Von einem "bösen Machwerk" spricht der Mann, der sich als Sprachrohr der Polizisten in Deutschland versteht: Dem Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat ein Beitrag der ARD über rechtswidrige Polizeigewalt ganz offensichtlich nicht gefallen. Bei einer Befragung der Uni Bochum kam demnach heraus, dass es deutlich mehr Opfer von Polizeigewalt gibt, als bisher bekannt, 12.000 Verdachtsfälle im Jahr. Auch andere beschwerten sich in sozialen Medien, die Polizei werde durch den Dreck gezogen, das sei "erbärmlich".
Dabei ist es höchste Zeit, über Beamte zu sprechen, die ihre Machtposition ausnutzen und Gewalt anwenden, wo sie es gar nicht dürfen. Nicht nur, weil es von diesen Fällen offenbar deutlich mehr gibt, als angezeigt werden, sondern auch, weil immer wieder Videos auftauchen von Einsätzen, über die dann öffentlich gemutmaßt wird. So wie dieser gegen eine Gruppe Jugendlicher in Frankfurt: Polizisten, die eine Frau an den Haaren zu Boden reißen, ihrem Begleiter das Knie an den Kopf rammen. "Bleib da stehen oder ich pfeffer dir die Fresse", ist im Hintergrund zu hören. Dann sprüht ein Polizist Pfefferspray auf mehrere Jugendliche. Die Jugendlichen sagen später einem Fernsehsender, sie hätten einen Streit schlichten wollen und deshalb selbst die Polizei gerufen. Die habe sie dann unvermittelt angegriffen. Die Polizei Frankfurt twittert: "Wir nehmen die im Zusammenhang damit erhobenen Vorwürfe ernst und werden das Vorgehen rechtlich überprüfen."
Der Grund dafür, dass die Öffentlichkeit, die Staatsanwaltschaft und die Medien inzwischen so detailliert davon erfahren, wenn Polizisten Gewalt anwenden, ob gerechtfertigt oder nicht, steckt in unserer aller Taschen: Handys, die Menschen zücken und damit zu filmen beginnen, wenn sie Zeugen eines prügelnden Beamten werden.
Ob die Gewalt gerechtfertigt war, ist oft nicht nachzuvollziehen
Die Videos dieser Vorfälle kursieren dann schnell, und inzwischen folgt auf die Empörung erfreulicherweise auch oft ein Hinweis der jeweiligen Polizei, man wolle den Fall untersuchen. Es gibt jedoch ein Problem mit diesen Videos: Die Leute filmen erst, wenn schon etwas passiert ist. Warum aber reißt ein Polizist einer Frau an den Haaren? Weshalb kniet ein Beamter mit seinem ganzen Gewicht auf einem stöhnenden Demonstranten mit blutiger Nase? Wie der Konflikt begonnen hat, ob die Maßnahme verhältnismäßig ist, lässt sich anhand der Videos oft nicht nachvollziehen. Ein Frankfurter Polizeisprecher sagte zu dem Vorfall mit den Jugendlichen: "Es wäre toll, wenn wir auch Videos von vor und nach der Szene bekämen."
Ein nachvollziehbarer Wunsch – und ein erfüllbarer. Denn die Antwort auf die alte Frage, wer denn die Wächter überwacht, könnte sein: eine Überwachungskamera. Bodycams für alle Polizistinnen und Polizisten, kleine Kästchen, die an der Uniform der Beamten befestigt sind und sehen, was sie sehen, hören, was sie hören. Die könnten dann im Zweifel vor Gericht als Beweismittel dienen.
In fast allen Bundesländern sind einige wenige Geräte im Einsatz oder in der Testphase, und die Innenminister sind zufrieden. Bis Ende des Jahres soll auch die Bundespolizei mit 2.300 Geräten ausgestattet werden. Also alles auf dem richtigen Weg?
Von einem "bösen Machwerk" spricht der Mann, der sich als Sprachrohr der Polizisten in Deutschland versteht: Dem Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat ein Beitrag der ARD über rechtswidrige Polizeigewalt ganz offensichtlich nicht gefallen. Bei einer Befragung der Uni Bochum kam demnach heraus, dass es deutlich mehr Opfer von Polizeigewalt gibt, als bisher bekannt, 12.000 Verdachtsfälle im Jahr. Auch andere beschwerten sich in sozialen Medien, die Polizei werde durch den Dreck gezogen, das sei "erbärmlich".