Normatives

Solches zu hören, schmerzt natürlich den Richter. Schon der Laie kann ja den Gedanken nicht ertragen, dass er oder sie sich irren könnte bei der Wiedergabe des "klaren Fouls" oder der "klaren Schwalbe", bei der  Beurteilung der "überzeugenden Begründung" oder der "unverschämten Lüge" von Kollegen, Nachbarn, Lebensgefährten, Kindern oder Politikern. Und dabei steht den Laien doch die ganze Welt der Lebenserfahrung und der Psychologie offen!

Die Richter sind obendrein noch eingespannt in ein Korsett des "Dürfens" und "Müssens": Die Wahrheit darf ihnen nicht ein gerade einmal dahergeschwätzter Eindruck sein, sondern soll vor der Geschichte und der Gerechtigkeit bestehen! Schwierige Sache! Deshalb halten es die Richter_innen oft ganz ernsthaft für fast unmöglich, dass sie sich irren könnten. Denn wenn sie es täten, wären ja ihre Urteile falsch! Und das darf ja nicht sein. Oder, wie es einmal ein Senatskollege im 55. Lebensjahr formulierte: "Ich habe in meinem ganzen Leben noch nie an einem falschen Urteil mitgewirkt."

Draußen, vor der Tür des Dienstzimmers, toben derweil die "Parteien": Die Angeklagten, Geschädigten, Anwälte, Zeugen, Besserwisser. Jeder von ihnen hat eine eigene Version der Wahrheit, und einen nach seiner Ansicht total überzeugenden Beweis dafür. Drinnen sitzen der Richter und die Richterin, "Berichterstatter" genannt, und schreiben die Gründe für das Urteil, das sie vor fünf oder zwölf Wochen verkündet haben. Was sagte nochmal die Zeugin X? Warum glaubten wir damals dem Zeugen Y nicht? Was bedeutet das Gekritzel auf meiner Mitschrift über den siebten Verhandlungstag morgens zwischen elf Uhr und zwölf Uhr dreißig?

Vor ein paar Jahren habe ich einmal bei einer Tagung ein paar Argumente für die technische Aufzeichnung der Beweisaufnahme im Strafprozess vorgetragen. In der lebhaften Diskussion darüber meldete sich der Vorsitzende einer Strafkammer zu Wort und führte aus: Er sei aus Kapazitätsgründen ganz dagegen. Denn: "Dann müsste die Kammer bei der Urteilsabfassung ja dauernd die Aufzeichnung anschauen. Die Mitschriebe in der Hauptverhandlung sind ja häufig so fehlerhaft, dass man sich darauf kaum verlassen kann." Der Kollege meinte dies ganz ernst und war um die Leistungsgrenzen der Strafkammern besorgt. Und er meinte selbstverständlich damit nicht etwa, es sei ihm "egal", ob man die Wahrheit oder die Unwahrheit feststelle. Sondern er verstrickte sich auf anrührende Weise ins Geflecht von Empirie und Normativität.

Falscher Film

Strafverteidiger lieben das Bild: "Ich glaubte, ich sei in einem falschen Film", heißt es, oder: "Da muss ich in einer anderen Hauptverhandlung gewesen sein." Gemeint ist immer dasselbe – im Urteil steht: Die Zeugin X hat glaubhaft ausgesagt, dass sie den Angeklagten unzweifelhaft als denjenigen wiedererkenne, der ihr die Pistole vorgehalten habe … Im Mitschrieb des Berichterstatters steht: "Zeugin X: Wiedererkennen (+)". In den Notizen des Verteidigers steht: "Zeugin X: unsicher!" Was ist die Wahrheit? Was hat Frau X gesagt? Wie sah sie dabei aus? Welche weiteren Fragen beantwortete sie wie? Aus den Urteilsgründen ergibt sich all dies nicht, und jede Behauptung darüber ist nur ein fernes Echo eines subjektiven Eindrucks. Strafverteidiger sind in der Kunst der Echo-Analyse übrigens kein bisschen besser als Richter. 

Kleines Experiment: Geben Sie, liebe Leser, an dieser Stelle einmal spontan den genauen Wortlaut wieder, mit dem der deutsche Außenminister auf die Anschuldigungen des türkischen Präsidenten geantwortet hat! Die haben Sie ja mindestens fünfmal gehört und gelesen, und sie sind erst zehn Tage alt. Das werden Sie also wohl exakt hinkriegen! Und dann stellen Sie sich vor, dass von diesem Wortlaut die Frage abhängt, ob einer der Beteiligten lebenslang oder für zehn Jahre ins Gefängnis muss oder freigesprochen wird. Und dann denken sich: Ich irre mich eigentlich nie. Wenn Sie das schaffen, sind Sie reif fürs Revisionsgericht.

Vorschlag

Seit Langem wird gefordert, die Hauptverhandlungen in Strafsachen technisch aufzuzeichnen. Die Inhaltsprotokolle, die beim Amtsgericht geführt werden, sind nicht ganz selten Demonstrationen der inhaltlichen Inkompetenz von Protokoll-Führer_innen, die überhaupt nicht in der Lage sein können (!), hochkomplexe Aussageinhalte sinnvoll verwertbar mitzuschreiben. Und beim Landgericht besteht das Protokoll einer zehnstündigen Aussage aus dem Satz: "Der Zeuge machte Angaben zur Sache."

Warum soll die Justiz nicht die Möglichkeiten und offenkundigen Vorteile der Aufzeichnungstechnik nutzen, wie es in vielen anderen Staaten die Regel ist? Der BGH zittert vor dieser Möglichkeit und behauptet, sie wäre das Ende eines gottgegebenen Revisionsverfahrens, weil der Revisionsrichter sich dann am Ende Videoaufzeichnungen von Zeugenaussagen anschauen und entscheiden müsse, ob deren Würdigung durch das Landgericht "vertretbar" war.

Eine schreckliche Herausforderung! Also erst mal überlegen: 1) Das haben wir ja noch nie gemacht! 2) Das ist personell überhaupt nicht zu schaffen. 3) Karl Peters war vermutlich auch dagegen. 4) Wahrscheinlich ist das verfassungsrechtlich unzulässig! Denn die Zuschauer eines erstinstanzlichen Verfahrens, die auf einer Videoaufzeichnung abgebildet sein könnten, sind bestimmt in ihrem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt. 5) Lösung: Vielleicht mal eine Expertenkommission einsetzen. Im Strafrecht ist, wie wir wissen, jeder überstürzte Schnellschuss von Übel. Und die nächsten vier Reformen zur Beschleunigung und Bekämpfung gehen ja nun wirklich vor!