Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. Weitere Artikel seiner Kolumne Fischer im Recht finden Sie hier – und auf seiner Website.

Der Oberstudienrat Björn Höcke, geboren 1972, möchte gern ein Opfer sein. Er müsse, so sprach er am 17. Januar in Dresden, unendlich viel hinnehmen, erleiden – ja erdulden. Er nehme dies aber gern auf sich, weil allein solch ein geduldiger Leidensweg ihn und das liebe Volk zum "endgültigen Sieg" führen werde.

Früh begann sein hartes Los: Herr Höcke ist ein "Vertriebener", und ein Heimgekehrter zugleich. Vertrieben waren allerdings nur seine Großeltern, und heimgekehrt ist er selbst nach einer Weltenreise von immerhin 300 Kilometern von Lünen über Anhausen und Gießen nach Bornhagen, einem Örtlein von 302 Einwohnern im Bezirk Hanstein-Rusteberg. Dort, so sagte Herr Höcke umbrandet vom Jubel der Dresdner Patrioten, habe er sich vorbildlich in die Thüringer Population integriert.

Zwei Semester Jura haben ihm in der Jugend gereicht, um an der Verderbtheit des deutschen Rechtssystems (oder der Unbegabtheit zum Studium der Rechte) zu verzweifeln. Er lehrte dann lieber die hessische Jugend die herrlichen Fächer Sport und Geschichte als Oberstudienrat (Besoldungsgruppe A 14), also in einer Position, die 95 Prozent seiner "lieben jungen Freunde" und seines "lieben Volks", an welche er in Dresden sein Wort richtete, niemals werden erreichen können.

Aber nichts soll hier gegen Geschichtslehrer gesagt werden: Die deutschen Helden, die Großen der Kultur, die Giganten der Paläste und Schlösser, der Sinfonien und Gedanken – wer kennt sie besser als Höcke Björn, OStR aus Marburg an der Lahn?

Populismus

Was bedeutet "Populismus"? Wir haben uns daran gewöhnt, dass irgendwelche krakeelenden und unpassend sich gerierenden Menschen von anderen, seriös Daherkommenden als "Populisten" bezeichnet werden. Man findet den Begriff gern auch aufgeteilt in 1) "Linkspopulist" (sagen wir: Bruno Chavez, Katja Kipping), 2) "Rechtspopulist" (sagen wir: Geert Wilders, Alexander Gauland, Wladimir Schirinowski) und 3) "Populist" im Allgemeinen (sagen wir: Silvio Berlusconi, Donald Trump, Frauke Petry). Diese Aufzählung ist natürlich auch schon wieder aqua destillata auf die Gebetsmühlen der Populisten, deren Populistentum sich vor allem daraus speist, Populisten genannt zu werden, obwohl sie doch die Enthüller der Wahrhaftigkeit in der Wüste der Lüge sind, was schon dadurch bewiesen ist, dass sie diese Behauptung von früh bis spät wiederholen. Manche von ihnen, mit der richtigen ICD-10-Nummer, glauben es wohl auch selbst. Sie blicken aus dem Fenster und sehen, wo die Wissenschaft nur leere Flächen wahrnimmt, leibhaftig einskommafünf Millionen Menschen vor dem Haus stehen, ergriffen jubelnd.

Denn mal im Ernst: Käme man auf die Idee, zum Beispiel Herrn Gauland einen "Populisten" zu nennen, als sei er der Vertreter einer geistig-moralisch-politischen Definitions-Elite und nicht ein etwas in die Jahre gekommener Pappkamerad mit langer Nase und noch längerer Leitung?

Populus ist bekanntlich ein lateinisches Wort. Es wird gemeinhin mit "Volk" übersetzt, weswegen die Lichtgestalten der Europäischen Völker (Le Pen, Wilders, Petry und andere) sich ja auch gerade unter Fahnengeflatter und Trompetengeschmetter getroffen und dann verkündet haben, dieses Ereignis sei der Beginn einer historischen Befreiung der "Europäischen Völker" voneinander, überdies vom Islam, von Amerika, der Europäischen Union und überhaupt allem, was die lieben Völker nicht verstehen.

"Populismus", so sagt Wikipedia, ist geprägt von Ablehnung der Machteliten und Institutionen, geprägt von Anti-Intellektualismus, scheinbar unpolitischem Auftreten, Berufung auf den "gesunden Menschenverstand" (common sense) und die (ganz berühmt) "Stimme des Volkes" (vox populi). Geprägt auch von Personalisierung, Moralisierung und Argumenten ad populum oder ad hominem (meint: ans einfache Volk oder an das Individuum).

