Jan Böhmermann - “Ich bin gespannt, wer zuletzt lacht” Der türkische Präsident Erdoğan hat ihn wegen seines Schmähgedichts verklagt. Die Regierung Merkel ermächtigte die Justiz dazu. Anfang Mai 2016 sprach Jan Böhmermann zum ersten Mal nach der Affäre in der ZEIT. © Foto: Marc Beckmann/Agentur Ostkreuz

TV-Moderator Jan Böhmermann droht Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einer Klage. Dies berichtet der Tagesspiegel mit Verweis auf ein Schreiben von Böhmermanns Anwalt Christian Schertz. Demnach will der Moderator die CDU-Vorsitzende verklagen, falls sie ihre öffentliche Bewertung seines Schmähgedichts über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan nicht zurücknimmt.

Merkel hatte das Gedicht nach der Ausstrahlung im Fernsehen als "bewusst verletzend" bezeichnet. Sein Anwalt hält diese Einschätzung nach Informationen der Zeitung für rechtswidrig. Demnach heißt es in dessen Schreiben, die Kanzlerin habe mit ihrer Kritik eine "juristische Bewertung des Werkes seines Mandanten vorgenommen, die einer Vorverurteilung gleichkommt".

Laut Tagesspiegel wirft Schertz Merkel vor, ihre Bewertung "ohne Kenntnis des vollständigen Sachverhalts vorgenommen" zu haben. So habe eine Auskunftsklage des Tagesspiegels gegen das Kanzleramt ergeben, dass sich die Kanzlerin zunächst nur über einen Onlineartikel über das Gedicht informiert habe. Dieser habe nur einen Ausschnitt des Beitrags gezeigt und sei nicht auf den Kontext in der Sendung eingegangen.

Zudem, so heißt es laut Tagesspiegel in dem Schreiben von Böhmermanns Rechtsanwalt, habe Merkel durch ihre persönliche Bewertung den Grundsatz der Gewaltenteilung verletzt. Ihre Aussage sei daher rechtswidrig gewesen. Schertz fordert innerhalb einer Woche eine Erklärung, in der Merkel ihre Einschätzung des Gedichts als rechtswidrig einstuft soll. Andernfalls werde er seinem Mandanten zur Klage raten.

Schertz wollte sich zum Vorgang nicht öffentlich äußern. Ein Sprecher der Bundesregierung bestätigte, dass ein Schreiben von Böhmermanns Rechtsanwälten eingegangen sei. Man äußere sich jedoch grundsätzlich nicht zu Eingaben und Anliegen von privaten Dritten.

Merkel selbst hatte in ihrem Umgang mit der sogenannten Böhmermann-Affäre Fehler eingeräumt. Sie ärgere sich darüber, dass sie das Gedicht als "bewusst verletzend" bezeichnet habe, sagte sie im April 2016. Damit sei der Eindruck entstanden, dass ihre persönliche Bewertung etwas zähle. "Das war im Rückblick betrachtet ein Fehler", sagte Merkel.

Böhmermann hatte das Gedicht Ende März 2016 in seiner Satiresendung Neo Magazin Royale vorgetragen. Nach einer Klage Erdoğans darf er weite Teile des Gedichts nicht mehr öffentlich wiederholen. Die verbotenen Passagen verletzten laut dem Urteil des Landgerichts Hamburg die Persönlichkeitsrechte des türkischen Präsidenten. Sowohl Erdoğan als auch Böhmermann legten Berufung gegen das Urteil ein. Böhmermann und sein Anwalt argumentieren, es handele sich um Satire und unterliege als Kunstwerk der Kunstfreiheit.