Medienpreis - Yücel äußert Kritik an Erdoğan-Besuch Deniz Yücel wurde mit dem Medienpreis M100 ausgezeichnet. Auf der Verleihung kritisierte er die Regierung und den geplanten Staatsbesuch des türkischen Präsidenten in Deutschland. © Foto: Ralf Hirschberger

Ein türkisches Gericht hat den Antrag des Welt-Korrespondenten Deniz Yücel auf Entschädigung für seine einjährige Haftzeit zurückgewiesen. Das Istanbuler Gericht habe bei einer Verhandlung am Dienstag den Antrag des deutschtürkischen Journalisten zur Zahlung von 2,9 Millionen Lira (umgerechnet cirka 400. 000 Euro) wegen "unrechtmäßiger Inhaftierung" abgelehnt, sagte der Vertreter von Reporter ohne Grenzen (RSF) in der Türkei, Erol Önderoğlu. Yücel war der erste der inhaftierten und zwischenzeitlich freigekommenen Journalisten, der auf Schadenersatz geklagt hatte. 

Das Gericht befand, dass die Bedingungen für einen solchen Prozess nicht gegeben seien. Wie die Medienrechtsorganisation MLSA im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte, kündigte Yücels Anwalt Veysel Ok an, den Fall vor ein höheres Gericht zu bringen. 

Im Interview mit der Welt sagte Ok, dass es seinem Mandanten nicht ums Geld gehe, sondern darum, "ein Unrecht festzustellen und um Wiedergutmachung nach einem Jahr in Haft und unter erheblichem öffentlichen Druck". Von der Forderung entfielen "eine Million Lira auf Schmerzensgeld für die Verletzung seines Grundrechts auf Freiheit. Weitere 250.000 Lira sind Entschädigung für entgangene Arbeit und der Rest sind Auslagen".

Erdoğan auf Staatsbesuch

Yücel hatte von Februar 2017 an ein Jahr in Istanbul in Untersuchungshaft gesessen, zehn Monate davon in Isolationshaft. Ihm war wegen seiner Artikel "Terrorpropaganda" und "Volksverhetzung" vorgeworfen worden. Nach intensiven Verhandlungen der Bundesregierung mit der türkischen Führung war Yücel im vergangenen Februar schließlich freigelassen worden und nach Deutschland zurückgekehrt. Der Prozess gegen ihn läuft weiter. 

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan kommt vom 27. bis 29. September zu seinem ersten Staatsbesuch nach Deutschland. Die lange U-Haft Yücels sowie die Inhaftierung anderer deutscher Staatsbürger hat das deutsch-türkische Verhältnis massiv belastet. Noch immer sitzen mehrere Deutsche aus politischen Gründen in Haft.