Als die Berliner Polizei an einem Abend im April 2022 in den Ortsteil Niederschöneweide gerufen wird, geht es um Hausfriedensbruch. Eigentlich ein Routineeinsatz. Im Hausflur treffen die Polizisten auf drei Obdachlose, heißt es später in der Polizeimeldung. Die Beamten fordern die Männer auf, zu gehen. Zwei von ihnen verlassen nach Polizeiangaben den Flur, doch dann geht etwas schief: Ein 39-jähriger Betrunkener habe mit einer Glasflasche geworfen und die Polizisten mit Tritten und Schlägen angegriffen. Diese sprühen Pfefferspray und fixieren den Mann, der sich weiter wehrt. Der Mann "litt dann aber plötzlich unter Atemnot und verlor das Bewusstsein", schreibt die Polizei. Sechs Tage später stirbt er im Krankenhaus.
Jeden Monat gibt es in Deutschland Fälle wie diesen: Menschen sterben während oder nach Polizeieinsätzen. Darunter sind Fälle wie der des 16-jährigen Mouhamed Dramé. Die Dortmunder Polizei erschoss ihn mit einer Maschinenpistole, es gab viele Berichte und eine große öffentliche Debatte. Doch viele Fälle greift höchstens die Lokalpresse auf oder sie erscheinen gar nicht in den Medien, meist dann, wenn keine Schusswaffen im Einsatz waren oder der Tod erst Tage später eintritt, wie im Fall des 39-jährigen Berliners.
Wie viele Menschen insgesamt in Deutschland während oder nach Polizeieinsätzen sterben, weiß niemand. Auch nicht die Polizei selbst. Das zeigt eine Recherche von ZEIT ONLINE.
Weil die Polizei in Deutschland Ländersache ist, hat ZEIT ONLINE bei Landeskriminalämtern und Innenministerien aller Bundesländer nach Todesfällen bei Polizeieinsätzen in den Jahren 2012 bis 2022 gefragt. Das Ergebnis: Nur sieben der 16 Bundesländer konnten die Antwort liefern, teils erst nach monatelanger Recherche. Die übrigen neun Länder teilten mit, dass sie die Frage nur teilweise beantworten können oder gar keine Statistiken darüber erheben.
Doch schon die unvollständigen Zahlen, die ZEIT ONLINE vorliegen, weisen auf ein Problem hin: Allein im Jahr 2022 starben demnach insgesamt mindestens 19 Menschen bei oder nach Polizeieinsätzen: sechs im bevölkerungsreichsten Bundesland, Nordrhein-Westfalen, je vier in Bayern und Hessen. Auch im deutlich kleineren Thüringen starben mindestens zwei Menschen nach Polizeieinsätzen, in Sachsen-Anhalt, Berlin und in Rheinland-Pfalz je einer. Aus den anderen Bundesländern fehlen vollständige Zahlen. In Wahrheit dürften es also deutlich mehr Tote sein.
Nach jedem Todesfall wird standardmäßig eine Ermittlung eingeleitet
Deutsche Behörden erfassen die jährliche Apfelernte, zählen Verkehrsunfälle und kennen den Bildungsstand der Bürgerinnen und Bürger. Doch wie viele Menschen bei Polizeieinsätzen sterben, ist ihnen nicht bekannt. Die Polizei darf als staatliches Organ körperliche Gewalt ausüben. Im Gegenzug müsste sie sich eine besonders genaue Kontrolle gefallen lassen. Wie kann es sein, dass ausgerechnet hier eine Statistik fehlt?
In einem Rechtsstaat sei das ein Problem, sagt Tobias Singelnstein, Professor für Kriminologie und Strafrecht an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt: "Es gehört zu den Basics des Rechtsstaats, dass das Handeln der Polizei kontrolliert werden muss", sagt er. Gewalt dürfe bei der Polizei nur als letztes Mittel und so wenig wie erforderlich zum Einsatz kommen. "Solange wir als Gesellschaft aber gar nicht genau wissen, wie häufig, wo und in welcher Form die Polizei Gewalt einsetzt, ist eine solche rechtsstaatliche Kontrolle polizeilichen Handelns nicht hinreichend möglich."
Zwar wird immer, wenn jemand bei einem Polizeieinsatz stirbt, ein sogenanntes Todesermittlungsverfahren eingeleitet. Liegt dann ein Anfangsverdacht vor, dass die Polizei den Tod verursacht hat, wird gegen die beteiligten Polizisten ermittelt. Das bestätigen mehrere Bundesländer und die Innenministerkonferenz. Im Fall des getöteten Berliners wurde gegen zwei Polizisten wegen des Verdachts der Körperverletzung mit Todesfolge ermittelt. ZEIT ONLINE hat alle Bundesländer nach der Zahl dieser Ermittlungsverfahren gefragt, doch sie wird in den meisten Ländern nicht erhoben.
Es sterben mehr Menschen durch Pfefferspray, Schläge oder Taser als durch Schüsse
Die meisten Länder können nur angeben, wie viele Menschen durch Schüsse aus einer Dienstwaffe starben. 2022 waren es nach vorläufigen Zahlen neun. Diese Toten durch Polizeischüsse werden seit 1974 erhoben, damals einigten sich die Innenminister von Bund und Ländern darauf, dass das wichtig sei.
Doch die Zahlen, die ZEIT ONLINE vorliegen, deuten darauf hin, dass es dringend nötig wäre, auch die anderen Toten systematisch zu erfassen, es könnten deutlich mehr sein als durch Polizeischüsse. Es sind Menschen, die nach dem Einsatz von körperlicher Gewalt, von Pfefferspray oder Taser durch die Polizei oder auch auf ungeklärte Weise sterben. Mindestens zehn waren es 2022, dazu kommt die bisher unbekannte Zahl weiterer Fälle – wie der eines Mannes in Mannheim, der im Sommer 2022 von Polizisten in eine psychiatrische Klinik gebracht werden sollte. Sie schlugen und fixierten ihn, laut Polizei wurde er "reanimationspflichtig". Inzwischen sind die Polizisten angeklagt, die Staatsanwaltschaft ist davon überzeugt, dass der Mann an seinem Blut erstickte, während die Polizei ihn festhielt. Baden-Württemberg lieferte jedoch auf Anfrage von ZEIT ONLINE gar keine Zahlen, er ist also nicht einer der 19 Toten.
Als die Berliner Polizei an einem Abend im April 2022 in den Ortsteil Niederschöneweide gerufen wird, geht es um Hausfriedensbruch. Eigentlich ein Routineeinsatz. Im Hausflur treffen die Polizisten auf drei Obdachlose, heißt es später in der Polizeimeldung. Die Beamten fordern die Männer auf, zu gehen. Zwei von ihnen verlassen nach Polizeiangaben den Flur, doch dann geht etwas schief: Ein 39-jähriger Betrunkener habe mit einer Glasflasche geworfen und die Polizisten mit Tritten und Schlägen angegriffen. Diese sprühen Pfefferspray und fixieren den Mann, der sich weiter wehrt. Der Mann "litt dann aber plötzlich unter Atemnot und verlor das Bewusstsein", schreibt die Polizei. Sechs Tage später stirbt er im Krankenhaus.