Fischer im Recht – Der Beginn

Liebe Leserinnen und Leser! 

Hier und heute beginnt meine Kolumne Fischer im Recht. Weil das Meer des Rechts tief und dunkel und die Mittel zu seiner Erkundung begrenzt sind, ist jeder Fischzug zunächst nur ein Versuch. Warum und mit welchem Ziel ich ihn unternehme, will ich in vier Anmerkungen festhalten: 

Begrenzungen

Die Kolumne soll sich mit dem Recht befassen. Gemeint ist das in einem breiten Sinn: Die Themenspanne umfasst Voraussetzungen und Bedingungen, Formen und Begründungen, Bedeutungen und Ziele, Wege und Wirkungen des Rechts.

Sie mögen fragen: Warum derart komplizierte Themen? Warum nicht einfach ein weiterer Pranger für Fehler, Skandale, Zumutungen, Unzulänglichkeiten des Rechts – diesmal aus höchstrichterlichem, also einigermaßen kompetentem und angeblich besonders mächtigem Mund?

Meine Antwort: Diese Kolumne soll kein Ort sein für die unendlichen Rechthabereien des Alltags. Jeden Tag werden tatsächliche oder vermeintliche Sensationen des Versagens von Gerechtigkeit auf der Medienbühne verhandelt, oft von Menschen, die wenig von der Sache verstehen. Die Sensationen entschlafen auf Nimmerwiedersehen zur Nacht – und der nächste Tag enthüllt eine noch unerhörtere Ungerechtigkeit.

So kann, wer will, die Welt des Rechts verstehen: als Folge von Skurrilitäten oder Unverschämtheiten, unendliche Abfolge von Witzen über Gurkenkrümmung, Mietpreisverordnung und abwegige Steuergesetze. Wer damit zufrieden ist, hat gewiss auch seine "Überzeugungen": Sie laufen freilich meistens darauf hinaus, dass immer die anderen ungerechtfertigt bevorzugt und man selbst ungerecht benachteiligt sei. Das kann nicht die ganze Wahrheit sein. Die Wahrheit ist in den meisten Fällen vielgestaltig, kennt ein einerseits und andererseits und muss oft mit nur mittelmäßigen Lösungen auskommen.

Sachkunde hilft, Schwierigkeiten zu verstehen und unter Umständen auch auszuhalten. Die Kolumne will sich um Vermittlung bemühen. 

Soziologie

Viele Menschen, die einen Rechtsstreit verloren haben – oft nach Regeln, die ihnen bis dahin unbekannt waren –, zweifeln an der Kraft des Rechts, manchmal mit gutem Grund, manchmal aus Rechthaberei. Sie wünschen sich "Gerechtigkeit". Sie vergessen, dass die andere Seite genau dasselbe verlangt, und dass man über Regeln und ihre Voraussetzungen nur schimpfen darf, wenn man sich zuvor Mühe gibt, ihren Sinn zu verstehen.

Recht und Justiz sind aber derzeit oft nur wahllose Ziele einer letztlich ziellosen, dumpfen Empörung: Mag sie die eigene Ohnmacht zum Gegenstand haben oder das Unrecht des Alltags, oder "die da oben", die den Weltlauf bestimmen, und "die da unten", die uns Angst machen. Immer wieder erscheinen die Regeln falsch oder diejenigen, die sie anwenden, als unwissend oder unwillig.

Bei uns gilt als Kabarett-Künstler, wer das Wort Bundesverfassungsgericht so ausspricht, als könne ein bei Sinnen befindlicher Mensch nicht ertragen, was dieses Gericht anrichtet. Zum Beweis folgt dann die Verlesung einer bürokratisch anmutenden Formulierung dieses Gerichts. Der Sprachkünstler suggeriert, die "Juristensprache" und das geltende Recht seien Ausgeburten des Wahnsinns. Nach der Vorstellung prüft er allerdings sorgfältig die Klauseln seines Vertrags, ob sich nicht noch ein paar Euro herausquetschen lassen.