Stimmt. Deshalb gibt es ja seit Jahrzehnten den "Politischen Aschermittwoch", die "Neujahrstreffen", die Festansprachen, die Pressemitteilungen und viele andere Veranstaltungen der Verlautbarung. Deshalb berichten uns täglich Print- und Online-Medien, was der Politiker A möglicherweise über den Politiker B gesagt oder besser noch gedacht hat, wer wann wie was werden möchte, könnte, darf oder soll, was man denken dürfen soll und wer ins Dschungelcamp einziehen darf – letzteres selbstverständlich nur mit der humorvoll-jovialen Distanz, die Frauke Petry von Gina Lisa Lohfink, Anne Will von Erika Steinbach und Dirk Bach von Alice Schwarzer unterscheidet. Der jeweils pure Wille also zur Information. Für die Eliten bereiten die Sender ab 22 Uhr Folgendes noch einmal kurz zusammengefasst und lang bequasselt  auf: Bricht die Welt zusammen? Was wird aus Amerika? Sind Dax, Botox, Polizei und Parteien am Ende?

Populismus ist also ein rätselhaftes Phänomen, das in den Labors der Politologischen Seminare nachgewiesen wurde, jenseits der infektionshemmenden Trennscheiben, aber seit ungefähr 250 Jahren eine Massenseuche ist, an welcher rätselhafter Weise immerzu die jeweils anderen erkranken, man selbst aber nie.

Aufstand gegen die arabische Kichererbse

Eine Rede

Björn Höcke ist ein Politiker. Die meisten Mitbürger mögen ihn nicht, manche mögen ihn. Ich kenne ihn nicht. Er schreit auf irgendwelchen Bühnen herum, wird bejubelt von Menschen, die sich (vermutlich zu Recht) verdummt und verdammt fühlen, aber (zu Unrecht) auf ganz fernliegende Weise. Und er hat große Freude daran, die Beschränktheit seiner Zuhörer als Bestätigung seiner eigenen Intelligenz umzudeuten. Wenn Herr Höcke zum Beispiel schrie: Das deutsche Volk muss aufstehen gegen die Vergiftung durch arabische Kichererbsen, so würde sich das auf keinen Fall gegen Arabien oder gegen die Kichererbse richten, sondern einzig und allein gegen die Lebensmittelvergiftung. Auf diesem intellektuellen Trick-Niveau, liebe Leser, ist die von Höcke angekündigte Weltrevolution leider angesiedelt.

Sie müssen das nicht glauben. Sie können es einfach nachprüfen, indem Sie seine Rede lesen, über die vergangene Woche so viel berichtet wurde. Sie ist nicht lang, das schaffen Sie. Sie steht im Wortlaut im Netz. Ich habe einige Meinungen dazu gelesen, und hatte dabei gelegentlich den Eindruck, dass die Meinungsäußerer den Gegenstand ihrer Begeisterung oder Empörung gar nicht so recht kannten.

Die bei Herrn Höckes Sportpalast-Momentum dabei waren, fanden die Rede offensichtlich supergut: Sie schrien herum, applaudierten stehend bei jedem doofen Gag, den er auf ihre Kosten machte, forderten, Frau Merkel nach Sibirien zu verfrachten, mit den "Altparteien" abzurechnen und dem lieben deutschen Volks wieder zurückzugeben, was ihm gehört: Hinter die "Fassaden" der Monarchie also die "Inhalte", hinter die "Fassaden" der aristokratischen Hochkultur also deren Inhalte und Bedeutungen. Da geht das Herz des Dresdner Jungmannes auf, und er kann das Wasser kaum halten vor lauter Vorfreude auf das nächste Konzert in der Semperoper und die königliche Garde, die aus den Kulissen des Stadtschlosses herausmarschiert und ihn und seinesgleichen mit ein paar Schrotpatronen oder einem wassergekühlten Maschinengewehr ins Reich der Träume schickt, wenn er das Maul des Volks noch einmal aufzumachen wagt.

Ja, das ist der Herr König Björn, der Deutschland wieder den Vertriebenen übergeben möchte (also sich selbst), Thüringen den "Integrierten" (also sich selbst) und Europa dem lieben Volk (also sich selbst). Der Redner selbst war von den eigenen Ergüssen sichtlich gerührt.

