Vollgas, Schnitzel! – Seite 1

Wenn es um die Meinungsfreiheit geht, höre ich im Osten manchmal einen Vergleich, der mich immer wieder überfordert: Damals zu DDR-Zeiten, sagen manche, habe man zwar im öffentlichen Raum nichts sagen können, aber dafür wenigstens im Betrieb. Da habe man seinem Brigadeleiter noch ohne Furcht sagen können, dass er ein Idiot sei. Heute sei es einfach nur umgekehrt: Man darf alles sagen, außer im Job. Als sei das das Gleiche. Ich weiß dann nie, worauf ich zuerst antworten soll: Auf die Erwartung, seinen Boss beleidigen zu dürfen oder auf die Bereitschaft, die echte Meinungsfreiheit gegen dieses Recht einzutauschen.

Es ist für mich jedenfalls nur ein bisschen überraschend, dass 41 Prozent der Ostdeutschen in einer ZEIT-Umfrage befinden, um die Meinungsfreiheit sei es heute nicht besser bestellt als in der DDR.

Das soll nicht sarkastisch klingen, aber so kann es eben kommen, wenn ein erheblicher Teil der Bürgerinnen und Bürger die plurale Demokratie nicht schon als Kind erlernt hat und sich sein Bild vom Kapitalismus in den 30 Jahren seit der Wende unter eher harten Umständen gemacht hat. Wenn Worte und Werte derart schnell verschwimmen wie der Begriff der Freiheit, den erst Bärbel Bohley befüllte und bald darauf Guido Westerwelle.

Christian Bangel ist politischer Autor bei ZEIT ONLINE. © Jakob Börner

Kein Zweifel: 41 Prozent, das ist dramatisch. Das ist weit mehr als das, was Soziologen eine kritische Masse nennen. Sie verteilen sich über alle Parteien, sogar bei den Grünen-Wählern ist es ein gutes Viertel der Befragten. Besonders die hohe Zahl Frauen (49 Prozent) sorgt dafür, dass im Ergebnis nicht viel weniger als die Hälfte der Ostdeutschen den essenziellsten Unterschied zwischen der Bundesrepublik und der DDR verneint: den zwischen einer Diktatur und einer Demokratie. Geht es noch beunruhigender?

Doch, das geht. Aber anders, als man erwarten würde. Seit einer ganzen Weile machen nämlich auch Konservative und Liberale mit bei der Erzählung von der eingeschränkten Meinungsfreiheit. Bis hoch zu Altbundespräsident Gauck erzählt man sich in abgewandelten Varianten, dass bei jeder aus Sicht der Linken unangebrachten Behauptung immer gleich der nächste Shitstorm drohe. Nein, in den Knast kommt man dieser Legende nach wegen solcher Meinungsäußerungen heute natürlich nicht, aber es drohe die gesellschaftliche Ächtung, wenn man etwas sage, das den Linken nicht passe. Und da die Linken, so die Behauptung, auch die Medien dominierten, sei es eben nicht verwunderlich, dass die Deutschen Umfragen zufolge vorsichtig damit seien, sich in der Öffentlichkeit frei zu äußern.

Das konservative Deutschland scheint sich einig: Es sind die intoleranten Linksliberalen in den sanierten Altbauwohnungen, die schuld sind, wie sie ja auch schon an den Flüchtlingen und dem Neoliberalismus schuld waren. Die Kerndlfresser, wie der Kabarettist Gerhard Polt sie schon vor Jahren nannte, die den anständigen Deutschen wieder mal den Schweinsbraten verbieten wollen.

Manchmal frage ich mich, ob diese Umfragen eigentlich die Ursache oder die Folge des Geredes vom intoleranten Öko sind. Oft läuft die Bezichtigung nämlich nach diesem Muster: Es wird ein moderater Gedankenanstoß der Linken genommen und einfach ins Monströse übertrieben, zum Beispiel: Linke würden die Grenze für alle öffnen, oder Autos und Fleischessen verbieten wollen. Und der wütende Protest gegen diese Unterstellungen wird dann zum Beleg dafür gemacht, dass man nichts mehr sagen darf. Was einem nicht gefällt, schrieb FDP-Chef Christian Lindner neulich, "muss man nicht sofort moralisch diskreditieren oder in eine Ecke rücken". Es ist exakt derselbe Lindner, der eine Woche vorher den Protestierenden gegen die IAA vorgeworfen hatte, Achtung, "Umerziehung" zu fordern.

