Başarabilir miyiz – schaffen wir das?

Der Plan klingt einfach: bessere Grenzsicherung, Kampf gegen Schleuser sowie Milliardenunterstützungen für die Integration von Flüchtlingen. Diese Maßnahmen sollen Hunderttausende Menschen in der Türkei von der Flucht nach Europa abhalten. Illegal Weitergereiste dürfen auch wieder zurückgeschickt werden. Wie die Flüchtlinge dabei in der Türkei so zurechtkommen, scheint erst einmal zweitrangig. Dabei lohnt ein genauerer Blick, wie die Türkei mit Hilfesuchenden umgeht.

Das Land hat nach einhelliger Expertenmeinung in der seit fünf Jahren andauernden Syrien- und späteren Irakkrise Enormes geleistet. In der Türkei leben die meisten der mehr als vier Millionen syrischen Flüchtlinge. Das Land hat nach eigenen Angaben bislang 7,5 Milliarden Euro für ihre Versorgung ausgegeben. Rechnet man wie die Oppositionspartei CHP wirtschaftliche Verluste hinzu, könnten es sogar um die 16 Milliarden Euro sein.

Trotz dieser gigantischen Aufgabe ist das Zusammenleben der Gastgeber und Geflüchteten weitgehend friedlich geblieben. "Bislang hat das Land die Krise einigermaßen gut bewältigt", lautet das Fazit einer Studie des Brookings Instituts. Die ökonomischen, politischen und sozialen Folgen für das Land seien enorm. Allerdings kommen die Autoren der Studie auch zu dem Schluss, dass erst seit einigen Monaten begonnen wurde, überhaupt über eine Integration der Syrer nachzudenken.

Das liegt an einem Irrtum, dem die türkische Regierung ebenso unterlegen ist wie die geflohenen Menschen: Dass der Syrienkrieg nur eine Katastrophe von wenigen Monaten oder Jahren sei. Die türkische Regierung positionierte sich als entschlossener Gegner des Präsidenten Baschar al-Assad und verfolgte eine Politik der offenen Tür: Alle Syrer waren willkommen, auch ohne Registrierung. Die Türkei hoffte auf die schnelle Rückkehr der Geflohenen und politischen Einfluss im Nachkriegssyrien zur Belohnung ihrer Gastfreundschaft dort.

Hinzu kommt eine Merkwürdigkeit türkischer Flüchtlingspolitik: Das Land hat zwar die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet, jedoch mit einem geografischen Vorbehalt: Nur Europäer werden in der Türkei als Flüchtlinge nach internationalem Recht anerkannt. Deshalb lautet der Status der Syrer bis heute "Gäste". Flüchtlinge aus Afghanistan, Iran oder Afrika sind nur illegale Migranten.

Die Türkei hat also, ebenso wie die EU, die Syrienkrise völlig unterschätzt. "Die türkische Regierung ging davon aus, alle Flüchtlinge in Camps unterbringen zu können", sagt Ahmet İçduygu, Direktor des Zentrums für Migrationsforschung an der Koç Universität in Istanbul. Heute leben etwa 270.000 in den 25 von der staatlichen Katastrophenbehörde Afad sowie weiteren von Kommunen eingerichteten Lagern, was maximal 20 Prozent der mehr als zwei Millionen Flüchtlinge entspricht.

Camps der Katastrophenbehörde gibt es jeweils für Syrer sowie Yesiden und Christen. Die Lager gelten nach internationalen Standards als vorbildlich. Die Flüchtlinge erhalten dort den gesetzlich garantierten Zugang zu Schulbildung und Gesundheitsversorgung, bekommen ausreichend Nahrungsmittel und zumindest ein Zeltdach über dem Kopf. In den bis zu 20.000 Menschen umfassenden Lagern gibt es Strom und fließend Wasser – im Gegensatz zu den von lokalen Behörden organisierten Camps vor allem für Kurden.

Doch selbst aus den gut organisierten Lagern wollen die Menschen inzwischen heraus. "Sie wollen dort nicht bleiben, weil sie eingeschränkt sind", sagt der Migrationsforscher İçduygu. In den Camps dürfen Flüchtlinge meist nicht arbeiten und das Lager verlassen dürfen sie nur, wenn sie einen Antrag gestellt haben. Vorübergehend mag das akzeptabel sein, doch mit andauernder Krise ist auch bei den Syrern die Gewissheit gewachsen, dass sie so schnell nicht in ihre Heimat zurückkehren werden, wenn überhaupt. Sie beginnen, sich eine neue Lebensperspektive zu suchen, die zumeist außerhalb der Lager liegt.

