Ein Mann aus dem Iran hat sich in der Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim selbst getötet. Das berichtet der Bayerische Rundfunk (BR) unter Berufung auf das bayerische Justizministerium. Der 26 Jahre alte Mann war im Frühjahr über Bulgarien nach Deutschland gekommen. Später wartete er im Gefängnis auf seine Abschiebung nach Sofia.

Der Vorfall ereignete sich laut BR bereits vor einem Monat. Die Öffentlichkeit sei dabei – anders als in solchen Fällen üblich – nicht direkt informiert wurden. Nur der zur Verschwiegenheit verpflichtete Gefängnisbeirat sei eingeweiht worden, schreibt der öffentlich-rechtliche Sender. Das Justizministerium habe auf Anfrage mitgeteilt, der Mann sei nicht als suizidal eingestuft worden. Man habe auch darauf verzichtet, ihm alle persönlichen Gegenstände abzunehmen, weil er in Kürze in eine andere Justizvollzugsanstalt gebracht werden sollte. Deshalb hatte er noch einen Gegenstand bei sich, mit dem er sich das Leben nehmen konnte.

Der Iraner war nach Schilderung des Bayerischen Rundfunks im Frühjahr von der Polizei festgenommen und später wegen illegaler Einreise und illegalen Aufenthalts zu zwei Monaten Haft verurteilt worden. Als er seine Strafe verbüßt hatte, sollte er mit dem Flugzeug nach Sofia gebracht werden. Er soll massiven Widerstand geleistet haben, weshalb ihn die Bundespolizei in die JVA München-Stadelheim brachte. Dort habe ein Ermittlungsrichter einen Abschiebebefehl erlassen.

Nach Angaben des Justizministeriums ist es der erste Suizid eines Abschiebehäftlings in bayerischer Justiz seit Beginn des Jahres 2016. Ein Ministeriumssprecher sagte, man lege großen Wert auf Prävention und versuche, gefährdete Häftlinge individuell zu betreuen.

Im Mai dieses Jahres hatte die Bundesregierung schärfere Regeln im Umgang mit Asylbewerbern und Geflüchteten verabschiedet. So können Asylsuchende ohne Bleibeperspektive verpflichtet werden, bis zum Ende ihres Asylverfahrens in Erstaufnahmeeinrichtungen zu bleiben. Die Abschiebehaft für ausreisepflichtige Gefährder, denen Anschläge und andere schwere Straftaten zugetraut werden, wurde damals ebenfalls ausgeweitet.