzern nicht.

Die Klagedrohung wirkt etwas seltsam, denn Apple verkauft bereits ein Gerät mit LTE: das iPad. Das Antennenmodul des neuen iPhones wird wahrscheinlich die gleichen Chips und Spezifikationen enthalten. Zwar funktioniert das LTE-Modul des iPads nicht in Europa und Asien , da es Frequenzen nutzt, die dort nicht unterstützt werden. Trotzdem hätte Samsung schon klagen können. Immerhin funktioniert LTE in den USA, die nun als Hauptziel genannt wurden.

Lizenzabkommen erzwingen

Wahrscheinlicher ist, dass es bei der Klagedrohung nur um die Drohgebärde geht. Samsung hatte vor Kurzem eine Niederlage gegen Apple erlitten . Bei dem Prozess in Kalifornien ging es ebenfalls um die Nutzung von Patenten. Die Geschworenen befanden, dass mehrere Geräte des Konzerns Apple-Patente verletzen, und sprachen dem iPhone-Entwickler mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu. Die gleiche Jury sah jedoch nicht, dass Apple im Gegenzug Patente von Samsung verletze.

Allerdings ging es dabei nicht um LTE. Auf diesem Feld soll Samsung viele wichtige Patente halten. Das Technikportal GigaOm glaubt daher , Samsung wolle mit der Klagedrohung ein gegenseitiges Lizenzabkommen erzwingen. Ein solches Abkommen hatten beide Seiten bereits verhandelt, bevor die diversen Klagen eingereicht wurden.