ZEIT ONLINE: Frau Kretschmann, nach Anschlägen, zuletzt in London, sprechen Politiker oft über das schwindende Sicherheitsgefühl. Brauchen wir mehr Polizisten?

Andrea Kretschmann:
Anschläge dieser Art lassen sich vermutlich nur selten durch mehr Polizei auf den Straßen verhindern. In London waren nach Polizeiangaben nach etwa acht Minuten Polizisten vor Ort. Einerseits wünschen sich viele Menschen mehr Polizei auf den Straßen. Das ist plausibel, weil sie schneller Hilfe holen können, wenn es Probleme gibt. Andererseits ist Sicherheit keine objektive Größe. Wer nach der Sicherheit fragt, fragt gleichzeitig ständig nach möglichen Unsicherheiten. Wenn die Polizeipräsenz hoch ist und viele Kontrollen durchgeführt werden, richten die Menschen ihre Aufmerksamkeit unter Umständen erst recht auf das Gefühl der Unsicherheit. Denn die Polizeipräsenz suggeriert, dass Sicherheit erst hergestellt werden muss.

ZEIT ONLINE: Mehr Polizisten führen also zu mehr Unsicherheit?

Kretschmann: Im Zusammenhang mit terroristischen Gefahren hatte die erhöhte Polizeipräsenz in den letzten Jahren oft einen symbolischen Charakter, zum Beispiel wenn mehr Polizisten mit Maschinengewehren auf Weihnachtsmärkten eingesetzt werden. Solche Maßnahmen ändern nichts an der objektiv messbaren Kriminalitätslage, lenken aber die Aufmerksamkeit auf Kriminalität. Aktuelle, in vielen Bereichen eher sinkende Kriminalitätszahlen und die empfundene Unsicherheit der Menschen fallen tatsächlich auseinander.

ZEIT ONLINE: Wie sieht es aus mit den Forderungen nach härteren Gesetzen?

Kretschmann: Strafgesetze sind letztlich rechtliche Bewertungen, die später oft in alltäglichen Einschätzungen übernommen werden. Unser Blick auf Kriminalität wird auch davon geprägt, wie Politik, Polizei und Recht damit umgehen. Zum Beispiel wurde vor dem 11. September 2001 die Vorbereitung auf den Terrorismus nicht so stark kriminalisiert wie heute. Heute sind weitaus mehr Vorbereitungshandlungen strafbar und damit wächst auch die Anzahl verurteilter oder verdächtiger Personen. So kann schließlich der Eindruck entstehen, dass die Welt unsicherer geworden ist, obwohl – nicht ausschließlich, aber auch – veränderte Gesetze zu den gestiegenen Zahlen beigetragen haben. Ins Hintertreffen geraten darüber die viel wichtigeren Fragen nach sozialer Sicherheit.

ZEIT ONLINE: Wie hängt die soziale Lage der Menschen mit ihrem Sicherheitsgefühl zusammen?

Kretschmann: Innerhalb der Forschung gilt als gut abgesichert, dass zwischen der Furcht vor Kriminalität in einem Land und dem Niveau der sozialen Sicherheit ein Zusammenhang besteht. Das subjektive Sicherheitsgefühl in Deutschland wird seit den 1980er Jahren erforscht. Seither schwankt es. Die Angst vor Straftaten nimmt eher ab, die Angst vor terroristischen Anschlägen nimmt aufgrund der Ereignisse der letzten Jahre zu. Die Zeit, in der die subjektive Sicherheit als kriminalpolitische Größe ins Spiel kommt, ist die Zeit, in der man beginnt, den Wohlfahrtsstaat zurück- und umzubauen. Diese Parallele ist kein Zufall. Kriminologen sehen Kriminalpolitik in Teilen auch als Ersatzpolitik. Soziale Probleme werden in Sicherheitsprobleme umkodiert, indem Migration zum Beispiel primär als Sicherheitsproblem gesehen wird. Auf diese Weise spricht die Politik bestimmte Emotionen in der Bevölkerung an. In Zeiten, in denen Staaten und Regierungen angelastet wird, dass sie nicht handlungsfähig sind, suggeriert diese Politik, dass sie doch etwas tut.

Das betrifft natürlich nicht die gesamte polizeiliche Arbeit; nicht nur terroristischen Gefahren muss trotzdem begegnet werden. Aber wir müssen die grundlegende Frage stellen: Welchen Stellenwert wollen wir Kriminalität und Kriminalitätsbekämpfung in der Gesellschaft geben?