Wir selbst suchen den Verdacht aber nicht um seiner selbst, sondern stets nur um seiner Auflösung willen! Erinnern Sie sich an die letzten 200 "Tatort"-Fernsehkrimis? Lassen Sie die Beziehungs- und Psychoprobleme der Kommissare, Täter, Opfer und Würstchenbuden-Besitzer weg und konzentrieren Sie sich auf das Wesentliche: Am Wegesrand des Lebens liegt eine Leiche, eine von vier KommissarInnen hat einen Verdacht, am Ende war es halt irgendwer: Es kommt darauf nicht an. Hauptsache, der Fall ist gelöst und der Zuschauer vom unerträglichen Druck der Unsicherheit befreit, bevor das Aktuelle Sportstudio anfängt.

Das Gesetz

In den Gesetzen unseres Staates kommt der (Tat-)Verdacht unter verschiedenen Namen vor: Er heißt dort einmal "zureichend" (Paragraf 152 Absatz 2 Strafprozessordnung), einmal "dringend" (Paragraf 112 Abs. 1 StPO), einmal "hinreichend" (Paragraf 203 StPO). Wenige Menschen außerhalb der Justiz und der Rechtswissenschaft wissen, was der Unterschied zwischen diesen drei Begriffen, "Stadien" oder "Phasen" des Verdachts sein soll. Probieren Sie es mal aus: Fragen Sie Ihren Rechtsberater, Steuerberater, Schuldnerberater, Wohnungsnachbar, ob er die Unterschiede kennt!

Das Gericht zum Beispiel: Nach Paragraf 203 Strafprozessordnung beschließt es die Eröffnung des Hauptverfahrens, wenn der Angeschuldigte einer Straftat hinreichend verdächtig erscheint. Sie werden vielleicht sagen: Das hätte man auch weniger geschwollen ausdrücken können. Aber auch das ist wieder nicht so einfach. Wir müssen mit der Sprache leben, die wir haben, und nicht mit jener, die uns Moderatorinnen mit 17 Semestern Teleprompter-Studium und "Ich-habe-mich-bis-hierher-hochkämpfen-müssen"-Ausbildung vorplappern. Sie sind ja nicht schuld, und jetzt stehen sie da in zusammengetackerten Jacketts auf mageren Knochen und lesen auf Glasscheiben fremde Texte ab über diesen oder jenen Verdacht gegen die Herren und Herrinnen der Welt.

Verdacht und Justiz

Die Strafjustiz hat mit dem Verdacht auf verschiedenen Ebenen zu tun (wer es genauer wissen will, dem sei der Sammelband "Verdacht" [Herausgeber Fischer/Hoven, 2016] anempfohlen):

Am Anfang jedes Strafverfahrens steht ein Verdacht. Er steht nicht da als einsamer Begriff, sondern "lastet", buchstäblich, immer auf einer Person, sei diese bekannt oder noch unbekannt. Sie heißt daher "Verdächtiger". Verdächtiger ist, gegen wen ein Verdacht besteht. Es hat also keinen Sinn, das Wort in Anführungszeichen zu schreiben, wenn man über eine Person berichtet, gegen die ein Verdacht besteht. Da ist mit dem Meedia-Autor vom Kolumnenanfang ein seltsam überschießender Wille zur Demonstration der Unschuldsvermutung davongaloppiert ins Nirwana der Vor- und Rücksicht.

Regel 1: Für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ist ein "Anfangsverdacht" ausreichend. Das bedeutet eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass eine Person einen Straftatbestand verwirklicht hat. Diese (mitunter geringe) Wahrscheinlichkeit ist oft offenkundig (eine Leiche liegt da, ein Messer in der Brust), manchmal aber auch nicht (das schöne Geld ist weg, wer weiß wohin). Bis zur Entscheidung, ob sie gegeben ist, heißt das Geschehen "Vorprüfungsverfahren". Davon steht eigentlich nichts im Gesetz, es ist aber logisch zwingend, denn ohne gedankliche Prüfung von Voraussetzungen kann die Entscheidung, ob sie gegeben sind, nicht getroffen werden. Gelegentlich wachsen sich derartige "Vorpüfungsverfahren" allerdings zu fragwürdigen, monatelangen Ermittlungsaktivitäten aus. Dann liegt dem meist eine "sensible" Sache zugrunde (ich sage nur: Politik!), sodass die Berichtsdrähte ins Ministerium glühen und gelegentlich durchschmoren.

