Eine weitere Frau aus dem früheren Herrschaftsgebiet der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) soll an diesem Wochenende nach Deutschland zurückkehren. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es am Freitag: "Wir können bestätigen, dass heute drei weitere deutsche Kinder, die sich in Nordsyrien in Gewahrsam befunden haben, von dort aus gemeinsam mit ihrer Mutter in den Irak ausreisen konnten." Aus der nordirakischen Stadt Erbil sollen sie dann ausgeflogen werden.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll die Familie am Samstag zurück nach Deutschland kommen. Den Angaben zufolge hat die Frau neben ihren eigenen Kindern auch ein zweijähriges Mädchen in ihrer Obhut, dessen Mutter aus den USA stammt. Nach Angaben des Spiegel holte das Auswärtige Amt die Frau daher in Zusammenarbeit mit einer US-Hilfsorganisation aus dem Gefangenenlager Al-Haul in Nordsyrien.

Der Spiegel berichtet außerdem, dass es sich bei der Frau um Laura H. aus Hessen handeln soll, die 2016 nach Syrien gereist sei. Seit Dezember 2018 soll sie im kurdischen Lager Al-Haul für gefangene IS-Anhänger festgehalten worden sein. Dem Bericht zufolge ist sie die erste erwachsene Frau, die aus Syrien nach Deutschland geholt wird. Bisher wurden nur Kinder ausgeflogen. 

Ermittlung wegen Verletzung der Fürsorgepflicht

In Deutschland werde gegen die 30-Jährige schon länger wegen des Verdachts auf Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe sowie wegen Verletzung der Fürsorgepflicht für ihre Kinder ermittelt.

Die Rückholaktion erfolgt rund zwei Wochen nachdem das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg in einem anderen Fall die Rückführung einer IS-Anhängerin und ihrer drei Kinder aus dem Flüchtlingslager Al-Haul nach Deutschland angeordnet hatte.

Das Auswärtige Amt hatte zuvor bereits die Rückholung der zwei, sieben und acht Jahre alten Kinder der Frau in die Wege geleitet. Eine Rückkehr der Mutter lehnte das Ministerium hingegen aus Sicherheitsgründen ab. Dem widersprach das OVG: Die Kinder könnten nur gemeinsam mit ihrer Mutter zurückgeholt werden, da sie "zwingend auf den Schutz und die Betreuung ihrer Mutter angewiesen" seien, hieß es in dem unanfechtbaren Gerichtsbeschluss.

Niederlande muss IS-Kinder nicht zurückholen

Das von der kurdischen YPG-Miliz betriebene Flüchtlingslager Al-Haul in Nordsyrien ist völlig überfüllt, dort sind Tausende mutmaßliche IS-Anhänger inhaftiert, die Bedingungen gelten als katastrophal. Laut einer aktuellen Statistik der Sicherheitsbehörden sitzen in Syrien derzeit noch etwa 80 deutsche IS-Anhängerinnen und IS-Anhänger in Lagern oder Gefängnissen.

In den Niederlanden entschied ein Gericht dagegen am Freitag, dass IS-Anhängerinnen und Kinder vorerst nicht aus nordsyrischen Lagern nach Hause geholt werden müssen. Ein Berufungsgericht gab der niederländischen Regierung Recht und entschied gegen einen Antrag der Betroffenen, wie die Nachrichtenagentur ANP berichtete. Der Fall sei eine politische Angelegenheit und deshalb nicht Sache der Gerichte.

"Es ist an den Politikern, sich mit der miserablen Situation dieser Kinder zu beschäftigen", erklärte das Gericht nach einem Bericht der Zeitung de Volkskrant. Nach dem Urteil brachen mehrere Familienmitglieder der Betroffenen in Tränen aus. Zunächst war noch nicht klar, ob die Kläger noch vor das oberste Gericht ziehen wollen.