Ich selbst fand die Ansprache – auch nach zweimaligem Lesen und Ansehen – eher suboptimal. Oder besser: Unterkomplex. Oder sagen wir kritisch: Dem Live-Publikum auf eine unangenehme, aufdringliche und herablassende Weise angemessen. Ein hessischer Geschichts-Oberstudienrat mag zwar rechtsradikal, verantwortungslos oder karrieregeil sein – aber vollständig blöd wird er nicht sein, auch wenn er in einem SPD-regierten Bundesland sein Abitur abgelegt hat.

Und 2017 ist nicht 1934: Oberstudienrat Höcke heißt ja gar nicht Ernst Röhm. Und da draußen stehen keine lieben, lieben Kameraden. Und das deutsche Volk darbt auch nicht in Elend, Hunger und Schmach. Das liebe Volk findet vielmehr, dass es vom globalen Kapitalismus verarscht wird, dass man den Eliten nicht mehr trauen kann und dass die Versprechungen der Parteien sich nicht erfüllen. Wie alle lieben Völker neigt es in solchen Lagen bedauerlicherweise dazu, die Schuld für das Elend nicht bei denen zu suchen, die es ihm eingebrockt haben, sondern bei denen, die noch schlechter dran sind. Und weil es so schön ist, erklärt man sich dann selbst zum "Volk" oder gar zum "Biovolk". Nun könnte man fragen, ob ein deutscher Taxifahrer oder Arbeitsloser aus Dresden mehr mit Herrn Middelhoff und Herrn Winterkorn gemein hat, zwei original biodeutschen Volksgenossen, oder mit einem türkischen Taxifahrer oder Arbeitslosen aus Kreuzberg. Damit solche Fragen erst gar nicht aufkommen, gibt es Herrn Höcke und seine sieben tapferen Schneiderlein. 

Eine letzte Chance

Herr Höcke droht, wenn man richtig hört, dass er unserem Staat "eine letzte Chance" geben will, seinen Gesinnungsgenossen ohne Gewalt die Herrschaft zu übertragen, andernfalls dasselbe halt mit Gewalt geschehen werde. Das sind Worte, die man hierzulande länger nicht gehört hat. Alle Repräsentanten der Bundesrepublik, mögen sie auch im Einzelfall von zweifelhafter Glaubwürdigkeit gewesen sein, haben doch seit 70 Jahren beschworen, dass sie mit ganzer Kraft und ganzem Mut jeglichem Bestreben solcher Art entgegentreten wollen.

Und haben es auch tapfer getan: Eine Partei mit dem Ziel eines revolutionären Umsturzes, die "KPD", wurde früh verboten. Dieselbe Richtergeneration, die von 1933 bis 1945 die Anhänger dieser Partei bereitwillig hatte liquidieren lassen, verfolgte die unbelehrbar Überlebenden ab 1956 wieder mit der "ganzen Härte des Gesetzes".

Einer breiten Bewegung von Menschen, die in den Jahren 1967 bis 1969 eine "Weltrevolution" forderten, Fensterscheiben einwarfen, Eigentumsdelikte begingen und in rührender Verkennung von Pubertät, Moral, Interesse und objektiver Weltlage, bei gleichzeitig hellsichtiger Erahnung der "Repressiven Toleranz" nach Art von Schröder-Kohl-Merkel (von Juncker-Berlusconi-Bush-Putin ganz zu schweigen) die Vollendung der Geschichte unter der Anleitung von Guevara, Mao, Hoxha oder anderen gekommen sahen, stemmte sich der Rechtsstaat unter Führung des ehemaligen NSDAP-Mitglieds und Generalbundesanwalts Rebmann mit Erfolg entgegen: Die Macht, die aus den Gewehren kam, verblich an Auszehrung, kaum waren die Unvereinbarkeitsbeschlüsse der Gewerkschaften und die Radikalenerlasse der öffentlichen Verwaltungen in der beamtenrechtlichen Wirklichkeit angekommen.

Seit der "Kommunistische Bund Westdeutschlands" (KBW) und der Kommunistische Bund (KB) und die zahllosen Albanien-, China-, Russland- , Stalin, Lenin-, Trotzki-, Guevara- und sonstigen Heiligen-treuen Glaubensgemeinschaften ihren Geist aufgegeben und sich mehrheitlich zum ökologischen Landbau, sodann zum Feminismus, in der Folge zum Natur- und schließlich zum Menschenschutz im Allgemeinen – unter Berücksichtigung der Bedingungen der Machbarkeit, versteht sich! – gewandelt hatten, war die Lage wieder etwas entspannt.

