Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT
und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. Weitere Artikel seiner Kolumne "Fischer im Recht" finden Sie hier – und auf seiner Website. Am Freitag, 4. November 2016, ist Thomas Fischer ab ca. 16 Uhr unser Gast bei einer Live-Video-Fragerunde auf Facebook. Schicken Sie uns Ihre Fragen bereits jetzt an fragfischer@zeit.de oder stellen Sie sie live während des Gesprächs am Freitag.
I. Liebes Tagebuch
Also mein Innerstes, Unentdecktestes, gleichwohl Entäußertes! Mein Kernbereich der Menschenwürde! Mein Du im Ich!
Gelegentlich, wenn ich bei Diskussionsveranstaltungen um ein Schlusswort gebeten werde, sage ich, ceterum censeo, einfach mal so, dass in den vergangenen Stunden, wie immer, alle 60 Minuten weltweit ungefähr 1.000 Kinder unter 12 Jahren verhungert sind. Auf jener Welt, die von unserem heute und hier versammelten Willen zur Menschenwürde, unserem stets freudigen Bekenntnis zum unveräußerlichen Wert jedes Individuums, unserem kompromisslosen Willen zum Schutz aller Opfer vor Gewalt geprägt und strukturiert wurde. Vor allem natürlich: begrifflich.
Das ist die angetäuschte große Moralkeule: ein Stan Libuda, der das Unerhörte tut, also durch die Mitte auf die Mitte geht. Wären wir jetzt auf dem monatlichen Kerzenfest des nickenden Negerleins oder beim Wort zum Sonntag, wäre so etwas superpassend, da erwartet. Aber ganz schlecht ist es, wenn man dergleichen unerwartet sagt – zum Beispiel anlässlich einer Diskussion über den strafrechtlichen Schutz der deutschen Frau vor unerwünschten Berührungen oder anlässlich von Feierstunden zur Empörung über die allgegenwärtige Unterdrückung lesbischer Homosexualität in der Bundesrepublik. In solchen Lagen fühlen sich die Menschen von dem kleinen cetero censeo in unangenehm moralistischer Aufdringlichkeit berührt.
Das ist eines meiner kleinen Geheimprojekte. Man steht dann zwar kurz etwas isoliert inmitten des Schweigens, sammelt aber Erfahrungen. Nach 50 Versuchen kann ich berichten: Die Quote irritierten bis aggressiven Unverständnisses liegt bei 90 Prozent. So schön aber wie bei der Kriminologischen Zentralstelle in Wiesbaden am 27. Oktober ist es selten. Statt im allerletzten Schlusswort zum zehnten Mal zu sagen, was schon gesagt war zu "Nein ist Nein", sagte ich das mit dem Hunger. Da wurde die Journalistin, die als sogenannte Moderatorin des öffentlichen Talks auftrat, die außer einem stramm feministischen Glauben aber keine Kenntnisse mitgebracht hatte, richtig böse. "Da machen wir dann vielleicht gelegentlich 'ne Sendung über Philosophie draus", war, was ihr einfiel. Und eine Ministerialrätin sagte, das sei jetzt aber total unpassend. Man dürfe doch das Grabschen nicht mit dem Verhungern vergleichen.
Doch, darf man. Man darf und sollte sogar alles mit allem vergleichen. Das ist nämlich die einzige Möglichkeit zu vermeiden, dass man alles gleich setzt, gleich wichtig oder gleich schlimm findet. Ich empfehle zum Beispiel, die Verfolgung und Ausgrenzung männlicher Homosexueller oder die anhaltende vollständige Eliminierung (nicht krimineller) Pädophiler aus der bürgerlichen Gesellschaft zu vergleichen mit der (angeblichen) Unterdrückung weiblicher Homosexueller.
