Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Blick auf den 75. Jahrestag des gescheiterten Hitler-Attentats zum entschiedenen Widerstand gegen Rechtsextremismus aufgerufen. Der 20. Juli sei Erinnerung an alle, die sich der Herrschaft des Nationalsozialismus entgegengestellt hätten, sagte Merkel in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Glücklicherweise habe es viele davon gegeben. "Auch wir sind heute verpflichtet, uns allen Tendenzen entgegenzustellen, die die Demokratie zerstören wollen."

Das gescheiterte Attentat auf Hitler im Führerhauptquartier Wolfsschanze am 20. Juli 1944 gilt als ein Schlüsseldatum in der jüngeren deutschen Geschichte. Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg und drei Mitverschwörer hatten versucht, Adolf Hitler mit einer Bombe zu töten. Doch der Umsturzversuch deutscher Offiziere scheiterte, Hitler überlebte leicht verletzt. Die vier Attentäter wurden unmittelbar nach der Tat hingerichtet, insgesamt fielen rund 200 Mitverschwörer der Nazi-Justiz zum Opfer.

Merkel bezeichnete die Akteure des 20. Juli als Vorbilder. "Denn sie haben gezeigt, dass sie ihrem Gewissen folgen, und damit haben sie einen Teil der Geschichte Deutschlands geprägt, der ansonsten durch die Dunkelheit des Nationalsozialismus bestimmt war." Ihnen gebühre Dank: "Denn unser Grundgesetz hätte ohne solche Taten vielleicht nicht so entstehen können. Wir können heute auf dem Mut dieser Menschen aufbauen und froh sein, dass es diesen Teil unserer Geschichte gibt."

Die Kanzlerin wies darauf hin, dass die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland ansteige. Der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke zeige, wie wichtig es sei, diejenigen zu unterstützen, die politische Verantwortung übernähmen, ob auf lokaler Ebene, als Politiker oder in den Nichtregierungsorganisationen und in der gesamten Gesellschaft: "Hier braucht es ein deutliches Zeichen aller!" Jeder sei eingeladen, "sich in unserer Gesellschaft dafür einzusetzen, dass die Demokratie stark ist, dass die Zivilgesellschaft stark ist und dass Rechtsextremisten keine Chance haben".

Die Bundesregierung sei gefordert, die Sicherheitsorgane gut auszustatten. Sie setze sich aber auch dafür ein, die Digitalisierung der Gerichte und der Staatsanwaltschaften voranzubringen. Darüber hinaus müsse die Zivilgesellschaft gestärkt werden; dafür gebe es bereits eine Präventionsstrategie gegen Extremismus und Programme, etwa das Programm "Demokratie leben!".