Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. Weitere Artikel seiner Kolumne "Fischer im Recht" finden Sie hier – und auf seiner Website.

Sehr geehrte Leser,

in der vergangenen Woche habe ich Sie auf das Thema "Unfallflucht" eingestimmt. Heute folgt ein weiterer Teil der bitteren Wahrheit.

Konstellationen

Der Tatbestand des Unerlaubten Entfernens vom Unfallort bietet eine faszinierende Fülle von Problemlagen, Fragen, Grundsätzen und Formalia. Er bietet jedem menschlichen Charakter meist eine Mehrzahl, mindestens aber eine Möglichkeit, sich mit seiner ganzen Überzeugung, Wesenhaftigkeit und Lebenserfahrung einzubringen in die immerwährende Schlacht zwischen dem Bösen und dem Guten. In geradezu paradigmatischer Weise verknüpft er nämlich das zutiefst Menschliche mit dem abstrakt Bürgerlichen und dem konkret Kriminellen. Nicht umsonst haben die Mehrzahl der Leser, die sich zur Kolumne der vergangenen Woche im Kommentar-Forum geäußert haben, gar nicht die Unfallflucht als solche rechtsdogmatisch problematisiert, sondern irgendwelche mehr oder minder nahe liegenden zusätzlichen Konstellationen (Tötung durch Unterlassen und dergleichen). Darum geht es (mir hier) aber gar nicht.

Woher kommt das Missverständnis? Die Antwort: Weil die Zuschreibung von "Verbrechen" im Sinne von "kriminellem Verhalten" hier so schwierig ist.

Sie können, Mitbürger, denselben Effekt – in noch verstärkter Form – jederzeit provozieren, indem Sie über "Steuerstrafrecht" sprechen oder schreiben: Fast jeder wird behaupten, Steuerhinterziehung müsse verfolgt und bestraft werden. 90 Prozent derjenigen, die das sagen, hinterziehen aber selbst vorsätzlich Steuern, wann, wo und wie immer es halbwegs risikolos geht. Sie fälschen dafür Quittungen oder Rechnungen, buchen merkwürdige Reisen oder richten das Gästezimmer mit Arbeitszimmer-Equipment vom Sperrmüll aus; sie führen Fahrtenbücher, dass es dem Kenner die Tränen in die Augen treibt; sie rechnen Tante Hermines Geburtstag als Geschäftsessen ab, fingieren Arbeitsverträge mit der Ehegattin, und so weiter und so weiter: Und das alles für ein paar Hundert Euro im Jahr. Ich kannte einen hochangesehenen Wirtschaftsprüfer und Fachanwalt für Steuerrecht, der jahrzehntelang seine Villa am Elbufer als steuerliches Zweifamilienhaus abrechnete, indem er seiner alten Mutter – die am anderen Ende Deutschlands lebte – angeblich das Souterrain vermietete, erkennbar am Briefkasten und einer alten Spüle. Er war Mitglied des Vorstands der Anwaltskammer. Auf das kleine Zubrot mochte er nicht verzichten. So viel zur Moral der Moral.

Wir kennen sie ja heute aus der Überfülle täglicher Nachrichten, die uns von der Ausplünderung unseres Sozialstaats durch Menschen berichten, die zum Gemeinwesen außer Kindern, Schulden und auffälligem Verhalten praktisch nichts beitragen. Sie verspotten Thilo Sarrazin als "Kopftuchmännchen" und Heino als "einzig wahren Donald Trump", besitzen Berliner Taxi-Lizenzen ohne die geringste Orts- und Sprachkenntnis und beschmieren die Häuser im Wedding mit fremdländischen Schriftzeichen, die sich, übersetzt, als Tarnnamen wie "Ayse’s Fußpilzstudio" oder "Ludmilla’s Tempel der Entspannung" entpuppen.

Will sagen: Auch der Deutsche neigt zum typischen Araber-, Türken- oder Chinesentum. Selbstverständlich empfindet er es nicht so: Deutschsein heißt nicht nur Recht haben. Es heißt vor allem: Es gut meinen. Und damit ist keineswegs eine windelweiche "Willkommenskultur" gemeint. Sondern durchaus auch richtig hartes Durchgreifen. Aber richtig hart!

Verkehrsteilnehmer und natürlich -Innen

Bevor ich noch weiter abschweife, bin ich Ihnen noch ein paar Grundkonstellationen schuldig, die über die Fälle 1 und 2 der vergangenen Woche hinausgehen oder besser, diese mit Leben erfüllen. Nehmen Sie also – beispielhaft – folgende Fälle aus dem Kolumnistenleben als Eckpunkte Ihres Nachsinnens:

Fall 1:

Tatort: Parkplatz eines griechischen Restaurants am Altmühlsee (eigenhändig ausgebaggert von Franz-Josef Strauss, Bewässerer der Wüsten, Ananaszüchter am Nordpol, Träger des Ivana-Trump-Zelníčková-Awards for successful Integration, Ehrenkönig von Tonga). Tatzeit: 23.30 Uhr. Einstieg Er + Sie, konfliktbehaftete Beziehung, nach wechselvollem Abend mit Ouzo-Abschied. Aufbruch durch schwungvolles Rückwärtsfahren mit Ford Scorpio im Halbkreis. Rasches Entfernen unter Hinterlassung eines demolierten Daimler 124. Augenzeugen, Kennzeichen, Lackspuren, nächtliche Fahndung in Mittelfranken: Auffinden des Beschuldigten in unklarem (fraglich: müde? fraglich: besoffen?) Zustand, in der Garage ein Ford Scorpio mit Heckschaden sichergestellt. Leider keine Blutprobe möglich, da Arzt nicht auffindbar. Ergebnis: Wer weiß?

Einlassung des Beschuldigten:

  1. Völlig ausgeschlossen
  2. Heckschaden: Da muss mir jemand reingefahren sein
  3. Habe nichts bemerkt: Hatte nämlich

a) Beziehungsstress

b) Ärger bei der Arbeit

c) Radio war sehr laut

Einlassung Zeugin (zur Tatzeit Freundin des Beschuldigten): Weiß nichts mehr. Ist ja auch schon so lange her. Viel getrunken an dem Abend. Radio war laut.

Strafbefehl: Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, Paragraf 142 Abs. 1 Satz 1. Strafe: 60 Tagessätze Geldstrafe; Entziehung der Fahrerlaubnis; Neuerteilungssperre ein Jahr.

Einspruch (Paragraf 407 StPO). Hauptverhandlung beim Amtsgericht. Einwendung des Angeklagten: 1) Schaden kann nicht durch mich verursacht worden sein; 2) Wenn aber trotzdem Schaden durch mich verursacht: Habe nichts bemerkt; 3) Strafe zu hoch; 4) Fahrerlaubnisentziehung existenzvernichtend, da Provisionsvertreter.

In der Hauptverhandlung Beweisantrag des Angeklagten: Zum Beweis der Tatsache, dass

  1. Der Schaden nicht durch das Fahrzeug des Angeklagten entstanden sein kann;
  2. Ein Anstoß, der den Schaden verursacht haben kann, im Fahrzeug des Angeklagten nicht wahrgenommen werden kann, wenn das Radio laut läuft:

Sachverständigengutachten und Experiment/Augenschein.

Verfügung: Der Beweis wird wie beantragt erhoben.