"Guardian"-Chef Rusbridger zu den Eingriffen des Geheimdienstes – Seite 1

In einem privaten Kino-Vorführraum in Soho habe ich mich vergangene Woche dabei erwischt, wie ich Bill Keller, dem ehemaligen Chefredakteur der New York Times, ein Schimpfwort an den Kopf knallte. Es war ein verwirrender Augenblick. Der Mann, der vorgab, ich zu sein – und Keller dafür dankte, "darauf zu scheißen" – war einmal Malcolm Tucker, ein vulgärer schottischer Spindoktor, und wird bald ein 1.000 Jahre alter Timelord sein. Keller mag mich korrigieren, aber ich erinnere mich nicht, jemals in seiner Gegenwart geflucht zu haben. In meiner Erinnerung habe ich etwas in der Richtung von "wir haben den USB-Stick, Ihr habt den ersten Zusatzartikel" gesagt.

Dieser fiktive Moment ereignet sich zu Beginn von Inside WikiLeaks – Die fünfte Gewalt, des DreamWorks-Films über WikiLeaks, der im Herbst in die Kinos kommt. Peter Capaldi – das kann ich berichten – spielt einen sehr überzeugenden Herausgeber des Guardian.

Die wirkliche Unterhaltung mit Keller fand 2010 statt, nachdem der erste Teil der WikiLeaks-Dokumente in unseren Besitz gekommen war. Ich hatte den dringenden Verdacht, dass wir in Großbritannien stark eingeschränkt sein würden in unseren Möglichkeiten zur Recherche und Veröffentlichung von allem, was mit diesem Schatz von geheimem Material zu tun hatte.

Amerika hat – bei all seinen eigenen Problemen mit Mediengesetzen und Whistleblowern – zumindest die Pressefreiheit schriftlich in der Verfassung verankert. Es ist außerdem, so hoffe ich, undenkbar, dass eine US-Regierung im Voraus versuchte, die Veröffentlichung eines Nachrichtenmediums zu verhindern, wenn dieses Material zu einer wichtigen öffentlichen Debatte beiträgt, egal wie lästig oder peinlich es ist.  

Greenwalds Arbeit ist lästig – aber notwendig

Am Sonntagmorgen wurde David Miranda, der Lebenspartner des Guardian-Kolumnisten Glenn Greenwald, auf der Rückreise nach Rio de Janeiro, wo die beiden leben, am Flughafen Heathrow festgehalten. Greenwald ist als Reporter für die meisten Berichte über staatliche Überwachung verantwortlich, die auf den Hinweisen des ehemaligen NSA-Dienstleisters Edward Snowden beruhen. Greenwalds Arbeit ist ohne Zweifel lästig und peinlich für westliche Regierungen. Doch wie die Debatte in Amerika und Europa gezeigt hat, besteht erhebliches öffentliches Interesse daran, was seine Berichte über das richtige Gleichgewicht zwischen Sicherheit, Bürgerrechten, Meinungsfreiheit und Privatheit aussagen.

Er hat äußerst verstörende Fragen zur Kontrolle der Nachrichtendienste aufgeworfen; zum Einsatz von Geheimgerichten; zur geheimen und vertrauten Nähe zwischen Regierung und Großunternehmen; und zu dem Ausmaß, in dem heute routinemäßig die Kommunikation von Millionen von Bürgern abgefangen, gesammelt, ausgewertet und gespeichert wird.

Bei dieser Arbeit unterstützt ihn David Miranda regelmäßig. Miranda ist selbst kein Journalist, doch er spielt eine wertvolle Rolle, indem er seinem Partner hilft, journalistisch zu arbeiten. Greenwald hat mehr als genug damit zu tun, das Snowden-Material zu lesen und zu analysieren, zu schreiben und die Anfragen der Medien und der sozialen Medien aus der ganzen Welt zu beantworten. Die Rückendeckung kann er mit Sicherheit gut gebrauchen.

Die Arbeit wird enorm erschwert durch die Gewissheit, dass Greenwald (oder jeder andere Journalist) elektronischen Kommunikationswegen auf keinen Fall vertrauen darf. Zur Arbeit des Guardian an der Snowden-Story gehörten auch zahllose Flüge einzelner, die sich zu Gesprächen unter vier Augen trafen. Das ist schlecht für die Umwelt, aber zunehmend die einzige Möglichkeit. Bald kehren wir zu Stift und Papier zurück.

In Transiträumen schutzlos ausgeliefert

Miranda wurde in Großbritannien neun Stunden lang festgehalten; gemäß Schedule 7 der britischen Antiterrorgesetze, die einen enormen Ermessensspielraum zulassen, um Menschen aufzuhalten, zu durchsuchen und zu befragen. Auch wenn diese keinerlei Verbindung zum Terror haben, wie man ihn für gewöhnlich versteht. Verdächtige haben kein Recht auf gesetzliche Vertretung und müssen hinnehmen, dass ihr Besitz bis zu sieben Tage konfisziert wird. Im Rahmen dieser Maßnahme – maßgeschneidert für Transiträume in Häfen und Flughäfen – gelten nicht die Kontrollmechanismen, die greifen, sobald man Großbritannien betritt. Es ist nicht nötig, jemanden festzunehmen und anzuklagen, und Journalisten und ihr Material genießen keinen Schutz. Ein Transitraum in Heathrow ist ein gefährlicher Ort für einen Journalisten.

Mirandas Berufsbezeichnung – gerade streitet man heiß, ob er ein richtiger Journalist ist oder nicht – ist in diesem Zusammenhang weitgehend irrelevant. Zunehmend sollte es bei der Frage, ob jemand besonderen Schutz verdient, weniger um die Frage gehen, ob er Journalist ist, sondern darum, ob die Veröffentlichung des Materials von öffentlichem Interesse ist. 