Finden Sie es ein bisschen geil?

Ob Leute wie Lindner, Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen, Welt-Chefredakteur Ulf Poschardt, der Publizist Roland Tichy oder andere wirklich glauben, was sie sagen, wenn sie die Bundesrepublik mit den Begriffen einer Diktatur umschreiben? Wenn sie oder andere von Denkverboten, Ökojakobinern und vom Westfernsehen schreiben, um deutsche Debatten zu beschreiben? Ahnen sie, dass sie damit den Unterschied zwischen der Bundesrepublik und der DDR verwischen? Ist ihnen klar, dass ihre Worte im Osten viel stärker und ganz anders wirken als im Westen? Finden sie es vielleicht einfach ein bisschen geil? Ist da auch eine narzisstische Lust, mit der Macht der eigenen Erzählung zu spielen, wie Boris Johnson es tut?

Man sollte diesen Leuten nicht pauschal den guten Willen absprechen. Mag sein, dass sie aus dem Glauben heraus handeln, die AfD zu schwächen. Vielleicht haben sie wirklich den Eindruck, dass sich Deutschland bedrohlich nach links bewegt. Schließlich sind die Grünen in der Nähe einer Kanzlerpartei, die Union stagniert, die FDP verdirbt. Vielleicht denken sie: Die Themen der AfD zu ignorieren, wie es viele eine Zeit lang nach der Bayernwahl taten, habe die AfD ja auch nicht geschwächt. Also jetzt endlich wieder, auch im Ton der AfD: Vollgas, Schnitzel!

Ich habe das alles anders gelernt

Es wird bei jedem etwas anders sein. Es ist vielleicht auch egal. Fakt ist: Viel zu viel Zeit ist verschwendet worden mit dieser ins Beknackte diffundierten Polemik. Man sollte eigentlich gar nicht darauf eingehen, wie lächerlich die Behauptung eingeschränkter Meinungsfreiheit in einem Land wirkt, in dem der Kanzlerin öffentlich vorgehalten werden darf, sie habe Deutschland "in eine Diktatur geführt". Genutzt hat das schließlich immer nur jenen, die am allerwenigsten Demokraten sind.

Vielleicht irre ich mich auch, vielleicht funktioniert diese Strategie, den Rechten recht zu geben, ja doch noch irgendwann. In den Meinungsumfragen ist davon bisher zwar nichts zu sehen, aber wer weiß? Vielleicht hat es ja wirklich langfristig eine positive Wirkung, die bundesdeutsche Demokratie mit Diktaturen und ihre Debatten mit der Hexenverfolgung zu vergleichen.

Wahrscheinlicher ist aber, dass wir hier einen historischen Irrtum erleben. Leuten wie Lindner oder Poschardt ist wahrscheinlich gar nicht klar, wie wenig diese westdeutschen Narrative im Osten anwendbar sind. Und was sie damit anrichten, wenn sie den ostdeutschen Rechtsradikalen immer wieder die besten Argumente liefern.

Im Osten, immerhin ein knappes Drittel des deutschen Territoriums, gibt es zwar Städte, in denen Linke oder Grüne stark abschneiden, wie Leipzig, Jena, Rostock, Frankfurt (Oder). Prägend sind aber bis heute auch die ländlichen Gegenden, in denen vielerorts die Massenabwanderung zu einem überproportionalen Anteil von Männern – und nicht der erfolgreichsten – geführt hat. Dort herrscht teils eine Atmosphäre, die nichts, aber auch gar nichts mit linker Meinungshegemonie zu tun hat. Dort gibt es die linksgrünen Lebenswelten kaum, unter denen manche Westrechte offenbar noch immer leiden. Weder den linken Gesellschaftskundelehrer noch den grünen Autohasser noch den nervigen Bioladenbesitzer.

