Mehr als 1.000 deutsche Islamisten sind bislang in Kampfgebiete des "Islamischen Staates" (IS) ausgereist. Einige sind zurückgekehrt, manche tot oder abgetaucht. Von mindestens 160 von ihnen weiß die Bundesregierung einem Medienbericht zufolge nicht, wo sie sich derzeit aufhalten. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hervor, aus der die Welt am Sonntag zitiert.

Die Regierung erklärt darin, dass ein Großteil der Islamisten wahrscheinlich bei Kämpfen getötet wurde. Aber: "Vereinzelt könnte es diesen Personen auch gelungen sein, sich abzusetzen und/oder unterzutauchen." Es sei jedoch unwahrscheinlich, dass die IS-Anhänger unbemerkt nach Deutschland kommen können. "Es wird angesichts der unterschiedlichen Maßnahmen (u. a. Fahndungsnotierungen oder Einreisesperren), die eine unkontrollierte Wiedereinreise deutlich erschweren, auch zukünftig davon ausgegangen, dass eine Einreise ohne Kenntnis der deutschen Sicherheitsbehörden der Ausnahmefall bleiben dürfte", schrieb die Regierung.

FDP fordert Konzept zum Umgang mit IS-Heimkehrern

Teuteberg bezeichnete es "angesichts des bekanntermaßen sehr lückenhaften Schutzes der EU-Außengrenzen" als besorgniserregend, dass die Bundesregierung offenbar keine weiteren Maßnahmen getroffen habe, um die unkontrollierte Wiedereinreise abgetauchter IS-Kämpfer zu verhindern. Die FDP-Politikerin warf der Regierung zudem vor, "immer noch kein Konzept zum Umgang mit ehemaligen IS-Kämpfern aus Deutschland" zu haben. "Das gilt für die im Kriegsgebiet inhaftierten Deutschen ebenso wie für die über 200 ehemaligen IS-Anhänger, die sich inzwischen wieder in Deutschland aufhalten."

Bund und Landesinnenminister sollten ein Konzept vorlegen, wie mit IS-Heimkehrern umgegangen werden könne und wie diese für ihre Taten zur Verantwortung gezogen werden könnten – zum Beispiel durch den Ausbau der Kapazitäten zur Aufklärung und Strafverfolgung von Kriegsverbrechen im Ausland.

Laut Regierung befinden sich von den ausgereisten Islamisten aus Deutschland rund 300 wieder in der Bundesrepublik. 220 weitere seien Hinweisen zufolge in Syrien oder im Irak gestorben.