Als Pascal Becker* in der ersten Nacht allein in seiner Zelle in der JVA Berlin-Plötzensee lag, hörte er seinen Nachbarn heulen, den, der noch am Morgen bei Haftantritt die anderen angepöbelt hatte. Becker weiß nicht, wann er endlich einschlief, die Wärter hatten ihm alles abgenommen. "Keine Orientierung zu haben, war schlimm", erinnert sich der 24-Jährige später. Doch das Schlimmste: Becker war gar nicht zu einer Haftstrafe verurteilt worden, sondern zu einer Geldstrafe.

Trotzdem wurde er im Februar dieses Jahres von der Polizei wachgeklingelt und hatte die Wahl: den Beamten 600 Euro geben oder mitkommen. Becker hatte das Geld nicht. So wie viele andere Menschen, die in Deutschland zu einer Geldstrafe verurteilt werden. Und so musste Becker, wie jedes Jahr Zehntausende, stattdessen ins Gefängnis.

Eine Ersatzfreiheitsstrafe muss absitzen, wer die Tagessätze seiner Geldstrafe nicht bezahlen kann. Daran ist vieles problematisch, zuvorderst: Das Risiko, inhaftiert zu werden, ist dadurch für Arme größer als für Reiche. Die einen überweisen die Strafe, die anderen leben schon am Existenzminimum und müssen deshalb je nach Strafe für fünf, 20 oder mehr Tage ins Gefängnis, für jeden Tagessatz einen. Becker war zu 40 Tagessätzen verurteilt. Auch für den Staat ist das keine gute Lösung, denn diese Strafe kostet Geld, statt welches einzubringen: Ein Hafttag beläuft sich teilweise auf mehr als hundert Euro.

Deshalb diskutieren die Bundesländer am heutigen Donnerstag auf der Justizministerkonferenz über eine Reform der Ersatzfreiheitsstrafe. Brandenburg will sie nach schwedischem Vorbild abschaffen, Nordrhein-Westfalen schlägt vor, die Pfändungsgrenze bei Geldstrafen zu ignorieren: Es soll auch von Hartz-IV-Empfängern Geld eingetrieben werden können. Das würde zwar die Haftstrafe verhindern, aber die Situation der Betroffenen noch verschlimmern. Ob die Vorschläge der beiden Länder mehrheitsfähig sind, ist fraglich. Doch eine Reform des Gesetzes wäre dringend nötig.

Häufig sei es nicht nur der Geldmangel, sondern auch ein Mangel an sozialer Kompetenz, der aus der Geld- eine Haftstrafe macht, sagt der Kriminologe Heinz Cornel. Damit meint er Obdachlose und Drogenabhängige, aber auch Menschen wie Pascal Becker. Becker wollte alles richtig machen, doch es ging richtig schief. Er wollte raus aus seiner Familie in Berlin-Wedding, weg vom dauernd laufenden Fernseher, Abitur machen. "Du hältst dich wohl für was Besseres", sagte seine Mutter. 

Niemand weiß, wie viele Ersatzfreiheitsstrafen es jährlich gibt

Mit 15 lebte er ein Jahr im Heim, weil seine Mutter einen Suizidversuch unternommen hatte. Mit 17 zog er aus, in eine Wohnung der Jugendhilfe. "Sozialpädagogen haben mich mein ganzes Leben begleitet", sagt Becker. Er hat braune Locken, Dreitagebart, spricht betont höflich. Doch auch die Sozialarbeiter konnten nicht verhindern, dass Becker immer wieder "wegbricht". So nennt er es, wenn er sich zurückzieht, weil die Erwartungen und der Stress zu groß werden, wenn er nach fast 13 Jahren Schule nicht mehr hingeht und deshalb das Abitur nicht schafft. Und wenn er die Post von der Staatsanwaltschaft nicht öffnet.

Wie viele Menschen pro Jahr bundesweit eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen, wird seit einer Umstellung der Strafvollzugsstatistik 2003 nicht mehr erhoben. "Damit ist ein kriminalpolitisch wichtiges Problem ins Dunkelfeld verschoben worden", schrieb das Bundesinnenministerium 2006. Die letzte Zahl stammt aus dem Jahr 2002, damals waren es 65.000 Fälle im Jahresverlauf.

Erhoben wird nur die Zahl der bundesweit Inhaftierten an einem Stichtag, da machen Ersatzfreiheitsstrafler aktuell 8,4 Prozent der 63.000 Häftlinge aus. Diese Zahl ist so niedrig ist, weil sie nur erfasst, wer zu einem bestimmten Zeitpunkt im Gefängnis sitzt, nicht alle in einem Jahr Aufgenommenen und Entlassenen. Weil aber die Ersatzfreiheitsstrafen so kurz und die Fluktuation deshalb hoch ist, schätzt der Kriminologe Cornel, dass 30 bis 40 Prozent aller Aufnahmen und Entlassungen in einem Jahr in deutschen Gefängnissen Ersatzfreiheitsstrafler betreffen. 