Räume der Angst

Was es dagegen gibt, sind Räume der Angst. Es ist ein täglicher Skandal, dass Menschen anderer als weißer Hautfarbe noch immer zögern, durch den Osten zu reisen. Was auch Weiße dort erleben können, wenn sie für Nestbeschmutzer gehalten werden, kann man sehen, wenn man dem Twitter-Account der Bautzener Stadträtin Annalena Schmidt folgt, die sich dort ausbuhen lassen musste, weil sie das Grundgesetz zitierte. Seit Monaten berichtet sie auf Twitter auch von den teils irrwitzigen, teils beängstigenden Anfeindungen und Unterstellungen, die sie erlebt.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass ein Teil derer, die laut ZEIT-Umfrage die Meinungsfreiheit für nicht gegeben halten, nicht vor linken, sondern vor rechten Repressionen Angst haben. Bautzen zum Beispiel ist zufällig auch die Stadt, in der der örtliche, des Rechtspopulismus nicht unverdächtige Baumogul Jörg Drews zwischenzeitlich vier Lokalmedien förderte, um der Sächsischen Zeitung und dem MDR ein "Korrektiv" entgegenzusetzen. Jeder sollte mal diese Presseimitationen lesen, um zu ahnen, wie das Gerede vom "linksliberalen Meinungsmainstream" hier wirkt. Die AfD ist in diesen Publikationen jedenfalls oft eine Partei der Vernunft. Wundert sich jemand ernsthaft, dass sie hier ein Drittel der Stimmen bekommt?

Ich habe das jedenfalls irgendwie alles anders gelernt, seit ich Bundesdeutscher wurde. Ich habe es immer so verstanden, dass wir Deutschen mit Diktaturvorwürfen sehr vorsichtig sein sollten. Nicht nur aus Pietät, sondern auch aus der Erkenntnis heraus, dass schon diese Sprache nie wieder zurückkehren darf, weil der Faschismus auch mit dem Verächtlichmachen der pluralen Demokratie begann. Gilt diese Sichtweise inzwischen etwa auch als überzogene political correctness? Ich nehme das nämlich immer noch ernst.

Ich weine, wenn ich Genscher höre

Ich bin keiner, der mitsingt, wenn die Hymne läuft. Aber ich heule bis heute, wenn ich TV-Bilder davon sehe, wie Genscher 1989 auf dem Balkon der Prager Botschaft spricht. Ich weiß, dass ich in einem besseren Land lebe, als es die DDR war. Aber ich fühle mich auf eine persönliche Art alleingelassen, wenn bundesdeutsche Chefredakteure und Spitzenpolitiker rechtsradikalen Ostdeutschen mehr oder weniger offen darin recht geben, dass die Bundesrepublik nur eine Scheindemokratie sei.

Es gibt so vieles, was man in meiner Heimat lernen kann. Wer sich wirklich mit dem Osten beschäftigt, statt nur den Trillerpfeifenrechten nach dem Mund zu reden, der kann erfahren, dass eben die Trillerpfeifenrechten in manchen Orten lächerliche Außenseiter sind. Und dass es wiederum andere Gegenden gibt, in denen nicht die angeblich unterdrückten Rechten die Unterstützung der westdeutschen Musterdemokraten bräuchten, sondern die, die für die Selbstverständlichkeit einer pluralen Gesellschaft eintreten, in der nicht nur rechte Weiße sich sicher fühlen.

Es gibt jedenfalls nicht viele gute Gründe, sich in Deutschland, besonders in seinem Osten, als Kämpfer für die bedrohte Meinungsfreiheit zu inszenieren. Wer das tut, der sät ohne Not das Gefühl, Widerstand gegen diese Demokratie sei gerechtfertigt. Und der nimmt diese Demokratie auch nicht besonders ernst. Zumindest so, wie ich als Ostdeutscher sie verstanden habe.