Droht ein "1968 von rechts"?

Heute, so hören wir, komme ein "1968 von rechts" über uns: Ein Vereinfachungsdschungel mit den Wurzeln an der Oberfläche der Wirklichkeit und den blühenden Fantasien im Unterirdischen. Wir wollen das nicht überschätzen. Was sollen die Menschen machen, wenn die Globalisierung des kapitalistischen Marktes sie von allem enteignet, was menschlich, vertraut, sicher und berechenbar ist? Die Völker bestehen nicht aus promovierten Sozialphilosophen, und die hessischen Geschichtslehrer wissen auch bloß, was im Lehrplan für die 8. Klasse steht.

Das Tragische und Alberne an Höcke ist daher nicht, dass sein dumpfes Gefühl der Verlorenheit und Verratenheit falsch ist. Wir wollen ihm auch nachsehen, dass er Reden der Vergangenheit zu imitieren sucht, obgleich er nicht mehr zustande bringt als sorgsam an Genauigkeiten, Tatbeständen und Verantwortungen vorbeizureden. Wir kennen das von Rechtsradikalen seit 70 Jahren: Wortfetischismus, Oberschlauheit für Doofe, Verachtung von Verantwortung. Die unten stehen und das Geschwätz jubelnd für bare Münze nehmen, sind vorher Opfer, dann Werkzeug und im Nachhinein wieder Opfer. Und haben doch immer nur das Gute gewollt, auch wenn das für die anderen manchmal hart werden musste. So tut das liebe deutsche Volk immer wieder seine Pflicht an der Welt: Die Massengräber der letzten großen Pflichterfüllung liegen noch vor unseren Augen, da jubeln liebe Volksgenossen schon wieder, wenn Flüchtlingsheime brennen.

Wir nehmen dem Oberstudienrat übel, dass ihm nichts Anderes entweichen will als die warme Luft des Ressentiments gegen solche, die vermeintlich noch tiefer stehen. Hätte er auch nur ansatzweise den Mut, den er für sich in Anspruch nimmt, forderte er Rechenschaft von denjenigen, die ohne Skrupel die Welt zu einem globalen Ort der Bereicherung der Milliardäre gemacht haben. Stattdessen stellt er sich samt seinen Kumpanen an die Spitze eines traurigen Haufens von Globalisierungsverlierern, die heim ins Reich ihrer Mutterbäuche streben und dafür alles niedertreten wollen, was noch schwächer ist als sie. Nicht zufällig übrigens mit besonderem Erfolg im Osten Deutschlands: Die Vokabeln des vermeintlichen Volkstums und der naturgesetzlichen Gewalt sind dort allesamt noch verfügbar. Die Schande des Oberstudienrats aus Lünen und seiner Genossen ist es, dies für das eigene Fortkommen zu benutzen und Menschen aufeinander zu hetzen, statt ihnen die Wahrheit zu sagen.

Strafbarkeit?

Das deutsche Volk, so sprach der Geschichtslehrer Höcke, sei "das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat". Na ja: Empirisch etwas ungenau, begrifflich etwas vage. Ein schönes Bild ist "das Herz der Hauptstadt" in Verbindung mit "Volk". In Bonn hätte so was nicht funktioniert. Ich selbst bin der Sohn eines tschechischen Vertriebenen, der im Weltkrieg I für Österreich-Ungarn gekämpft hat. Ich habe ab 1993 vier Jahre im verkommenen Leipzig und vier Jahre im lieben Dresden verbracht. Das "Herz der Hauptstadt" und das Herz des Dresdner AfD-Anhängers für das Stadtschloss von Berlin, die preußischen Philosophen und die rassereine Hochkultur der deutschen Nation sind mir also recht gut vertraut. Deshalb halte ich die wirren Behauptungen des Oberstudienrats aus Marburg für abwegig.

Ist die Äußerung von Höcke aber nicht nur abwegig, sondern strafbar? Politiker der moralisch führenden Partei haben, wie sie mitteilen ließen, alsbald Strafanzeige wegen "Volksverhetzung" erstattet. Das ist, wie Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung vom 21. Januar anmerkt, ein komplizierter Tatbestand. Genauer gesagt: Eine Vielzahl von Tatbeständen unter einer Nummer, verpackt in mehrere Absätze.

In Betracht kommt hier nur Paragraf 130 Absatz 3 oder Absatz 4 StGB:

"(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt." 