"Ich hätte wissen müssen, dass das nicht hinhaut"

Einen weiteren Eindruck gibt die Zahl der Haftbefehle, die während eines Jahres aufgrund von Ersatzfreiheitsstrafen ergehen. Bundesweit ist dieser Vergleich nicht möglich, weil nicht alle Bundesländer die Zahl der ausgestellten Haftbefehle erfassen. Doch in Schleswig-Holstein waren es im vergangenen Jahr 3.123, die große Mehrheit von insgesamt 3.901 Haftbefehlen. In Mecklenburg-Vorpommern waren es 713 von insgesamt 1.317. Aber längst nicht alle erlassenen Haftbefehle führen auch zur Inhaftierung, die Verurteilten können auch dann noch ihre Strafe bezahlen – oder sie werden trotz Haftbefehl nie abgeholt (Lesen Sie hier die Recherche zu offenen Haftbefehlen in Deutschland).

Pascal Becker wollte, wenn schon kein Abi, eine Ausbildung zum Fachinformatiker machen, an einer Berliner Privatschule. "Ich könnte nie einen rein praktischen Beruf machen", sagt er. "Da würde ich im Kopf sterben." Er wurde angenommen, beantragte Schüler-BaföG. 450 Euro im Monat, von denen er Miete, Essen und 150 Euro Schulgebühr zahlen musste. "Ich hätte wissen müssen, dass das nicht hinhaut", sagt er heute. Damals vor drei Jahren brach er wieder einmal weg.

Drei Monate gingen die BaföG-Zahlungen noch auf seinem Konto ein, obwohl er die Schule schon geschmissen hatte. Erschleichen von Leistungen, 40 Tagessätze á 15 Euro, lautete der Strafbefehl, den er schließlich im Oktober 2015 im Briefkasten hatte. Danach machte er sehr lange keine Briefe mehr auf.

Genau das ist das Muster, dass Heinz Cornel immer wieder begegnet ist. Cornel ist Professor für Jugendrecht, Strafrecht und Kriminologie an der Alice Salomon Hochschule Berlin und war Präsident der Deutschen Bewährungshilfe. Es gibt in allen Bundesländern die Möglichkeit, eine Geldstrafe zu stunden, in Raten zu zahlen oder in gemeinnütziger Arbeit abzuleisten. Doch die Hälfte der Verurteilten melde sich auf diesen Brief erst gar nicht, schätzt Cornel. "Man könnte auch gucken: Warum meldet der sich nicht? Erreicht ihn die Post überhaupt?"

*Name geändert

"Das Gefängnis ist ein Symbol des starken Staates"

Cornel und ein Team der Straffälligen- und Bewährungshilfe Berlin haben das in einem Projekt in Berlin getestet. "Wir haben einen Scout eingesetzt, der nichts anderes gemacht hat, als zu den Menschen zu fahren, die sich nicht zurückgemeldet haben." Dort habe dieser dann mal festgestellt, dass derjenige schon zwei Jahre bei seiner Freundin wohnt, oder dass dort überhaupt kein Briefkasten ist. Und in sehr vielen Fällen habe er die Menschen ausfindig machen können. Oft einfach, indem er einen Brief schickte, die Adresse per Hand auf den Umschlag schrieb und eine Handynummer angab, unter der er auch außerhalb von Behördenarbeitszeiten zu erreichen war. "Plötzlich meldeten sich eine ganze Menge Leute, die eigentlich schon abgeschrieben waren", sagt Cornel. "Wir haben das in Berlin mal durchgerechnet: Man könnte Millionen sparen."

Eigentlich war die Geldstrafe als eine faire Sanktionsmöglichkeit gedacht: Die Schwere der Tat bestimmt, zu wie vielen Tagessätzen jemand verurteilt wird, diese Anzahl ist also für Arme und Reiche gleich. Die Höhe dieser Tagessätze bestimmt sich aber nach dem Einkommen des Verurteilten, es soll seinem durchschnittlichen Tagesverdienst entsprechen. So wird sichergestellt, dass Menschen mit viel Geld eine Geldstrafe ebenso spüren wie Menschen mit wenig Geld. "Doch am unteren Ende funktioniert das Prinzip nicht", sagt der Kriminologe Heinz Cornel. "Wenn man nichts abgeben kann, weil der Hartz-IV-Satz nur gerade so mit dem Existenzminimum und der Menschenwürde vereinbar ist, funktioniert das an sich sozial gewichtende System plötzlich nicht mehr."

Die vielen offenen Haftbefehle zeigen außerdem, dass die Strafe oft gar nicht durchgesetzt wird. Warum braucht man sie trotzdem? Cornel erklärt es sozialpsychologisch: "Das Gefängnis ist ein Symbol des starken Staates. Es gibt die Vorstellung, eine Gesellschaft wäre ohnmächtig, wenn sie jemandem gegenüber keine Strafe vollstrecken könnte. Dabei ist das etwas, das wir im Zivilrecht einfach hinnehmen: Es gibt Hunderttausende Menschen, die kein pfändbares Einkommen haben, also nie Schadenersatz zahlen müssten."

