Havarie im Hamburger Gerichtssaal – Seite 1

Neun Angeklagte hatten sich bereits zu Wort gemeldet, den Richter um ein gerechtes Urteil gebeten, von Hunger, Angst und Armut im Krieg in Somalia berichtet. "Mein Heimatland ist zusammengebrochen. Ich bitte den Herrn Vorsitzenden: Seien Sie gerecht", sagte einer von ihnen.

Endlich, nach zwei Jahren, sollte der Piraten-Prozess in Hamburg , eines der längsten Verfahren in der Hamburger Rechtsgeschichte , zu Ende gehen. Die Plädoyers der Ankläger und Verteidiger waren gehalten, dann passierte wieder einmal etwas Unerwartetes in dem Prozess gegen die zehn Somalier.

Einer der Männer, die sich im fernen Deutschland wegen schweren Eingriffs in den Seeverkehr und erpresserischen Menschenraubs vor der somalischen Küste verantworten mussten, belastete einen seiner Mitangeklagten, nannte einen neuen Zeugen.

Das große Finale schien geplatzt zu sein

An diesem Mittwochnachmittag, Mitte Oktober, schien der Piratenprozess erneut einfach kein Ende zu finden. Die Gesichter der meisten Angeklagten zeigten Ratlosigkeit und Resignation. Sie befürchteten wohl, dass ihnen weitere Wochen des Wartens bevorstehen würden. Das große Finale, für diesen Freitag angesetzt, schien geplatzt zu sein.

Die große Strafkammer aber lehnte einen weiteren Beweisantrag ab. Richter Bernd Steinmetz begann nach der Mittagspause mit der Urteilsverlesung. Die zehn Angeklagten seien schuldig, sie hätten das Schiff Taipan an Ostern 2010 angegriffen, stellte er fest. Daran hatte seit zweieinhalb Jahren allerdings auch kaum jemand gezweifelt.

Der eigentliche Fall war aber in diesem Verfahren fast zur Nebensache geraten. Die Angeklagten schwiegen, dafür redeten die Rechtsanwälte. Der Ablauf wurde immer zögerlicher und quälender, es ging um die Auslegung der Strafprozessordnung, Fragen zum Jugendstrafrecht und generell um die Rechtmäßigkeit des Verfahrens.

Angeklagt waren die Somalier, weil sie die Taipan vor zweieinhalb Jahren mit Panzerfäusten und Kalaschnikows beschossen, das Schiff enterten, dann aber mit der Entführung scheiterten. Niederländische Soldaten befreiten die Crew und nahmen die Piraten fest.

Die Seeräuber wurden in die Niederlande gebracht und nach einigen Wochen an die Bundesrepublik überstellt. Das angegriffene Schiff gehört der Hamburger Reederei Komrowski, zwei Besatzungsmitglieder kamen aus Deutschland. In Hamburg, wo vor mehr als 600 Jahren dem legendären Piraten Störtebeker der kurze Prozess gemacht wurde, musste die Justiz ein Verfahren führen, das es in der deutschen Nachkriegsgeschichte noch nicht gegeben hat.

Zehn Angeklagte, zwanzig Verteidiger, drei Dolmetscher

10 Angeklagte, 20 Verteidiger, 3 Dolmetscher, 2 Schöffen und ihre Ersatzleute, 3 Richter und 1 Stellvertreter, 2 Staatsanwälte. Allein das Personal war beeindruckend. Das Verfahren wird den Steuerzahler deutlich mehr als eine Million Euro kosten.

Sprachprobleme, fehlende Ausweispapiere, Streit um das Alter der Angeklagten und Misstrauensanträge gegen den Vorsitzenden Richter führten zu Verzögerungen. Außerdem wurde der Fall immer internationaler. Fischer aus Indien wurden als Zeugen benannt, über Hintermänner in London gesprochen, Matrosen aus Sri Lanka nicht gefunden.