So ist das mit dem Vergleichen und Differenzieren: Kaum fängt man an, bröckeln die Glaubenssätze und Sprachregelungen. Der Kolumnist rät an dieser Stelle: Martin Caparrós (Der Hunger, 2015) lesen, und Stephan Lessenich: Neben uns die Sintflut (2016)! Und nebenbei ab und zu ein bisschen Bukowski. Dann ist man nicht so überrascht, wenn er einen aus der ZEIT anspringt, gerade wenn man am wenigsten mit so etwas gerechnet hat. Sein Gedicht Ein Genie geht so:
Heute hab ich im
Zug einen
genialen Jungen
kennengelernt.
Er war ungefähr 6
Jahre alt,
saß direkt neben
mir
und als der Zug an
der Küste
entlangfuhr
sah man das Meer
und wir schauten
beide aus dem
Fenster
und sahen das Meer
an
und dann drehte er
sich
zu mir um
und sagte:
"Das is nich
schön."
Da ging mir das zum
ersten Mal
auf.
II. Entlarvung
Eine kleine, aber selbstgefühlt riesige Gruppe von Journalistinnen und Journalisten regt sich bekanntlich wöchentlich über diese Kolumne auf, weil entweder ihren Mitgliedern selbst oder jemandem, den sie kennen, oder der heiligen richterlichen Zurückhaltung an sich ein Unrecht widerfahren sei. Meistens handelt es sich um irgendein Wort, das die Damen oder Herren nicht auf ihrer Autokorrektur-Funktion hatten oder über das ihnen irgendjemand gesagt hat, es sei verboten. Dann schäumen die Filzstifte auf, und der Kolumnist wird angerufen und gefragt, ob er bereit sei, dem Publikum den Sinn so unbekannter Begriffe wie "Silikonbrüste" oder "Dummes Zeug" oder "Nein" zu erklären. Worte also, die Redaktionen in Aufregung versetzen oder Herausgeber der FAZ nicht schlafen, lassen aus Sorge um Deutschland.
Stefan Winterbauerist ein Journalist, der in dieser Kolumne bislang noch nicht aufgetaucht ist. Das stört ihn wahrscheinlich, was man verstehen kann, denn immerhin ist er "Mitglied der Chefredaktion" bei Meedia, "dem großen Medien Portal". Naja – er liest jedenfalls diese Kolumne. Vor zwei Wochen drängte es ihn, dazu Folgendes zu sagen:
"Diese Woche habe ich mal wieder die beliebte Aggro-Kolumne 'Fischer im Recht' des schreibenden Bundesrichters Thomas Fischer gelesen. Also: nicht ganz gelesen. Richter Fischer schreibt mittlerweile so viel und so geschraubt, dass mir spätestens nach der Hälfte seiner Texte der Kopf schwirrt. (…) Der Bundesrichter Thomas Fischer … mag ein ganz und gar brillanter Jurist sein. Seine journalistischen Texte haben mittlerweile aber eine fast unlesbare Länge und Geschwollenheit angenommen. Haben die bei der ZEIT denn keinen, der den Mann mal redigiert?"
Diese Woche hat Herr Winterbauer schon wieder die Kolumne angeklickt, und gleich hat er auch wieder etwas dazu gemeint:
"Überall Hass: Warum manche … und Richter in Sachen Hate-Speech nicht als Vorbilder taugen. Wen haben Hass-Redner als Vorbilder? Schau'n wir mal: Die Journalistin Carolin Emcke hat den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels gewonnen und dafür eine recht beachtete Dankesrede gehalten. (…) Man muss … nicht gut finden, dass sie diesen Preis bekommen hat. Aber muss man Frau Emcke, nur weil sie in ihrem Auftreten vielleicht ein bisschen sperrig ist, so bösartig verhöhnen, wie es Bundesrichter Thomas 'der Kolumnist' Fischer diese Woche bei ZEIT ONLINE tat? Zitat: (Anm.: Es folgt, ohne jeden Zusammenhang, der unschuldige kleine "Apfelbutzen"-Absatz aus der Kolumne der letzten Woche, den auch andere schon als skandalös herausgefieselt hatten, mitsamt dem schrecklichen Bukowski-Zitat). Ist das noch Meinung oder schon Hate-Speech mit kompliziertem Satzbau? Taugen Richter heutzutage eigentlich noch als Vorbilder?"
