Vor zwei Jahren, am 19. Dezember 2016, tötete der islamistische Terrorist Anis Amri bei einem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz zwölf Menschen. Barbara Slowik übernahm im April dieses Jahres das Amt der Polizeipräsidentin Berlins. Im Interview spricht sie darüber, wie die Tat ihre Behörde und die Stadt bis heute beschäftigt und warum die Polizei nicht nur für objektive Sicherheit zuständig ist.

ZEIT ONLINE: Frau Slowik, wann macht die Polizei gute Arbeit: Wenn die Menschen sicher sind, oder wenn sie sich sicher fühlen?

Barbara Slowik
: Dass sie sicher sind, ist die Grundlage. Es ist aber auch unsere Aufgabe, ein Sicherheitsgefühl in der Gesellschaft herzustellen.

ZEIT ONLINE:
Folgt das eine aus dem anderen? Müssen Ihre Beamten also nur für Sicherheit sorgen und dann kommt das Gefühl?

Slowik: Das ist eine Frage, die mich beschäftigt, seit ich mein Amt als Polizeipräsidentin angetreten habe. Die Kriminalitätszahlen von 2017 sind im Zehnjahresvergleich hervorragend. Wir haben ganz erstaunliche Rückgänge in Bereichen, die die Bevölkerung direkt betreffen, Wohnungseinbruch und Taschendiebstahl etwa. Die Wahrscheinlichkeit, in Berlin Opfer einer Straftat zu werden, ist so niedrig wie zuletzt 1998. Es bleibt aber ein Gefühl der Unsicherheit.

Das beste Beispiel ist der Hardenbergplatz am Bahnhof Zoo. Es gab dort Gewaltvorfälle, aber die Zahlen sind ganz klar: Es gibt keine Grundlage, den Platz zu einem kriminalitätsbelasteten Ort zu erklären, an dem man verdachtsunabhängige Kontrollen durchführen dürfte. Und doch fühlen sich die Menschen dort nicht sehr sicher.

ZEIT ONLINE: Warum?

Slowik: Ich denke aus zwei Gründen: Über einzelne brutale Gewalttaten wird spektakulär berichtet. Die werden in allen Medien wiederholt, so dass eine Straftat als vielfache Bedrohung wahrgenommen wird. Und zum anderen verändern sich Stadtbilder. Der Hardenbergplatz war immer schon ein Platz mit Menschen aus sozialen Randgruppen: Obdachlose, Alkoholabhängige. Nun kommen junge Männer aus dem arabischen Raum dorthin, durch einen neuen Schnellimbiss. Das ist für viele dort ein ungewohntes Bild. Das verunsichert sie. 

ZEIT ONLINE: Was tun Sie gegen diese Verunsicherung?

Slowik: Wenn ich dafür sorge, dass auf dem Hardenbergplatz eine mobile Wache steht, erzeuge ich damit sehr bewusst gefühlte Sicherheit. Der Platz ist nicht unsicher. Die Zahl der Straftaten ist nahezu unverändert. Das war eine bewusste Maßnahme, um gefühlte Sicherheit zu erreichen. Um den Bürgerinnen und Bürger und Touristinnen und Touristen zu signalisieren: Hier passt die Polizei auf.

Noch immer berichten die Medien übrigens lieber über die Gewalt und nicht darüber, dass wir erfolgreich etwas getan haben. Am Alexanderplatz gab es ebenfalls eine große Unsicherheit, ausgelöst durch die vielen Gewalttaten dort bis hin zum Mord. Auch über diese Taten wird breit berichtet. Aber über den wirklich beeindruckenden Wandel, der nun unter anderem durch die neue Polizeiwache und eine Ermittlungsgruppe in Gang gekommen ist, der Rückgang von Straftaten, wird kaum geschrieben.

ZEIT ONLINE: Ist die Berichterstattung also wichtiger als das, was die Polizei tut?

Slowik: Nein, die klassische Polizeiarbeit ist natürlich die Grundlage. Und es gilt: Auch wenn Sie uns nicht sehen, sind wir da. Nicht um zu überwachen, sondern mit Zivilstreifen, die Straftaten verhindern sollen und für Festnahmen qualifiziert sind.

ZEIT ONLINE: War es schon immer Teil der polizeilichen Strategie, Sicherheitsgefühl zu erzeugen, oder ist das ein neuer Anspruch an Sie?

Slowik: Die Polizei Berlin konnte das in den letzten Jahren gar nicht leisten. Weil es aller Ressourcen bedurfte, die objektive Sicherheit herzustellen. Wir sind jetzt erst in der Lage, uns auch um das Sicherheitsgefühl zu kümmern. Ich glaube aber auch, dass sich die Gesellschaft deutlich verändert hat durch Globalisierung und Digitalisierung und dass das einen Teil der Bevölkerung grundsätzlich verunsichert. Deshalb meine ich, das ist ein Anspruch der neueren Zeit.

ZEIT ONLINE: Eine Tat, die das Sicherheitsgefühl der Berlinerinnen und Berliner nachhaltig verändert hat, ist der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz heute vor zwei Jahren. Hat er auch die Polizei verändert?

Slowik: Er hat sie erschüttert. Ich denke, sie hat den Einsatz auch deshalb so gründlich aufgearbeitet. Wir werden im Februar einen Bericht zur Einsatzbewältigung veröffentlichen und was wir daraus gelernt haben. Etwa wie wir die psychosoziale Notfallversorgung verbessern können und die Infrastruktur für Hinweise aus der Bevölkerung.

ZEIT ONLINE: Bis heute ist nicht geklärt, ob die Polizei Chancen ungenutzt ließ, um den ihr bekannten Islamisten Anis Amri vor seiner Tat aufzuhalten. Beamte, die im Untersuchungsausschuss im Abgeordnetenhaus aussagen, können sich an erstaunlich wenig erinnern. Wäre es nicht auch Ihre Aufgabe, hier die Aufklärung voranzutreiben?

Slowik: Ich bin der Auffassung, dass wir umfassend aufarbeiten, auch in den Untersuchungsausschüssen. 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus meiner Behörde sind nach wie vor ausschließlich mit der Aufarbeitung beschäftigt.

ZEIT ONLINE: Es ist aber noch immer offen, warum Amri im Sommer 2016 vom Schirm der Behörden verschwand. Und alle neuen Erkenntnisse, die es in jüngerer Zeit gab, beruhen auf Medienrecherchen. Erst zwei Jahre nach dem Anschlag räumt der LKA-Chef ein, dass es V-Leute der Polizei in Amris Umfeld gab. Der Untersuchungsausschuss wartet noch auf 900 Aktenordner. In der Öffentlichkeit entsteht dadurch der Eindruck einer Salamitaktik.

Slowik:
Ich bin wirklich der Ansicht, dass wir umfassend aufklären. Aus meiner Sicht ist jetzt alles auf dem Tisch.