Mit einer Äußerung zu Antisemitismus unter muslimischen Einwanderern hat der Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor Kritik aus mehreren Parteien auf sich gezogen. In einem Interview anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz sagte der CDU-Innenexperte dem Nachrichtensender ntv: "Klar ist auch, das darf man nicht vergessen, dass Antisemitismus natürlich vor allem in muslimisch geprägten Kulturkreisen besonders stark vertreten ist." Vor dem Hintergrund der Migration der vergangenen Jahre seien "an dieser Stelle natürlich viele Sorgen für die jüdische Bevölkerung da".

Dazu schrieb der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, auf Twitter: "Ausgerechnet am Gedenktag für den bürokratisierten, industrialisierten Massenmord Nazi-Deutschlands an sechs Millionen Juden auf so eine Idee zu kommen – das zeigt das ganze Ausmaß des Problems in diesem Land." Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz schrieb: "Klar, man muss sich genau ansehen was P.Amthor gesagt hat. Aber, als deutscher Abgeordneter am Jahrestag der Befreiung von #Auschwitz bei allem rechtsextr. Antisemitismus heute - inkl dem Anschlag von Halle - Antisemitismus vor allem als "muslimisch" zu verorten, irritiert massiv."

Amthor reagierte daraufhin und sagte, er fühle sich missverstanden. In der umstrittenen Äußerung aus dem Interview habe er "auf die Frage geantwortet, was sich in den letzten Jahren verändert hat". Für ihn sei aber dennoch "völlig klar, dass die größte Gefahr im Bereich des Antisemitismus natürlich von Rechtsextremisten ausgeht". Das belegten auch die polizeiliche Statistik "und der notwendige Schwerpunkt unseres politischen Handelns".

Warnungen vor Erstarken des Antisemitismus

Zum Holocaust-Gedenktag an diesem Montag haben zahlreiche Politiker und Vertreter des Judentums vor einem erneuten Erstarken des Antisemitismus in Deutschland gewarnt und in diesem Zusammenhang auch die AfD angegriffen. Die Partei spiele beim Anwachsen der Judenfeindlichkeit eine "ganz zentrale Rolle", sagte CSU-Chef Markus Söder. Die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern Charlotte Knobloch bezeichnete die AfD als "eine Ursache des neuen Judenhasses".

Söder beschuldigte insbesondere den rechten "Flügel" in der AfD, den Antisemitismus wieder "hoffähig" machen zu wollen. Der Kurs des "Flügels" sei "eindeutig eine "Vorstufe des Antisemitismus", sagte er am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Söder plädierte zugleich für eine härtere Bestrafung von Straftaten mit antisemitischem Hintergrund.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak schrieb in einem Gastbeitrag für die Welt: "Angesichts heutiger Dimensionen von Demokratieverachtung müssen wir alle Hass und Ausgrenzung aktiv bekämpfen. Wir haben viel zu lange viel zu wenig getan. Ich auch." Ziemiak konstatierte eine "sich schleichend ausbreitende Vergiftung unserer Demokratie", gegen die "wir immun geworden sind". Millionen Menschen hätten "eine Partei des Hasses gewählt" und veränderten damit die politische Kultur in Deutschland, schrieb er mit Blick auf die AfD.