Ein Jahr nach dem Beginn der Vertreibung Zehntausender Rohingya aus Myanmar setzt sich die Unterdrückung der muslimischen Minderheit nach UN-Angaben unvermindert fort. "Das ist ein Völkermord, der immer noch im Gange ist", sagte UN-Ermittlungsleiter Marzuki Darusman vor der Vorstellung eines Untersuchungsberichts zur Lage in Myanmar im UN-Sicherheitsrat.

Die Unterdrückung richte sich gegen jene rund 400.000 Rohingya, die nach dem Beginn des Militäreinsatzes gegen die Minderheit nicht in das Nachbarland Bangladesch geflohen seien, sagte Darusman. Die Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi habe offenbar kein Interesse daran, in ihrem Land eine funktionierende Demokratie zu etablieren.

Ähnlich äußerte sich auch UN-Sonderermittlerin Yanghee Lee. Sie habe nach Jahrzehnten der Militärdiktatur in Myanmar auf einen Schwenk durch Suu Kyi erhofft. Die Lage jetzt sei aber kaum anders als damals. In dem Untersuchungsbericht hieß es, das Land bleibe auf "demselben zerstörerischen Pfad" wie zuvor, wenn die Weltgemeinschaft die Verantwortlichen nicht zur Rechenschaft ziehe.

Darusman rief den Sicherheitsrat erneut dazu auf, den Fall an den Internationalen Strafgerichtshof zu verweisen oder ein getrenntes Tribunal zu schaffen. Der Straffreiheit müsse ein Ende bereitet werden, sagte Darusman. China, das im Sicherheitsrat ein Vetorecht hat, pflegt enge Beziehungen zu Myanmar. Das Gremium ist daher in der Frage des Umgangs mit den Vertreibungen gespalten.

Die Minderheit der Rohingya wird in Myanmar seit Jahrzehnten unterdrückt und diskriminiert. Ab August 2017 waren innerhalb kurzer Zeit mehr als 700.000 Rohingya vor einem brutalen Militäreinsatz nach Bangladesch geflohen. Mindestens 10.000 Menschen wurden getötet. Die Regierung begründete den Einsatz damit, dass Rohingya-Rebellen Grenzwächter angegriffen hätten. Die UN sehen in der Vertreibung Anzeichen für einen Völkermord. Menschen seien gezielt vergewaltigt, gefoltert und getötet worden.