Hass, tief aus dem Internet – Seite 1

Seit Herbst 2018 häufen sich Drohschreiben an Gerichte, Polizei, Anwälte und Redaktionen großer Medienhäuser. Sie sind unterschrieben mit unterschiedlichen Namen: NSU 2.0, Wehrmacht, Elysium, Rote Armee Fraktion oder Staatsstreichorchester. Ein Tatverdächtiger sitzt deshalb nun seit Kurzem in Untersuchungshaft. Die Drohschreiben, die ihm von den Ermittlern zugerechnet werden, wurden mit Nationalsozialistische Offensive unterschrieben. Er dürfte jedoch nicht allein verantwortlich sein.

Der festgenommene André M. wurde bereits 2007 als Apfelfest-Bomber von Rellingen bekannt. Er hatte damals mit einem Sprengstoffanschlag gedroht. Er wurde freigesprochen, da das Gericht an der Ernsthaftigkeit der Ankündigung zweifelte. Unabhängig davon wurde M. drei Mal verurteilt, für über 100 Fälle von Sachbeschädigung und Brandstiftung. Gutachter attestierten ihm eine Persönlichkeitsstörung. Nun beschäftigt sich die Generalstaatsanwaltschaft Berlin mit ihm.

Die Spur von NSU 2.0, Elysium, Staatsstreichorchester und Rote Armee Fraktion führt in die versteckten Teile des Internets, das Deep Web. Dort kommunizieren auch Whistleblower und Oppositionelle, die in autoritären Regimen um ihr Leben fürchten. Die verschlüsselten Seiten kann nur sehen, wer mit dem Tor-Browser ins Internet geht. Die Verbindung wird dabei über drei zufällig gewählte Server geleitet, wodurch der Nutzer anonym bleiben soll. Weil Nutzer nur schwer enttarnt werden können, haben sich im Deep Web auch organisierte Kriminalität und rechtsextreme Netzwerke breit gemacht.

In Deutschland wurden die Kinderporno-Tauschbörse Elysium und das Forum Deutschland im Deep Web (DiDW) der breiten Öffentlichkeit bekannt. Auf DiDW wurden Drogen und Schadsoftware verkauft, Rechtsextreme tauschten sich über Umsturzpläne aus – und handelten mit Waffen. Der Münchner Amokläufer erhielt dort seine Tatwaffe, eine Glock 17, und mehr 500 Schuss Munition. Der Waffenhändler und der Administrator von DiDW sitzen mehrjährige Haftstrafen ab. Vier Betreiber des Kinderpornoforums Elysium wurden im März verurteilt, auch sie kamen ins Gefängnis.

Dritte Version ging online

Trotzdem ging im Herbst vergangenen Jahres die dritte Version des Forums online. Das Bundeskriminalamt hatte Nummer eins und zwei abgeschaltet. Doch mehrere Nutzer hatten die Gesprächsverläufe gesichert und machten auch die Seiten von DiDW 2.0 wieder zugänglich. Inklusive Anleitungen zum Waffenbau.

Fast zeitgleich mit dem Relaunch von DiDW als Version 3.0 trat ein Nutzer, der sich Wehrmacht nennt, in Erscheinung. Am 20. Dezember forderte er unter einer Hakenkreuzflagge dazu auf, Geld zu spenden, um einen NSU 2.0 aufzubauen. Demnach planten der oder die Täter ein dezentrales Finanzierungsnetzwerk für Rechtsterrorismus.

Während der vormalige Betreiber von DiDW vor Gericht als naiv galt, wurden dem Waffenhändler und dem Amokläufer von München eindeutig rechtsextreme Motive nachgewiesen. Der Händler habe eine "widerwärtige Gesinnung" und sei überzeugter Anhänger Hitlers, sagte der Richter bei der Urteilsverkündung. Auch die aktuelle Serie von Drohbriefen hat wohl einen rechtsterroristischen Hintergrund.

Bereits im August 2018, knapp vier Monate vor der Ankündigung von Wehrmacht auf DiDW, erhielt die Anwältin von NSU-Opfern, Seda Başay-Yıldız, ein Droh-Fax, das mit der Abkürzung NSU 2.0 unterschrieben wurde und private Informationen enthielt. Medien berichteten damals über den Fall, die Spur führte zur Frankfurter Polizei. Gegen eine Gruppe von fünf Beamten laufen Ermittlungen, sie sind vom Dienst suspendiert.

Sie wollen Geld und Angst schüren

Die Behörden gehen davon aus, dass die ersten Drohschreiben an Başay-Yıldız nicht in Zusammenhang mit der Deep-Web-Gruppe DiDW stehen. Auch Wehrmacht will nach eigenen Angaben nichts mit "den Uwes" zu tun haben, wie Polizisten im DiDW-Jargon genannt wurden.

Auf die Schreiben an Başay-Yıldız folgten Drohmails an Polizeistationen, Gerichte, Redaktionen und andere Anwälte. Dabei ging es den Tätern allem Anschein nach um Geld und darum, Angst zu schüren. Die Erpresser forderten jeweils zehn Millionen Euro in den Kryptowährungen Bitcoin oder Monero und schrieben: "Alles, was wir wollen, ist Geld." Anderenfalls wolle man Anschläge ausführen und Terror verbreiten.

Unterschrieben sind diese E-Mails ebenfalls mit NSU 2.0, außerdem mit Wehrmacht oder Elysium. Manche tragen zusätzlich das Signum Staatsstreichorchester, eine Art Überbegriff für die drei Absendernamen. Auffällig ist, dass sich Wehrmacht in mehreren Erpresserschreiben Elysium und Elysium 2.0 nennt, also den Namen der vom Bundeskriminalamt abgeschalteten Kinderporno-Plattform nutzt.

Drohung, Kinder zu vergewaltigen

Wehrmacht kündigte an, ähnliche Seiten ans Netz gehen zu lassen. Und tatsächlich existiert im Deep Web das Forum Hurt Meh, auf dem Elysium 2.0 einen Account betreibt. Auf den Account verlinken mehrere der Erpresserschreiben. In den Nachrichten wird mit dem Upload kinderpornografischer Materialien gedroht und damit, Kinder zu vergewaltigen.

Die Drohschreiben wurden auf Leaking-Plattformen wie DeepPaste hochgeladen. In den Texten bekennt sich die Gruppe unter anderem zu den Bombendrohungen gegen Gerichte: "Wir haben vor Kurzem den Richtern einiger Landgerichte zu einer Mittagspause verholfen", schreibt die mutmaßliche Gruppe.

Zwar ist nun ein Verdächtiger gefasst, doch die Drohmails unter dem Namen Staatsstreichorchester werden weiterhin verschickt. Auch ZEIT ONLINE ist betroffen. Unklar ist deshalb, wie viele Personen wirklich hinter den Schreiben stecken und ob alle Drohungen zur selben Serientat gehören. Die Nationalsozialistische Offensive wird in keiner der Drohungen als Absender erwähnt, die von Wehrmacht, Elysium, NSU 2.0 und Staatsstreichorchester versendet wurden. Es könnte sich deshalb auch um getrennte Serien handeln. Die Polizei geht von mindestens zwei Tatbeteiligten aus, von einer zweiten Serie sprechen die Behörden nicht.

Auch bei den Ermittlungen zu den ursprünglichen Drohschreiben gegen die Anwältin Başay-Yıldız ist nicht klar, ob die fünf suspendierten Polizisten allein verantwortlich sind. Am 20. Dezember 2018, dem Tag, an dem Wehrmacht auf DiDW mit der Planung eines zweiten NSU online ging, erhielt auch die Anwältin ein zweites Drohschreiben.