Facebook hat vorübergehend zwei Seiten des fremden- und islamfeindlichen Pegida-Bündnisses gesperrt. Sowohl die Seite des Dachverbandes als auch die Pegida-Dresden-Seite waren für etwa drei Stunden nicht mehr erreichbar – laut Pegida-Mitbegründer Siegfried Däbritz aus inhaltlichen Gründen. Die Pegida-Deutschland-Seite hatte mehr als 200.ooo Likes.

Auf seinem Facebook-Account veröffentlichte Däbritz den Screenshot einer Mitteilung, in der Facebook darauf hinweist, dass gepostete Inhalte offenbar "nicht den Nutzungsbedingungen von Facebook und den Gemeinschaftsstandards" entsprächen. "Offenbar hat Herr (Bundesjustizminister Heiko) Maas Erfolg gehabt, Facebook hat soeben die Pegida-Seite gesperrt", kommentierte Däbritz. Von Facebook selbst war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Däbritz schreibt auf seiner Seite, er habe Einspruch bei dem sozialen Netzwerk eingereicht. Pegida-Chef Lutz Bachmann postete auf seiner Seite am Dienstagabend lediglich einen Medienbericht, der ebenfalls einen Zusammenhang zwischen der Sperrung der Seite und dem Bundesjustizminister herstellt. Nach einiger Zeit waren beide Seiten wieder erreichbar.

Seit Längerem fordern Bundeskanzlerin Angela Merkel und Maas von Facebook einen härteren Umgang mit Hetze und Hasskommentaren. Auf Facebook tauchen nach Ansicht von Maas immer noch zu viele fremdenfeindliche, rassistische oder volksverhetzende Kommentare auf. Deshalb hatte er im vergangenen September die Vertreter von Facebook, Twitter und Google zu einer Arbeitsgruppe mit dem Thema Hetze geladen. Beiträge, die Nutzer mit dem Verdacht auf Volksverhetzung meldeten, sollten künftig binnen 24 Stunden geprüft werden. Daraufhin hatte Facebook Flüchtlinge als zu schützende Kategorie in seine Richtlinien aufgenommen.

Im Juni hatte Maas Facebook vorgeworfen, die verabredeten Zusagen im Kampf gegen Hass und Hetze nicht vollständig einzuhalten. "Es wird noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht", zitierte der Spiegel aus einem Brief des Ministers an die Cheflobbyisten des Kommunikationskonzerns in Berlin und London. In der vergangenen Woche hatte die Polizei bundesweit Wohnungen durchsucht, um gegen Hasskommentare vorzugehen.