Dem Journalisten Winterbauer liegt also die Hate-Speech am Herzen: diese allen Chef-, Leib-, Ober-, Haupt und Super-Redaktionen Übelkeit erzeugende, menschenrechtswidrige, unerhörte, gewaltgleiche, unerträgliche, stigmatisierende, traumatisierende, Brechreiz auslösende Kommunikationsform unserer neuen Zeit. Sie muss selbstverständlich verboten und bestraft werden, egal, was sie eigentlich ist und woran man sie erkennt.
Schauen wir doch einmal, wie Herr Winterbauer das "Haten" macht:
"Beliebte Aggro-Kolumne". Das wie zufällig hingetupfte Attribut "beliebt" zeigt nicht bloß Faktensicherheit, sondern zugleich feinsinnige Ironie, Kenntnis um die Gebrochenheit der medialen und der menschlichen Existenz, mit einem kleinen Schuss Verachtung für die Masse wie für den Gegenstand. Zur Sache: "Schreibender Bundesrichter". Was könnte den schreibenden Redakteur veranlassen, einen anderen Autor "schreibenden Bundesrichter" zu nennen? "Bundesrichter" ist ein Begriff aus der Welt der Erwachsenen. Da kann Herr Winterbauer nichts machen. Das ist wie "Hochspannungsleitung" oder "Einwegkanüle". Wäre er der schreibende Elektriker Winterbauer: Er würde es uns gewiss verraten. Das "Schreiben" ist das Erregende: Ein "schreibender Bundesrichter" ist etwas, was der frühe Winterbauer im Proseminar nicht gelernt hat. Um Verachtung zu lancieren, aber unschuldig zu tun, so sagt das kleine Brevier für kleine Chefredakteure, verbinde eine attributive Beschreibung mit einer personalen Substantivierung, die möglichst weit entfernt ist und die zu denunzierende Tätigkeit betrifft: Schwülstiger Kanzler, keuchende Redakteurin, fettglänzender Pressesprecher. Große Sprachkunst dieser Art nennt man seit den 1965ern "Augstein-Speech".
Kommentare
Sehr geehrter Herr Fischer,
wir wissen alle, dass Sie in dieser Kolumne alles sagen dürfen, auch das Unerhörte, nicht politisch korrekte. Etwas "Justiziables" würden Sie sowieso nie sagen. Sie kennen sich da schließlich aus.
Auch manchem von uns ist das, was "politisch korrekt" ist, manchmal ein bisschen suspekt. Die meisten von uns wissen dennoch, dass wenn "das Volk" danach verlangt, in Pippi Langstrumpf von Vater Ephraim lesen zu dürfen, der ein "Negerkönig in der Südsee" war, dass es dann nicht um die Erhaltung von Weltliteratur geht.
Und auch ein Herr Gauland will sagen dürfen, dass die deutsche Fußballnationalmannschaft "nicht mehr deutsch" ist (obwohl alle Nationalspieler die deutsche Staatsbürgerschaft haben, also Deutsche sind, ob das einem Herrn Gauland passt oder nicht):
http://www.zeit.de/politi...
Im Prinzip geht es vielen, die endlich wieder sagen dürfen, was sie denken, nicht um einen konstruktiven Disput über wichtige Themen, sondern darum, "die Sau rauslassen zu dürfen". Und ganz ungeniert gegen die Gruppe ihrer Wahl pöbeln zu dürfen.
Brauchen wir das?
