Alles schon dagewesen

Großes Erstaunen in diesen Tagen: Der Bürger, er lebt ja noch. Und nicht nur das, er wehrt sich. Ist renitent. Mag schöne neue Bahnhöfe nicht und auch keine Atomkraftwerke. Was ist da los?

Schon fürchten Politiker, Kanzlerin inklusive, das Land sei "nicht mehr veränderbar", wenn dauernd Menschen gegen irgendetwas auf die Straße gingen. Mit Bürgern, die anstatt bloß zu nörgeln, auch noch aktiv werden, sei doch kein Staat mehr zu machen. Unerhört!

Sind die Bürger also zum Störenfried des politischen Prozesses geworden? Emanzipieren sie sich gar? Stehen wir an der Schwelle zu etwas völlig Neuem?

Keineswegs. Proteste, Großdemonstrationen, aufgebrachte Menschen, Unterschriftenlisten, Initiativen – nichts davon ist neu. Muss man wirklich an Gorleben erinnern, um das zu beweisen? Seit Jahrzehnten wird dort demonstriert und blockiert und wer meint, dass dort doch bloß der schwarze Block aus Berlin Radau mache, missachtet, dass der Protest gegen das Atommüll-Endlager mitten aus der Gesellschaft kommt. Es sind die Bauern mit ihren Traktoren, die dort mobil machen.

Haben wir die großen Protestzüge gegen Hartz IV vergessen? Keineswegs gingen damals nur Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger auf die Straße. Es waren Menschen, die von den rot-grünen Reformen gar nicht betroffen waren. Allein die Angst, sie könnten es einmal sein, trieb sie an. " Aufstand der Normalos " schrieb der Spiegel damals.

Und ja, sogar die so unpolitischen Neunziger kannten die Massendemo – wenn auch in einer Form, die manche im Rückblick etwas pathetisch finden. Doch die Lichterketten waren die Antwort der Bürger – vieler Bürger – auf ein Problem, das jene Zeit dominierte: den Rechtsradikalismus.

 All das, was wir heute angesichts der Demonstrationen gegen Stuttgart 21 als vermeintlich neu wahrnehmen, konnte man schon in den Siebzigern in den Auseinandersetzungen um das Kernkraftwerk Wyhl beobachten: Gutbürgerliche Winzer erfanden kreative Protestformen, die nun in Stuttgart praktiziert werden.

Und wenn nun wieder Hunderttausende Atomkraftgegner auf die Straße gehen – oftmals dieselben wie vor 20 Jahren –, liegt das nicht an der vermeintlich neuen Lust am Protest, sondern an einer Regierung, die nach Monaten des Stillstandes plötzlich Politik macht, genauer: Lobbypolitik. "Sie regieren wieder", stellten die Kommentatoren überrascht fest. Man könnte hinzufügen: Und das Volk protestiert wieder. In den Jahren der Wirtschaftskrise hatte es ebenso stillgehalten wie während der ersten Monate Schwarz-Gelb. Wogegen hätte man denn demonstrieren sollen? Gegen den Streit im Kabinett? Protest, großer jedenfalls, braucht einen konkreten Anlass. Auch in Stuttgart gab es den erst, als die Bagger und Kettensägen anrückten.

Weder hat der Bürger jetzt erst das Demonstrieren gelernt – der Politikwissenschaftler Max Kaase sprach schon 1982 von der "partizipatorischen Revolution" – noch ist er plötzlich per se ein Aktivist. Wäre dem so, müssten Millionen gegen die Gesundheitsreform aufbegehren, gegen die Gerechtigkeitslücke oder gegen die Bildungsmisere. Allein: das passiert nicht. Demonstriert wird in Deutschland, wo Partikularinteressen oder Ängste von der Politik unterdrückt werden. Und das schon immer. (Markus Horeld)