Internetplattformen haben auf Antrag des Bundeskriminalamts (BKA) innerhalb von 13 Monaten 7.665 Links mit islamistischer Propaganda gelöscht. Das entspricht rund 60 Prozent der insgesamt mehr als 12.000 geforderten Löschungen, teilte das Bundeskriminalamt mit. Die Seitenbetreiber seien den Löschbitten nachgekommen, wenn sie der Argumentation des BKA folgten, dass die Inhalte gegen ihre eigenen Regeln verstoßen. Die Zahlen beziehen sich auf den Zeitraum vom 1. Oktober 2018 bis zum 31. Oktober 2019. 

"Die Gefahr islamistisch motivierter Anschläge in Deutschland ist weiterhin hoch. Das zeigt unter anderem die Zahl der über 670 islamistischen Gefährder, die bundesweit registriert sind", sagte Sven Kurenbach, Leiter der Abteilung Terrorismus und Extremismus beim BKA. Diese seien für Propaganda besonders empfänglich. "Doch auch unbescholtene Menschen, insbesondere Jugendliche, können durch islamistische Texte und Videos radikalisiert werden." 

Um islamistische Inhalte im Netz einzudämmen, hat das BKA im vergangenen Jahr eine nationale Meldestelle, die Internet Referral Unit (IRU), ins Leben gerufen. In den vergangenen Wochen übermittelten BKA-Experten der europäischen Polizeibehörde Europol anlässlich eines internationalen Aktionstages gegen islamistische Onlinepropaganda mehr als 1.300 Löschanregungen für Messenger-Accounts. Solche Aktionstage hatte es in den vergangenen Jahren schon einmal gegeben.

Die digitalen Aktionen von Polizeibehörden aus 30 Ländern richteten sich gegen Amaq, einen digitalen Propagandakanal der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS). Nach Angaben der belgischen Staatsanwaltschaft wurden Server von Amaq angegriffen. Es sei unter anderem gelungen, Webseiten zu deaktivieren, sagte der Sprecher der belgischen Staatsanwaltschaft, Eric Van Der Sypt. "Soweit wir wissen, ist der IS nicht mehr im Internet präsent." Belgien hatte bei der mehrtägigen Aktion, die am Sonntag zu Ende ging, die Führungsrolle. In Spanien wurde zudem ein Verdächtiger festgenommen.

Der IS hat seine einstigen Herrschaftsgebiete im Irak und in Syrien verloren und gilt militärisch als besiegt. Nach wie vor halten sich in dem Gebiet laut einem Bericht der Anti-IS-Koalition aber noch zwischen 14.000 und 18.000 IS-Anhänger auf, darunter 3.000 Ausländer. Ende Oktober hatten US-Militärs den IS-Anführer Abu Bakr Al-Bagdadi im Nordwesten Syriens aufgespürt, der sich bei der Aktion nach US-Angaben selbst tötete.