Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. Weitere Artikel seiner Kolumne finden Sie hier – und auf seiner Website.

Am 19. Oktober spricht Bundesrichter Thomas Fischer im Berliner "Radialsystem" mit Sabine Rückert (stellv. Chefredakteurin, DIE ZEIT) und Jochen Wegner (Chefredakteur, ZEIT ONLINE) über das Strafrecht. Kartenvorverkauf: http://zeit.to/fischer-event

Liebe Leser!

Wissen Sie, was ein Mauswiesel ist? Kennen Sie den australischen Maushamster? Ist Ihnen die Indische Nacktsohlenrennmaus vertraut? Wenn nicht, ist das in der Welt von Google und Wikipedia kein Problem. Dort erweist sich rasch: Maushamster fressen keine Mäuse, sondern sind welche. Mauswiesel sind keine Mäuse, sondern fressen diese. Nacktsohlenrennmäuse sind ohne Schwanz bis zu 20 cm lang und 150 Gramm schwer, die kleinsten Mauswiesel messen nur 15 cm und 25 Gramm. Das trifft sich gut, da zum Beispiel die uns allen bekannte Hausmaus (mus musculus) mit 8 cm und 20 Gramm genau die richtige Größe hat für ein hungriges Mauswiesel. 

Früher waren solche Recherchen schwieriger. Strafrechtsprofessoren hatten zwar ihren "Binding" unter dem Kopfkissen, nicht immer aber ihren "Brehm" im Kopf. So kam es, dass der Tübinger Strafrechtsprofessor Jürgen Baumann im Jahr 1960 folgenden geradezu klassischen "Kathederfall" ersann:

Herr A erlegt ein Mauswiesel. Das ist ein jagdbares Tier im Sinne des Bundesjagdgesetzes, es ist also "Wild" im Sinne des Straftatbestands der "Wilderei" (Paragraf 292 Strafgesetzbuch). Allerdings denkt A, das Tier sei eine Maus. Irrtümlich glaubt er überdies, auch Mäuse seien "Wild". Hat A sich jetzt strafbar gemacht?

Das Gesetz

Ein merkwürdiger Fall, werden Sie (mit Recht) sagen. Manche wohl auch: Hat der keine anderen Sorgen? Folgen Sie mir trotzdem ein bisschen; vielleicht wird’s ja noch etwas spannender. Zunächst zwei Gesetzestexte: 

Paragraf 17 Strafgesetzbuch lautet: "Verbotsirrtum. Fehlt dem Täter bei Begehung der Tat die Einsicht, Unrecht zu tun, so handelt er ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. Konnte der Täter den Irrtum vermeiden, so kann die Strafe … gemildert werden."

Um diese Regelung zu verstehen, muss man noch eine andere kennen:

Paragraf 16 Absatz 1 Strafgesetzbuch lautet: "Tatbestandsirrtum. Wer bei Begehung der Tat einen Umstand nicht kennt, der zum gesetzlichen Tatbestand gehört, handelt nicht vorsätzlich. Die Strafbarkeit wegen fahrlässiger Begehung bleibt unberührt." 

Hinter den wenigen Zeilen dieser zwei Vorschriften liegt ein rechtsdogmatischer, historischer und tatsachenwissenschaftlicher Kosmos, mit dem man sich ohne Schwierigkeit ein halbes Leben lang befassen kann. Die Literatur, die dazu geschrieben wurden, dürfte locker fünfzig Regalmeter füllen. 

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Indes, diese Kolumne ist nicht dazu erdacht, Sie abzuschrecken oder das Komplizierte für Unlösbar zu erklären, auf dass der Kolumnist sich aufs Unverständliche beschränken und als Gigant dastehen kann. Deshalb: nur Mut! Den "Tatbestandsirrtum" und den "Verbotsirrtum" kennen Sie alle, denn die meisten von Ihnen, da bin ich sicher, führen gelegentlich die Volksweisheit "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht" im Munde. Außerdem haben Sie alle garantiert eine Meinung dazu, wie viel von was und warum man vorwerfen kann: Einem DDR-Mauerschützen; einem IS-Kämpfer; einer Mutter, die den Mörder ihres Kindes tötet; einem Hooligan, der bei einer verabredeten Schlägerei seinen Gegner auf die Intensivstation prügelt.

"Unwissenheit schützt vor Strafe nicht"

Diesen Spruch können Sie vergessen, wie viele andere Rechtsredensarten auch: "Eltern haften für ihre Kinder", "Betreten auf eigene Gefahr", und so weiter. Genauer: Es kann durchaus einmal so sein, muss es aber nicht. Oder, um den Spruch der Sprüche und die ewige Weisheit aller Juristen zu zitieren: Es kommt darauf an.

Alles beginnt einmal mehr mit dem Verfassungsrecht: Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde", heißt es in Artikel 103 Abs. 2 Grundgesetz (und in Paragraf 1 Strafgesetzbuch). Das bedeutet "Tatbestandsgarantie" (plus Rückwirkungsverbot plus Bestimmtheitsgrundsatz plus "Analogieverbot"): "Eine Tat" ist nicht ein beliebiges Ereignis oder eine unerwünschte Erscheinung. Sie muss "(gesetzlich) bestimmt", also aus tatsächlichen Gegebenheiten zusammensetzbar sein, die sich erstens "bestimmen" und zweitens in der Außenwelt auffinden lassen.

"Wer eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnimmt, die Sache sich oder einem Dritten rechtwidrig zuzueignen, … (wird bestraft)", ist so ein Tatbestand; er heißt Diebstahl. Die Beschreibung enthält fünf objektive Merkmale: Sache, beweglich, fremd, anderer, wegnehmen. Dazu kommt eine subjektive: Zueignungsabsicht (mit zwei Varianten). Wenn alle Merkmale erfüllt sind, ist "der Tatbestand erfüllt". Unter allen Merkmalen kann man sich etwas Konkretes vorstellen: Sache ist ein körperlicher Gegenstand; Wegnehmen ist das Aufheben des Innehabens des Gewahrsams über die Sache, und so weiter. Wenn der Tatbestand lauten würde: "Wer einem anderen etwas wegnimmt, wird bestraft", würde das nicht ausreichen. Denn kein Mensch weiß, was in diesem Satz "etwas" bedeuten soll und was "wegnimmt", und was also letzten Endes gemeint ist: Geld? Die Freundin? Einen Sitzplatz in der U-Bahn? Eine Idee? Der Tatbestand wäre verfassungswidrig, der Diebstahlstatbestand ist es sicher nicht.