Nach anhaltenden Querelen im Deutschen Feuerwehrverband (DFV) tritt dessen Präsident Hartmut Ziebs zum Jahresende zurück. "Der einzige Weg, den DFV aus der schlimmsten Krise seiner Geschichte zu führen, kann jetzt nur in einem kompletten Neustart liegen", teilte Ziebs mit. Zur Begründung sprach er unter anderem von "fortgesetzten Intrigen und Behinderungen" seiner Arbeit. Seine Stellvertreter forderte Ziebs dazu auf, ebenfalls abzutreten. "Macht ihr - wie auch ich - den Weg frei für einen wirklichen Neuanfang im DFV, der nur mit unser aller Amtsverzicht denkbar ist." Seine Amtszeit dauert eigentlich noch bis 2021.

Im DFV gibt es seit Wochen Streit um die Amtsführung des Präsidenten aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen. Bei einer Präsidiumssitzung vor einigen Wochen hatten mehrere Vizepräsidenten Ziebs zum Rücktritt aufgefordert. Dieser hatte das im Anschluss in Zusammenhang damit gebracht, dass er sich gegen rechtsnationale Tendenzen im Verband gewandt habe. Hintergrund sind Äußerungen Ziebs' in der Lausitzer Rundschau von Anfang September. Der Zeitung sagte der Präsident unter anderem: "Die teilweise rechtsnationalen Tendenzen bei der AfD sind eine Gefahr für die Demokratie. Es wäre dramatisch, wenn die Feuerwehr da reinrutscht."

Verbände sollen CSD-Teilnahme Ziebs als "Provokation" ausgelegt haben

Ziebs war nach seinen Aussagen in den vergangenen Wochen bedroht worden, wie er sagte. Zur Begründung seines Rücktritts führte er "auch die Sorge um das Wohlergehen meiner Familie" an. "Der Umgang mit zahlreichen Hassbotschaften, Drohungen und Bedrohungen, der Posteingang gefährlich anmutender Sendungen bei uns zu Hause, die zunächst von Behörden untersucht werden müssen, aber auch die Einbeziehung meiner Angehörigen in öffentliche Schmähungen bringen mich zwangsläufig zu der Frage: Wie hoch darf der Preis sein, den ich bereit bin, für einen Verbleib im Amt zu zahlen?", schrieb Ziebs.

Weiter hieß es von ihm, es sei stets Ziel und Anspruch seiner Arbeit gewesen, den Verband "fit für die Zukunft zu machen, ihn, wo nötig, anzupassen an eine Gesellschaft, die sich so rasant verändert wie selten in der Geschichte. Er schrieb "von neuen Herausforderungen bei der Nachwuchsgewinnung bis hin zu den Folgen des Klimawandels auch für die Feuerwehr".

Offensichtlich habe er dabei aber "die Gefühle und den Widerstand unterschätzt, die bei solchen Transformations-Prozessen geweckt werden." So sei ihm etwa nach seiner Teilnahme am Kölner Christopher Street Day (CSD) aus den Verbänden eine "unnötige Provokation" vorgeworfen worden. Hinter vorgehaltener Hand sei ihm zudem immer wieder gesagt worden, er sei zu progressiv in der Amtsführung gewesen und habe zu wenig darauf geachtet, "auch den strukturkonservativen Teil" der Feuerwehren mitzunehmen.

"Wir dulden kein rechtes Gedankengut"

Der Präsidialrat wies die Vorwürfe gegen sich zurück. Nach einer Sondersitzung am 7. Dezember teilte der der Rat mit, dass die Rücktrittsfrage zu keinem Zeitpunkt mit den politischen Äußerungen des Präsidenten gegen Rechtspopulismus verbunden gewesen sei: "Die Feuerwehrverbände decken keine rechtsnationalen Tendenzen. Wir dulden kein radikales Gedankengut, sondern stehen für alle Werte einer freiheitlichen Demokratie ein." Einen Rücktritt hatte Ziebs lange abgelehnt.

Ziebs Landesverband stellte sich nach der Rücktrittsankündigung an dessen Seite. Auf seiner Homepage hieß es in einer Mitteilung, der DFV befinde sich seit dem 12. November "in der schwersten Krise seit Jahrzehnten". "Wie in den letzten Tagen mehrfach erklärt, steht der VdF NRW vollumfänglich hinter unserem DFV-Präsidenten Hartmut Ziebs".

Der stellvertretende Vorsitzende des Landesverbands, Bernd Schneider, hatte im Deutschlandfunk gesagt, man habe Ziebs "nur vom Stuhl stoßen" wollen und dafür Gründe gesucht. Auf der entscheidenden Sitzung habe man "es sich sehr einfach gemacht und hat in der Abstimmung dann schlicht gesagt, Ziebs muss gehen, ohne über die Vorwürfe, die man ihm gemacht hat, noch mal zu diskutieren", sagte Schneider. Es habe bei der Rücktrittsforderung womöglich sowohl eine politische, als auch eine persönliche Dimension des Führungsstreits gegeben.