Amtshilfe aus Somalia fand nicht statt. Dort gibt es in den meisten Gebieten keine funktionierende Verwaltung, keine Polizei, keine Justiz. Die Angaben der Beschuldigten konnten kaum überprüft werden. Stimmt es, dass ein Sohn des einen Angeklagten entführt wurde und er zum Überfall gezwungen wurde? Legten die Anführer der Seeräuber einen weiteren Angeklagten wirklich rein und zwangen ihn mit vorgehaltener Waffe, ein Boot der Korsaren zu steuern?

Somaliern das deutsche Rechtssystem erklären

Jeder, auch ein Piraten aus Somalia, hat in Deutschland das Recht auf ein faires Verfahren. Die Kammer wirkte bemüht, den Somaliern das deutsche Rechtssystem zu erklären – und die Rechte der Angeklagten zu achten. Das Gericht ging vielen Hinweisen nach, lud aber bis zum Ende keinen einzigen Entlastungszeugen.

Menschen ohne Ausweispapiere aus einem Kriegsgebiet nach Deutschland bringen zu lassen, schien der Kammer aussichtslos zu sein. Obwohl die Angeklagten auf frischer Tat gefasst wurden, obwohl es Videoaufnahmen der niederländischen Marine gab, obwohl Tatwaffen sichergestellt werden konnten – die individuelle Schuldfrage konnte das Gericht bis zum Schluss nicht beantworten. Wer hat mit der Panzerfaust geschossen? Wer war der Anführer der zehn Männer? Wer von ihnen hätte die Taipan steuern sollen? Viele Fragen bleiben offen.

Die Staatsanwaltschaft hatte für alle zehn Angeklagten zusammen mehr als 81 Jahre Haft gefordert. Ein Jugendlicher und zwei Heranwachsende sollten zwischen vier und fünfeinhalb Jahre ins Gefängnis, die Erwachsenen bis zu zwölf Jahre – so sahen es die Staatsanwälte.

Sie gehen zur Schule, haben Deutsch gelernt

Die Verteidiger warfen der Anklage vor, die Situation der zehn Männer in Somalia nicht gewürdigt zu haben. Schließlich hätten sie vor der Tat Hunger gelitten, hatten in dem Jahrzehnte andauernden somalischen Bürgerkrieg Angehörige verloren oder seien gar zum Überfall gezwungen worden.

"Wir maßen uns an, Recht zu sprechen nach deutschen Vorstellungen über Menschen, deren Lebenssituation wir nicht einmal annähernd nachvollziehen können", sagte Rainer Pohlen, Anwalt des jüngsten Piraten in einem eindringlichen Plädoyer. Er sprach aus, was viele Prozessbeobachter dachten: Das Verfahren sei gescheitert.

Zu diesem Zeitpunkt saßen sieben der Angeklagten bereits zweieinhalb Jahre in Untersuchungshaft. Die drei Jungen wurden vor einem halben Jahr aus dem Gefängnis in eine Jugendwohnung entlassen. Sie gehen zur Schule, haben Deutsch gelernt, sie träumen von einer Zukunft in Deutschland.

Für sie könnte sich der Überfall auf die Taipan langfristig als Glück erweisen. Denn ins Gefängnis müssen sie wohl nicht mehr zurück. Das Gericht blieb nicht nur bei den jungen Angeklagten mit seinem Urteil deutlich unter den Forderungen der Staatsanwälte.

Zwei Jahre Jugendhaft erhalten die Heranwachsenden als Strafe. Diese haben sie allerdings bereits in der Untersuchungshaft abgesessen. Bis zu sieben Jahre Haft bekommen die Älteren. Ihre Kaperfahrt endet in einem deutschen Gefängnis. Die Somalier schienen dennoch froh zu sein, dass der quälende Prozess nach zwei Jahren endlich vorüber ist. Einer wunderte sich bis zum Schluss, dass diese Deutschen einen solchen Aufwand betreiben.