Regierungsvertreter kontaktierten die Redaktion

Das Festhalten Mirandas hat zu Recht international Bestürzung ausgelöst, weil es den Eindruck bestätigt, dass die Regierungen der USA und Großbritanniens – während sie behaupten, die durch Snowden ausgelöste Debatte um staatliche Überwachung zu begrüßen – zugleich entschlossen sind, die Enthüllungen zu stoppen und den Whistleblower mit aller Macht zu verfolgen. Dieser Eindruck stimmt. Im Folgenden führe ich einige Hintergrundinformationen über die erheblichen Hürden an, die dem in den Weg gelegt werden, der die Öffentlichkeit über die Pläne der Nachrichtendienste, Regierungen und Großunternehmen informieren will.  

Vor etwas mehr als zwei Monaten wurde ich von einem leitenden Regierungsvertreter kontaktiert, der behauptete, die Meinung des Premierministers zu vertreten. Es folgten zwei Treffen, in denen er die Rückgabe oder Zerstörung jedes Materials forderte, mit dem wir gerade arbeiteten. Der Ton war eiskalt, wenn auch freundlich, doch es klang implizit die Drohung mit, dass andere in der Regierung und in Whitehall einen deutlich drakonischeren Ansatz favorisierten. 

Geben Sie das Snowden-Material zurück oder zerstören Sie es

Vor gut einem Monat verschärfte sich die Stimmung, als ich einen Anruf von der Regierungszentrale bekam: "Ihr habt Euren Spaß gehabt. Jetzt wollen wir das Zeug zurück." Es folgten weitere Treffen mit undurchsichtigen Figuren aus Whitehall. Die Forderung war dieselbe: Geben Sie das Snowden-Material zurück oder zerstören Sie es. Ich erklärte, dass wir zu dem Thema nicht mehr nachforschen und darüber berichten könnten, wenn wir der Bitte nachkämen. Der Mann aus Whitehall sah mich verblüfft an. "Sie hatten Ihre Debatte. Es muss nicht noch mehr geschrieben werden."

Bei einem dieser Treffen fragte ich direkt, ob die Regierung die Berichterstattung des Guardian auf gesetzlichem Wege verhindern würde, indem sie vor Gericht ziehen und die Herausgabe des Materials durchsetzen würde, an dem wir arbeiteten. Der Offizielle bestätigte, dass dies tatsächlich die Absicht der Regierung sei, falls es nicht zur Übergabe oder Zerstörung kommen sollte.

Ein Verbot im Voraus, fast undenkbar in den USA, stand uns in Großbritannien explizit und unmittelbar bevor. Doch durch meine Erfahrungen mit WikiLeaks – der USB-Stick und der erste Zusatzartikel – war ich auf diesen Augenblick vorbereitet. Ich erklärte dem Mann aus Whitehall das Wesen internationaler Zusammenarbeit und wie heutzutage Nachrichtenquellen die liberalsten Rechtsumfelde für sich nutzen können. Offen gesagt, unsere Berichterstattung musste nicht aus London kommen. Schon jetzt wurden die meisten Berichte zur NSA in New York geschrieben und bearbeitet. Und war ihm schon aufgefallen, dass Greenwald in Brasilien lebte?

Festplatten wurden im Keller zerstört

Der Mann blieb ungerührt. Und so kam es zu einem der groteskesten Momente in der langen Geschichte des Guardian: Zwei Sicherheitsexperten des GCHQ beaufsichtigten die Zerstörung von Festplatten im Keller des Guardian, um sicherzugehen, dass in den zerquetschten Metallresten nichts mehr war, was zufällig vorbeischauende chinesische Agenten interessieren könnte. "Jetzt können wir die schwarzen Helikopter zurückpfeifen", scherzte einer, während wir die Reste eines MacBook Pro aufsammelten.  

Whitehall war zufriedengestellt, doch es fühlte sich wie ein besonders sinnloser symbolischer Akt an, ohne jedes Verständnis für das Digitalzeitalter. Wir werden weiter geduldig und sorgfältig über die Snowden-Dokumente berichten, nur eben nicht von London aus. Das Beschlagnahmen von Mirandas Laptop, Telefonen, Festplatten und Kamera wird Greenwalds Arbeit genauso wenig beeinträchtigen.

Der Staat, der einen so eindrucksvollen Überwachungsapparat aufbaut, wird alles tun, um Journalisten daran zu hindern, darüber zu berichten. Die meisten Journalisten verstehen das. Doch ich frage mich, wie viele tatsächlich die grundsätzliche Bedrohung für den Journalismus verstanden haben, den die Idee totaler Überwachung beinhaltet, ob oder wann es dazu kommen sollte – und es sieht zunehmend nach "wann" aus.  

Noch sind wir nicht so weit, doch es könnte schon bald dazu kommen, dass Journalisten keine vertraulichen Quellen mehr haben können. Ein Großteil der Berichterstattung – und das gilt eigentlich für den Großteil des menschlichen Lebens 2013 – hinterlässt zu viele digitale Spuren. Für diejenigen Kollegen, die Snowden verunglimpfen oder die der Meinung sind, Reporter sollten auf das Urteil des Staates vertrauen – in Großbritannien stehen viele von denen seltsamerweise rechts – könnte es eines Tages ein böses Erwachen geben. Eines Tages wird ihre Berichterstattung, ihr Fall, angegriffen werden. Aber wenigstens wissen die Reporter jetzt, dass sie sich von den Transithallen in Heathrow fernhalten sollten.

Erschienen im Guardian