So ist der Mensch: Das Publikum lacht und merkt gar nicht, dass es sich selbst zum Narren macht. Hätte der Künstler nämlich recht, wäre das Ende des Rechtsstaats gekommen. Die Leute klatschen trotzdem. Sie haben 20 Euro Eintritt bezahlt.

Pessimismus

Der Deutsche weiß alles über Hinterradaufhängungen, Wachteleier an Kokoscreme und Dehydrierung beim Halbmarathon. Von den Grundregeln des Rechts versteht er dagegen nicht viel.

Mitglieder der Justiz sind keine der Kritik enthobene Elite

Zahlreiche TV-Formate konfrontieren die Bürger täglich mit dem Versagen wichtiger Weltordnungssysteme (als da sind TÜV, FIFA, Payback-Card). Aus unerklärlichen Gründen funktioniert das Leben trotzdem fast perfekt. Doch über all der wundersamen Perfektion, dem Frieden, den Weltmeistertiteln, hängt stets eine dunkle Wolke. Vor allem ein Versagen scheint unverzeihlich und allgegenwärtig: Das des Rechts und der Justiz vor den Anforderungen der Gerechtigkeit.

Beschworen wird das täglich durch Millionen Sachverständige: Wer wüsste nicht ein Beispiel? Alle Fälle sind im eigenen Leben angesiedelt oder dem eines Bekannten, und die himmelschreiende Ungerechtigkeit besteht darin, dass eine Verurteilung wegen Trunkenheit am Steuer erfolgte oder die Gegenseite gewonnen hat.

Wäre das alles, stünden die Chancen auf Aufklärung schlecht. Ist es aber nicht.

Optimismus

Frage: Darf ein Bundesrichter eine öffentliche Kolumne über die Bedeutung und die praktische Verwirklichung des Rechts schreiben? 

Gegenfrage: Warum nicht? Wer sonst? 

Frage: Muss man nicht Angst haben um die Würde, die Unparteilichkeit und die Reputation der Justiz?

Antwort: Die sogenannte Würde der Justiz wird erstaunlich oft gerade von Personen – vorzugsweise aus ihren eigenen Reihen – beschworen, die sich hinter diesem Wort gar keinen weiteren Inhalt vorstellen. Für sie erschöpft sich Würde im bloßen So-Sein des Justizsystems und in seiner unendlichen Selbstbestätigung. Das ist, als behaupte man, die Würde des Menschen folge aus der Schönheit seiner Kleider.

"Würde des Gerichts" ist nicht das Bildnis der Richter im Fernsehen, nicht die herrische Geste des "In meinem Saal bestimme ich", nicht die Teilung der Welt in Rechtsanwender und Rechtsunterworfene. Solcher Bilder, die aus vergangenen Jahrhunderten stammen, haben keinen Wert, wenn sie das Leben nicht erklären und ordnen können. 

Den Versuch der Gerechtigkeit kann nur eine Justiz leisten, die wirklich unabhängig und sich ihrer Würde jenseits von Interessen, Einflussnahmen und (Partei-)Politik bewusst ist. Eine solche Justiz muss gefordert, gefördert und erstritten werden. Sie muss in Schutz genommen werden gegen einseitige Angriffe von außen und gegen Verteidiger einer bräsigen Selbstgenügsamkeit von innen. 

Das Ansehen der Justiz leidet gewiss nicht, wenn die Auseinandersetzung mit ihr zu kritischen Stellungnahmen führt. Denn wir sprechen ja über eine rechtsstaatliche Justiz in einer demokratischen Republik, in welcher der Täter so viel Würde hat wie das Opfer, der Dummkopf so viel wie der Alleswisser, der Richter so viel wie der Antragsteller. Die Mitglieder der Justiz sind keine der Kritik enthobene Elite. Es kommt darauf an, die Rolle des Rechts und die Verantwortung derjenigen zu verstehen, denen es, nach den Worten des Grundgesetzes, "anvertraut" ist.  

Versuchen wir also eine Kolumne der Aufklärung, Belehrung, Kritik!