Dort allerdings gibt es bislang kein wirkliches Konzept der türkischen Regierung. Die meisten dieser Flüchtlinge leben mittlerweile in Städten, allein in Istanbul sind es laut İçduygu um die 500.000. In Städten wie Kilis im Südosten des Landes übertrifft die Zahl der Flüchtlinge fast die der Einwohner. Theoretisch zumindest haben die registrierten Syrer auch dort Anspruch auf Gesundheitsversorgung und Bildung. Wovon sie leben können, hängt aber sehr von den lokalen Behörden, der Hilfe von Nichtregierungsorganisationen und ihren Ersparnissen ab. Der Stärkere hat ein Dach über dem Kopf, der Schwächere landet auf der Straße.

Sozialhilfe gibt es nicht

Sozialhilfe gibt es nicht in der Türkei, bestimmte Kommunen bieten aber eine Art Grundversorgung auf minimalem Level an. Die durch dieses großmaschige Netz fallen, sind in Städten wie Istanbul an Hauseingängen und an Straßenecken zu beobachten. Mütter mit Kindern, ganze Familien – wer kein Geld für eine Unterkunft hat, muss sehen, wo er bleibt. In einigen wenigen Support- und Community-Centern kümmern sich Nichtregierungsorganisationen wie ASAM oder Support To Life um solche Fälle, versorgen Flüchtlinge mit Kleidung und Nahrung, bieten Sprachkurse und Kinderbetreuung an. "Das Problem sind zum einen die Kosten der Versorgung und zum anderen die Unwissenheit vieler Flüchtlinge", sagt Burcu Kuğu Bolak, die Support To Life vor zehn Jahren mit vier anderen Frauen gegründet hat.

Die Herausforderungen, die Bolak aufzählt, sind gigantisch. Angefangen bei der fehlenden Arbeitserlaubnis für die meisten Flüchtlinge, die zu einem großen Schwarzmarkt an billigen Arbeitskräften vor allem in Landwirtschaft und Textilindustrie sowie Kinderarbeit geführt hat. Sie erzählt von einem elfjährigen Kind, das für 8 Lira (etwa 2,6 Euro) die Woche in einer Bäckerei gearbeitet habe. Gleichzeitig gibt es syrische Unternehmer, die ihr Vermögen aus der Heimat mitbringen konnten und nun Fabriken oder Geschäfte in der Türkei betreiben. Vor allem die billigen Arbeiter werden von schlecht ausgebildeten Türken als unliebsame Konkurrenz wahrgenommen. Nur etwa ein Drittel der schulpflichtigen syrischen Kinder hat einen Platz in einer Schule.

Überall im Land steigen die Mieten, bezahlbarer Wohnraum wird auch für Türken knapp. Nach Angaben von Hilfsorganisationen nutzen Vermieter die Notlage der Flüchtlinge aus und vermieten ihnen Bruchbuden zu horrenden Preisen. "Ich kenne Fälle von Flüchtlingen, die für einen Stall 400 Lira (etwa 130 Euro) im Monat gezahlt haben", sagt Bolak.

Bislang wurde die Versorgungslücke außerhalb der Camps also vor allem durch gesellschaftliches Engagement zumindest ein Stück weit geschlossen. Eigentlich ungewöhnlich für ein Land, in dem die Regierung vor allem ausländische aber auch einheimische NGOs lange Zeit als Bedrohung empfand. Doch ist seit zwei Jahren ein Stimmungswandel zu beobachten: Wollte die türkische Regierung die Krise anfangs noch ohne Hilfe von UN-Organisationen schaffen, hat sich ihr Misstrauen inzwischen durch das Ausmaß der Krise verflüchtigt. Auch wenn es offiziell noch nicht so gesagt wird, hat sich auch in der Regierung die Erkenntnis durchgesetzt, dass ein Großteil der Flüchtlinge länger bleiben wird und ihre Integration notwendig ist.

Anzeichen dafür gibt es einige. So könnte das türkische Parlament vielleicht schon bald den Arbeitsmarkt für syrische Flüchtlinge öffnen. Migrationsforscher İçduygu hofft darauf schon im nächsten Monat. "Die Lage verbessert sich, aber eine landesweite Koordinierung der Maßnahmen fehlt", sagt STL-Sprecherin Bolak.

Für diese Reformen könnten die versprochenen drei Milliarden Euro der EU tatsächlich ein Anfang sein. Zumal wenn sie, wie Kanzlerin Angela Merkel betonte, nur projektbezogen ausgegeben werden sollen, damit sie tatsächlich an Flüchtlinge gehen.