Die Anzahl von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Deutschland ist rückläufig – viele Unterkünfte stehen inzwischen leer oder sind kaum genutzt. Laut einem Bericht des Bundesrechnungshofs, der der Rheinischen Post vorliegt, seien die Gebäude, die der Bund den Ländern für die Unterbringung von Flüchtlingen mietfrei zur Verfügung stellt, nur zu rund 40 Prozent ausgelastet. Der Rechnungshof fordert deshalb eine Überprüfung der Regelung, um die Kosten des Bundes zu verringern.

Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 hatte der Bund festgelegt, dass den Ländern Liegenschaften des Bundes ohne Miete überlassen werden sollten. So sollte eine schnelle, unbürokratische und für die Länder finanziell akzeptable Lösung für die Unterbringung der Flüchtlinge geschaffen werden. Nach Auffassung des Rechnungshofs sollten die Länder künftig aber eigene Gebäude als Flüchtlingsunterkünfte nutzen.

Viele Gebäude mussten für die Nutzung als Flüchtlingsunterkunft noch hergerichtet werden. Dafür beantragten die Behörden der Länder bei der zuständigen Bundesanstalt für Immobilienaufgaben bis zum 1. September 2017 mehr als 300 Millionen Euro. Dem Bericht zufolge hätten 162 der insgesamt 500 Anträge Liegenschaften betroffen, bei denen die Belegungsquote niedriger als 50 Prozent war. Das sei nach Auffassung des Rechnungshofs nicht wirtschaftlich. 

Im vergangenen Jahr hatte sich die Zahl der Asylanträge halbiert. Nach den Zahlen des Bundesinnenministeriums waren bis November 2017 207.157 Asylanträge gestellt worden. Das waren 71 Prozent weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahrs mit 723.027 Anträgen. Deutschland ist derzeit das beliebteste EU-Zielland für Asylbewerber.