"Im Prinzip geht es vielen, die endlich wieder sagen dürfen, was sie denken, nicht um einen konstruktiven Disput über wichtige Themen, sondern darum, "die Sau rauslassen zu dürfen". Und ganz ungeniert gegen die Gruppe ihrer Wahl pöbeln zu dürfen. Brauchen wir das?"
Wenn die negativen Emotionen ansonsten intrigant oder pseudointellektuell verpackt gegen den Gegner gerichtet werden, was in meinen Augen in unserer Gesellschaft zunimmt, wäre mir das Pöbeln wohl manchmal lieber...
Großartiger Artikel, interessantes Thema.
in der Tat. Anstatt der Philippika gegen Frau Emke bzw. ihrer empörten Bewunderer hätte ich von Herrn Fischer lieber gerne mehr darüber gehört:
Die Korruptionslücke:
"Und wie viele sind demgegenüber im Bereich der Pharmakorruption oder des Anlagebetrugs oder der illegalen Preisabsprachen unterwegs?"
Das ist ganz offensichtlich eine politische Entscheidung.
So wie Herr Gröhe auch post-wendend die Verbraucher-freundliche Entscheidung des EuGH zur Versandapotheke "Doc Morris" zum Anlass nahm, um auf Drängen des Deutschen Apotheker-Verbandes sofort ein Gesetz gegen den "Apotheken-Versandhandel" aufzusetzen:
http://www.faz.net/aktuel...
"Gröhe arbeitet an Gesetz gegen Medikamenten-Versandhandel:
Nachdem der Europäische Gerichtshof die Preisbindung für Medikamente in Deutschland gekippt hat, reagierten die Apotheker alarmiert. Die Regierung handelt nun in ihrem Sinn. "
so veranschieden die Politiker tunlichst keine Gesetze, die es z.B. Bank-Managern verbieten, sich aus den Steuergeldern, die zur Rettung ihrer Bank flossen, auch noch "Boni" zu genehmigen.
Es ist vermutlich auch völlig legal, Gewinne steuerfrei in Panama zu parken, solange man sich dabei nicht erwischen lässt. Der kleine Mann kann nicht einmal daran denken, "Steuervermeidung" zu betreiben. Bei ihm werden die Steuern schon vorher vom Gehalt abgezogen...
Im Zeitalter der "filter bubbles" wäre es umso drängender, endlich die Strafbarkeit von bloßen Äußerungen zu streichen und die zarte Seele von Mitbürgern auf den, selbst zu bezahlenden, Zivilprozessweg zu verweisen
Klage auf Unterlassung, Klage auf Schadensersatz,... Rechtsschutz gibt es auch auf eigene Kosten, aber dann muss man 'Butter bei de Fische' auch das Prozessrisiko tragen und kann es nicht auf den Steuerzahler abwenden und sich nach einer kurzen "Anzeige" bei der Polizei wieder anderen Sachen zuwenden und sich leistungslos durch den Staatsanwalt "rächen" lassen.
Davon zu unterscheiden ist natürlich Volksverhetzung, die ja gerade nicht gegen ein Individuum gerichtet ist. In der aktuellen Debatte um social media wird beides aber vermengt.
Naja, aber dann würde es ja nach Geldbeutel gehen? Arme Leute könnte man ungestraft titulieren und beschimpfen, nur bei Leuten mit Rechtschutzversicherung oder Vermögen wäre Vorsicht geboten?
Der "amerikanische Immobilien Milliardär" und der "österreichische Rechtspopulist".
Auch wenn der eine längst Spitzenkandidat einer Partei geworden und der andere gwählter Landeshauptmann eines österreichischen Bundeslandes war. So geht hate-speech heute !
"So geht hate-speech heute!"
jetzt übertreiben Sie wirklich.
Das erinnert schon an US-amerikanische Verhältnisse, wo Studenten keine Weltliteratur mehr zugemutet werden kann, weil das die Gefühle des Einen oder der Anderen verletzen könnte...