Offene Haftbefehle - Warum verurteilte Straftäter nicht ins Gefängnis kommen Über 148.000 Haftbefehle sind in Deutschland nicht vollstreckt. Irene Mihalic, Grüne und ehemalige Polizistin, sieht die Gefahr, dass die Sicherheitsbehörden verurteilte Straftäter komplett vom Radar verloren haben.

Bayern verteidigt die Haft

Dass sich auf der Justizministerkonferenz eine Mehrheit für die Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe findet, gilt nicht als wahrscheinlich. Aus Sicht Bayerns ist sie "ein wichtiger Baustein im Sanktionensystem des Strafgesetzbuches", sagt Justizminister Winfried Bausback ZEIT ONLINE. "Es gibt keinen Grund, sie abzuschaffen. Für diejenigen, die zu einer Geldstrafe verurteilt worden sind, sie aber nicht bezahlen können, bietet unser seit Jahren erfolgreiches Projekt Schwitzen statt Sitzen eine sinnvolle Alternative."

Nachdem Pascal Becker in Berlin drei Tage im geschlossenen Vollzug gesessen hatte, durfte er in den offenen wechseln, wo er sich ein Zimmer mit einem Mann teilte, der beim Schwarzfahren erwischt worden war. Er hätte dort wohl noch weiter Wände angestarrt, wenn nicht Thomas Grünig gekommen wäre. Grünig ist Sozialarbeiter und leitet das Projekt Arbeit statt Strafe der Straffälligen- und Bewährungshilfe Berlin e. V.

In Berlin würde man alternative Sanktionsmöglichkeiten begrüßen, sagt eine Sprecherin des Justizsenators ZEIT ONLINE. Dem Vorschlag aus Nordrhein-Westfalen, der auch beinhaltet, Hartz-IV-Bezieher zu pfänden, stehe man positiv gegenüber. "Eine ersatzlose Abschaffung lehnen wir allerdings ab. Wir können nicht aus Kostengründen auf die Vollstreckung einer verhängten Strafe verzichten", sagt die Sprecherin. Allerdings sind auch in Berlin Tausende Haftbefehle offen.

"Ich brauche jemanden, der mir in den Arsch tritt"

Pascal Becker sagt, in seinem Leben sei einiges schiefgelaufen, weil er keine konstante Überwachungsperson hatte. Er sagt tatsächlich Überwachungs-, nicht Vertrauensperson. Thomas Grünig ist seine Überwachungsperson geworden, hat ihn für die gemeinnützige Arbeit vorgeschlagen, ihn motiviert. 14 Tage hatte er abgesessen, die restlichen 26 durfte er abarbeiten. Becker half, eine Schule in Wilmersdorf zu renovieren. Aber Grünig war auch Vertrauensperson, als Becker zwischendurch wieder wegbrach, nicht zur Arbeit kam.

"Thomas ist wie der Opa, der einem Süßigkeiten zusteckt, aber auch streng ist," sagt Becker. "Ich brauche jemanden, der mir in den Arsch tritt." Grünig sagt: "Ich gebe jedem drei Chancen. Ich laufe den Leuten auch hinterher, ich merke schnell, was da los ist." Becker hat er auch deshalb geholfen, weil der ihm sehr ehrlich von seinen Problemen erzählte. Inzwischen hat sich Becker eine Therapie organisiert. Grünig erzählt, er sage seinen Leuten immer: "Ihr müsst nicht stark sein, ihr müsst euch nur Hilfe holen."

Es ist Ende Mai, Pascal Becker steht auf einer Leiter, er hat hellgraue Sprenkel im Gesicht und in den Locken, in der Hand hält er eine Lackierrolle. Es ist der vorletzte Tag seiner Strafe. Wenn er morgen auch kommt, wird Thomas Grünig einen Brief an die Staatsanwaltschaft schreiben: Pascal Becker hat seine Strafe abgeleistet.

Aktualisierung 02. 06. 2016, 16 Uhr: Die Justizminister haben beschlossen, "dass eine etwaige Neugestaltung der Ersatzfreiheitsstrafe einer eingehenden und vertieften Prüfung bedarf", heißt es in einem Beschlusspapier der Justizministerkonferenz, das ZEIT ONLINE vorliegt. Sie wollen deshalb eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter Vorsitz von Brandenburg und Nordrhein-Westfalen einrichten, die unter anderem "weitere Verbesserungen des bestehenden Instrumentariums zur Haftvermeidung" prüfen soll, darunter "auch neue Vorschläge sowohl zur Anordnung als auch zur Abwendung der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen". Dazu gehört der Vorschlag, dass Ersatzfreiheitsstrafen auch zur Bewährung ausgesetzt werden können. Über den Wegfall der Ersatzfreiheitsstrafe als solche oder den Wegfall der Pfändungsgrenze steht in dem Beschluss nichts.