"Irgendwann ist die Kraft zu Ende" – Seite 1

ZEIT ONLINE: Heute ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Wie schlimm ist die Situation für Polizistinnen, dass Sie als Gewerkschaft der Polizei darauf aufmerksam machen?

Dagmar Hölzl: Wir haben den 25. November sonst immer dazu genutzt, um diejenigen, die wir schützen, in den Fokus zu rücken. Wir haben über häusliche Gewalt, Zwangsehe und Menschenhandel informiert. Aber die Zahl der Kolleginnen, die beleidigt, beschimpft und angespuckt werden, steigt. Das wird zu einer großen Belastung. Wenn die, die schützen und helfen sollen, keine Unterstützung erfahren, ist irgendwann die Kraft zu Ende.

ZEIT ONLINE: Wie groß ist das Problem?

Hölzl: Wir sprechen laut Polizeilicher Kriminalstatistik von 11.000 betroffenen Beamtinnen im vergangenen Jahr. Es geht um Widerstand gegen Polizeivollzugsbeamte und Nötigung, aber auch Körperverletzung.

ZEIT ONLINE: Laut dieser Statistik sind 17,5 Prozent der Opfer Polizistinnen. Wie verhält sich das zur Gesamtzahl der Frauen in der Polizei?

Hölzl: Wir gehen von 30 bis 35 Prozent Frauen in den Polizeien der Länder aus.

ZEIT ONLINE: Das würde ja bedeuten, dass Frauen unterproportional betroffen sind.

Hölzl: Das stimmt, aber es werden mehr. In der Vergangenheit waren Frauen sehr selten betroffen, sie hatten einen Schutz durch ihre Weiblichkeit. Wenn wir eine gemischte Streife rausgeschickt haben, konnte man davon ausgehen, dass die Frau die meisten Widerstände einfach verbal gelöst hat. Männer schreckten davor zurück, eine Frau anzugehen oder anzugreifen. Schimpfworte hat es immer schon gegeben, aber das nimmt massiv zu, und das belastet.  Auf Demos stellen wir fest, dass Leute ganz gezielt nach Frauen in der Polizeikette suchen und dort zuschlagen.

ZEIT ONLINE: Geht es um Straftaten oder um einen respektlosen Umgang?

Hölzl: Beides. Die Polizeibeamtin in Uniform ist keine Respektsperson mehr. Das fängt schon bei Kindern und Jugendlichen an. Aber es geht auch um Straftaten, von der leichten Körperverletzung hin zu Fußtritten und Faustschlägen. Und ich fürchte, das eine bedingt das andere, die Hemmschwelle sinkt.

"Das gehört nicht zum normalen Berufsrisiko"

ZEIT ONLINE: Betrifft dieses Problem nicht auch die männlichen Polizisten?

Hölzl: Natürlich auch, die waren schon immer stärker betroffen. Männer werden auch beschimpft, bespuckt, körperlich angegangen. Bei Frauen erreicht das nun eine neue Qualität.

ZEIT ONLINE:
Woher kommt die?

Hölzl: Ich befürchte, dass wir mit dem Zuzug von Menschen aus muslimisch geprägten Ländern ein Problem haben, weil diese Männer Frauen in Uniform oft nicht kennen und nicht respektieren. Kolleginnen von der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen haben von Fluggästen erzählt, die nicht einmal mit ihnen sprechen. Sie müssen dann ihre Kollegen rufen, wenn sie die Situation nicht eskalieren wollen.

Unabhängig davon haben wir in der Gesellschaft einen Werteverlust und eine um sich greifende Respektlosigkeit. Ich arbeite in Stuttgart. Bei den Protesten gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 haben wir schmerzhafte Erfahrungen mit einer bürgerlichen Klientel gemacht, die die Beamten aufs Übelste beschimpft hat.

ZEIT ONLINE:
Bei Stuttgart 21 hat das bürgerliche Klientel auch ziemlich schmerzhafte Erfahrung mit der Polizei gemacht. Welche anderen Situationen sind denn sonst noch typisch für Konflikte zwischen Bürgern und Polizei?

Hölzl: Oft sind es Ruhestörungen: Eine gemischte Streife, die rausfährt, weil eine Party zu laut ist, steht einer Gruppe von Feiernden gegenüber. Eine freundliche Ansage könnte eigentlich reichen. Aber heutzutage kann das einfach eskalieren.

ZEIT ONLINE: Die Polizei wird gerufen, wenn es Probleme gibt. Kann man sich darüber beschweren, oder gehört das zum Berufsrisiko?

Hölzl: In dem Beruf hat man natürlich mit Straftätern zu tun. Ein Polizist kann auch nicht damit rechnen, dass stark alkoholisierte Personen oder psychisch Kranke Rücksicht nehmen. Das ist klar. Aber andere machen das mit voller Absicht, wollen provozieren, verletzten, beleidigen. Das gehört aus meiner Sicht nicht zum normalen Berufsrisiko. Wo heute bespuckt und beschimpft wird, wurde das früher anders abgehandelt. Da gab es eine klare Ansage und dann wurde die akzeptiert.

ZEIT ONLINE: Wie kann man Polizistinnen und Polizisten besser schützen?

Hölzl: Als GdP haben wir einen neuen Schutzparagraphen eingefordert, der Gewalt gegen Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte gesondert unter Strafe stellt.

ZEIT ONLINE: Die Strafe für Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte wurde bereits 2011 verschärft, von zwei auf drei Jahre Höchststrafmaß. Hat das geholfen?

Hölzl: Nein. Man muss aber auch genau hinschauen, zurzeit sind Beamte durch dieses Gesetz nur geschützt, wenn sie in einer Vollzugshandlung sind. Wenn sie nur in Uniform dastehen und dann angegriffen werden, gilt der Paragraph nicht. Deshalb brauchen wir eine Ausweitung des Straftatbestands. Das wäre ein Zeichen an die Polizeibeamten. Eine Lösung des Problems wäre es nicht. Dafür müssen die Menschen darüber nachdenken, wer da in Uniform vor ihnen steht und warum es Polizei in Deutschland gibt. Diese Menschen tun ihren Dienst für die gesamte Gesellschaft und versuchen, unsere Sicherheit herzustellen. Sie haben Wertschätzung verdient.