ZEIT ONLINE: Was sollten Eltern beachten, die sich um einen Krippenplatz bemühen und keinen finden?

Thorsten Ruppel: Sie sollten zunächst für den Fall einer Klage alle Versuche dokumentieren, die sie unternommen haben, einen Betreuungsplatz zu finden. Dann müssen sie in der Regel beim Jugendamt der Stadt oder Gemeinde einen Antrag stellen. Die Behörde weist ihnen dann einen Platz zu, wenn sie kann. Wenn nicht, erhalten sie einen ablehnenden Bescheid.

ZEIT ONLINE: Haben nur berufstätige Eltern das Recht auf einen Krippenplatz?

Ruppel: Nein, grundsätzlich haben alle Eltern von Kindern im Alter zwischen einem und drei Jahren ein Anrecht auf einen Betreuungsplatz. Trotzdem sollten sie schon im Antrag genau beschreiben, in welchen Verhältnissen sie leben. Also beispielsweise: Die Mutter arbeitet 20 Stunden wöchentlich im Schichtdienst als Krankenschwester und der Vater braucht eine halbe Stunde zu seiner Arbeit, die um 9 Uhr morgens beginnt und um 16 Uhr endet. Sie besitzen kein Auto. Denn damit hat die Familie dargelegt, was für sie zumutbar ist und was nicht. Mit einem 5-Stundenplatz ist ihr nicht gedient. Die Kita muss mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen sein und spätestens um 8.30 Uhr geöffnet haben.

ZEIT ONLINE: Auf wie viele Stunden Betreuung haben Eltern von kleinen Kindern mindestens ein Anrecht?

Ruppel: Die Vorschrift lautet nur: Kinder zwischen einem und drei Jahren haben einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Alles andere sind "unbestimmte Rechtsbegriffe". Es heißt, der Umfang der täglichen Förderung richtet sich nach dem individuellen Bedarf. Im Zweifel kann nur ein Gericht entscheiden, was den Eltern im Einzelfall zusteht beziehungsweise zuzumuten ist. Das betrifft die Anzahl der Stunden, aber zum Beispiel auch die Entfernung bis zur Kita. Deshalb ist es so wichtig, genau darzulegen, in welchen Lebensumständen die Familie lebt.

ZEIT ONLINE: Was kann ich denn tun, wenn ich am anderen Ende der Stadt einen Platz zugewiesen bekomme? Gibt es dazu nicht schon Urteile?

Ruppel: Ich gehe davon aus, dass keine Kilometerzahl festgelegt wird, auch wenn dazu schon Zahlen kursieren. Einige unterinstanzliche Gerichte haben entschieden, dass 30 Minuten Wegzeit zumutbar sind. Das scheint mir realistisch.

ZEIT ONLINE: Zu Fuß? Mit dem Bus oder Auto? 

Ruppel: Die Antwort reduziert sich wieder darauf, wie der Einzelfall liegt. Welche Möglichkeiten haben die Eltern? Was braucht das Kind?