Im vergangenen Jahr sind 51 Haftbefehle gegen dringend Tatverdächtige aufgehoben worden, weil die Strafverfahren zu lange dauerten. Das geht aus einer Statistik des Deutschen Richterbundes hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Zahl bedeutet im Vorjahresvergleich einen deutlichen Anstieg: 2016 waren noch 41 Personen aus diesem Grund aus der Untersuchungshaft freigekommen.

In Untersuchungshaft kommen Beschuldigte, die dringend tatverdächtig sind und für deren Verbrechen in der Regel eine Mindesthaftstrafe von einem Jahr gilt. Eigentlich soll eine U-Haft nicht länger als sechs Monate dauern. Deshalb ist die Justiz dazu verpflichtet, die Verfahren möglichst schnell voranzutreiben. Andernfalls kommen Verdächtige nach einer gewissen Zeit frei, auch wenn die Vorwürfe gegen sie nicht ausgeräumt sind. Wenn die besondere Schwierigkeit oder der besondere Umfang der Ermittlungen das rechtfertigen, ist eine Verlängerung der Haft möglich.

Als Grund für die zunehmende Anzahl von entlassenen Verdächtigen sieht der Deutsche Richterbund den gestiegenen Aufwand der Verfahren. Häufig richteten sich Ermittlungen gegen international verzweigte Tätergruppen. Daher gäbe es immer größere Datenmengen, die die Ermittler auswerten müssten. "In umfangreichen Strafsachen fallen nicht selten Hunderte Stehordner und mehrere Terrabyte Daten an", sagte Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn.

Außerdem gäbe es zu wenige Personal in der Justiz. "Die Arbeitsbelastung für Staatsanwälte und Strafrichter ist inzwischen enorm hoch", sagte Rebehn. Durch anstehende Pensionierungen drohe sich die Lage zu verschlimmern. Nach Angaben des Richterbunds gehen in den nächsten 15 Jahren etwa 40 Prozent aller Richter und Staatsanwälte in Bund und Ländern in den Ruhestand.

Die meisten Tatverdächtigen wurden in Thüringen entlassen

Die Deutsche Richterzeitung hatte bei den Justizministerien aller Bundesländer die Zahl der Haftentlassungen wegen zu langer Strafverfahren abgefragt. Die meisten Fälle gab es 2017 demnach mit neun in Thüringen, gefolgt von acht Betroffenen in Sachsen. Dahinter lagen Berlin und Baden-Württemberg (jeweils sechs) und Bremen (fünf). Im Saarland und Sachsen-Anhalt wurden jeweils drei solcher Fälle gemeldet, in Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein jeweils zwei. Hamburg habe einen einzigen Fall genannt. Lediglich in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern seien keine Tatverdächtigen wegen überlanger Verfahren aus der U-Haft freigekommen. Bayern habe mitgeteilt, dazu keine Statistik zu führen.

Die schwarz-rote Koalition hat 2.000 neue Stellen für Richter und Staatsanwälte in Bund und Ländern in Aussicht gestellt. Darüber wollen die Justizminister Mitte der kommenden Woche bei ihrer Frühjahrskonferenz im thüringischen Eisenach beraten.