Erstmals seit Monaten hat Griechenland in den vergangenen Tagen mehrere abgelehnte Asylbewerber in die Türkei zurückgeschickt. Das teilte der stellvertretende griechische Regierungschef Adonis Georgiadis mit. "Wir schicken etwa 30 Migranten pro Tag zurück. Die Türkei hat sie aufgenommen", sagte Georgiadis dem Athener Nachrichtensender Real. Damit setze Athen ein neues Gesetz vom 1. Januar um, mit dem Asylverfahren schneller bearbeitet werden sollen. Wegen Personalmangels waren in den vergangenen Monaten die Rückführungen in die Türkei fast eingestellt worden.

Entscheidender Punkt des neuen Asylgesetzes: Wer nach der Ablehnung seines ersten Asylantrags auf die zweite Stufe gehen möchte, muss dies mit einem juristischen Gutachten begründen. Bislang konnten Migranten mit einem einfachen vorgedruckten Antrag ihren Wunsch äußern und damit ihre Abschiebung um Monate verzögern, in einigen Fällen um Jahre. Humanitäre Organisationen kritisieren diese Haltung Griechenlands.

Der Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei sieht vor, dass die EU alle Flüchtlinge und Migranten, die illegal über die Türkei auf die griechischen Inseln kommen, zurückschicken kann. Die Lager auf den Inseln bleiben trotz der Rückführungen und der Unterbringung vieler Migrantinnen und Migranten in Unterkünfte auf dem Festland weiterhin restlos überfüllt.

1.283 Menschen starben 2019 bei der Flucht über das Mittelmeer

Unterdessen hoffen fast 500 im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge an Bord von zwei Rettungsschiffen auf einen sicheren Hafen in Italien oder Malta. Der Großteil der Geretteten befindet sich an Bord des Schiffes Ocean Viking, das von der Hilfsorganisation SOS Méditerranée zusammen mit Ärzte ohne Grenzen (MSF) betrieben wird. 407 Menschen seien bei verschiedenen Rettungsaktionen im Mittelmeer an Bord genommen worden, berichtete MSF auf Twitter. 78 weitere Flüchtlinge waren an Bord des deutschen Rettungsschiffes Alan Kurdi der Hilfsorganisation Sea-Eye.

Es habe über das Wochenende und in der Nacht eine ganze Reihe von Rettungsaktionen für in Seenot geratene Flüchtlinge im Mittelmeer gegeben, sagte MSF-Koordinator Aloys Vimard. "Trotz des Winters und des schlechten Wetters verlassen viele Boote Libyen." Er fügte hinzu: "Die Überlebenden sagen uns, dass sich die Sicherheitslage in Libyen wegen des Konflikts verschlechtert." Zuletzt rettete die Ocean Viking 184 Männer, Frauen und Kinder in der Nacht zu Montag aus zwei Schlauchbooten in Seenot.

Im vergangenen Jahr hat die Internationale Organisation für Migration (IOM) 1.283 Tote bei Versuchen von Flüchtlingen gezählt, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Die meisten starben auf dem Weg von Nordafrika nach Italien. Insgesamt kamen in den vergangenen fünf Jahren mindestens 19.164 Migranten im Mittelmeer ums Leben.