Der Leitende Redakteur Prantl meint in der SZ, die Strafjustiz müsse sich nur mal ein bisschen interpretatorisch anstrengen, dann werde sie die Erfüllung des Tatbestands schon irgendwie herbeifeststellen. Der Rechtsgelehrte Gauland murmelte in der ihm eigenen Deutlichkeit im Fernsehen, der Volksfreund Höcke habe doch nur gesagt, dass das Mahnmal das Denkmal einer Schande sei. Da hat er ja nun mal Recht. Zutreffend hat daher Carolin Emcke in derselben SZ vom 21. Januar angemerkt, es gehe Höcke um die Desavouierung, Delegitimierung und Eliminierung der Erinnerung an die Schande seines "lieben Volks", wie er es verstehen möchte. Grölend feiern ihn dafür die Freunde aus Dresden. Gemeinsam mit Höcke stehen sie bebend vor der Frauenkirche, ihrem allerliebsten Ort der Selbstvergewisserung, und fragen den Geschichtslehrer: Wer war schuld an diesem Kriegsverbrechen? Und antworten gleich selber: Es waren der Bomber-Harris und der Moslem.

Das kann man machen. Schon immer (Festschrift für Kristian Kühl) aber habe ich gesagt: Blödheit ist nicht strafbar. Das gilt nicht nur für Stalin- und Pol-Pot-Bewunderer, sondern auch für Putin-, Trump-, Röhm- und sonstige Freunde diverser "Bewegungen".

Ein durch die Wüste ziehender Haufen von Jüngern

Das liebe Volk

Herr Höcke möchte, wie in Dresden gesagt, für immer eine "Bewegung" sein, mit Höcke an der Spitze. Keine Partei also, keine Bürokratie, sondern auf ewig ein durch die Wüste ziehender Haufen von Jüngern, die dem Heilsbringer und seinen Eingebungen folgen wie einst das Volk Israel seinem Mose oder der Dreschflegel-schwingende Bauer dem Räuberhauptmann. Das ist normal. Oder sagen wir: Es ist ein überaus gewöhnlich pathologischer Zug aller Menschen, die gern irgendetwas anführen möchten. Höcke ist insoweit eine extrem verkleinerte Version des Kaisers Nero (definitiv nicht deutsch) in der Verkörperung durch Herrn Peter Ustinov (definitiv auch deutsch).

Es ist ein gespenstischer Zug, der da vor meinem geistigen Auge durch das Jammertal von Elbe und Pleiße wandert, angeführt vom Oberstudienrat aus Lünen und Marburg und einer ruckartig wirkenden, insolventen Polyurethan-Herstellerin aus Bergkamen. Das soll aber allenfalls die Kompetenz dieser Volksfreunde als Führungspersönlichkeiten mit einem Fragezeichen versehen. Das Volk selbst ist, wie es ist. Bekanntlich hat es immer Recht, vor allem, wenn es irrt.

Es mögen also die lieben Freunde aus Dresden einmal ins Herz ihrer Hauptstadt fahren. Dort sollen sie ins Stelenfeld gehen, sich im Labyrinth der Vertiefungen, Schrägen und Ungleichartigkeiten verstecken, wiederfinden und fotografieren, und die 500.000 Menschen betrachten, die dasselbe jährlich tun. Sie sollen, wenn sie es vermögen, einmal denken, die eine Säule stehe für sie selbst, die andere für ihren liebsten Menschen, die dritte für ihren schlimmsten Feind. Sie sollen sie miteinander vergleichen. Dann sollen sie sich an den Rand des Feldes stellen und so laut wie möglich ihren eigenen Namen und den Satz des Oberstudienrats Björn Höcke über das Feld rufen. Damit die ganze Welt weiß, wie lieb sie ihr Volk haben.
Wenn sie zur Frauenkirche und all den deutschen Geistesgiganten (um ein paar Bespiele für Königskinder zu nennen, die einst aus Mangel an Erwiderung ihrer Liebe zum deutschen Volk in die weite Welt gezogen sind: Adorno, Ausländer, Canetti, Döblin, Einstein, Feuchtwanger, Haffner, Grosser, Heym, Lasker-Schüler, Marcuse, Musil, Ledig-Rowohlt, Seghers, Toller, Traven, Werfel, Wiesel, Zuckmayer, Zweig) wieder zurückgekehrt sein werden, sollen sie sagen: Ich habe mich nicht strafbar gemacht. Dann ist alles gut.