Regel 2: Wird der Anfangsverdacht bejaht, ist ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen (Paragraf 152 Abs. 2 StPO). Es dient der Prüfung, ob "hinreichender Anlass zur Erhebung der öffentlichen Klage" besteht (Paragraf 170 Abs. 1 StPO). Zuständig ist die Staatsanwaltschaft, die keine "Partei" ist (wie etwa in den USA), also nicht nur einseitig Beweise für die Schuld des Verdächtigen zusammenträgt, sondern "objektiv", also auch zugunsten der beschuldigten Person ermitteln muss (Paragraf 160 Abs. 1 und 2 StPO). Die weitaus meisten Beweiserhebungen lässt sie durch die (Kriminal-)Polizei durchführen, gegenüber der sie weisungsbefugt ist. Wenn Ermittlungsmaßnahmen gravierendere Grundrechtseingriffe mit sich bringen (etwa Durchsuchungen), sind Anordnungen oder Genehmigungen eines Untersuchungsrichters erforderlich.

Die Anordnung von Untersuchungshaft setzt einen "dringenden Tatverdacht" voraus (Paragraf 112 Abs. 1 StPO), das ist deutlich mehr als ein bloßer "Anfangsverdacht". Neben dringendem Tatverdacht ist auch ein sogenannter "Haftgrund" Voraussetzung: Flucht, Fluchtgefahr, Verdunkelungsgefahr, und bei bestimmten Delikten Wiederholungsgefahr. Bei Verdacht eines Tötungsdelikts kann U-Haft auch ohne einen solchen Haftgrund angeordnet werden, allein wegen der Schwere des Vorwurfs. U-Haft ist keine Strafe, sondern eine Maßnahme zur Verfahrenssicherung. Denn der Beschuldigte ist ja nur "Verdächtiger", nicht Verurteilter. Das ständige Gezeter mancher Interessengruppen nach sofortiger Untersuchungshaft für Bagatelltäter oder Jugendliche/Heranwachsende geht daher am Recht vorbei.

Regel 3: Wenn die Staatsanwaltschaft einen "hinreichenden Anlass" sieht, erhebt sie Klage (Anklage oder Strafbefehlsantrag); ansonsten muss sie das Verfahren einstellen (Paragraf 170 Abs. 2 StPO). Bagatellfälle mit voraussichtlich geringer Schuld können mit Zustimmung des Gerichts ohne Rechtsfolgen oder gegen "Auflagen" eingestellt werden, die Einstellungen gelten nicht als Verurteilungen. Solche Einstellungen sind sehr häufig; in der Vergangenheit haben einzelne Entscheidungen immer wieder für Aufsehen gesorgt.

Das Gericht kann sich übrigens mit einem Verdacht nur befassen, wenn Klage erhoben ist (Paragraf 151 StPO). Die gelegentlichen Schreiben von Bürgern an Richter, diese mögen bitte diesen oder jenen "Fall übernehmen", gehen daher ins Leere.

Regel 4: Die dann folgende Prüfung, das sogenannte "Zwischenverfahren", dient der Entscheidung, ob das "Hauptverfahren" eröffnet, insbesondere ob eine Hauptverhandlung durchgeführt werden soll. Voraussetzung ist, dass das Gericht einen "hinreichenden Verdacht" bejaht. Zu diesem Zweck hat es vor allem die Akten zu prüfen, die von der Staatsanwaltschaft vorgelegt werden. "Die Akten" sind – vereinfacht ausgedrückt – das schriftliche Ergebnis dessen, was seit Einleitung dieses konkreten Ermittlungsverfahrens passiert ist. Ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren ist, wenn es gut läuft, kein Sammelsurium von Gefühlen, Verdächtigungen, Vorurteilen und Beleidigungen, sondern ein bürokratischer Vorgang, wie er typisch ist für einen nach Rechtsregeln funktionierenden modernen Staat. Die Akte ist das bürokratische Symbol der vergänglichen Ewigkeit des Staats.