Die Anhörung zum US-Antrag auf Auslieferung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange ist auf September verschoben worden. Das wurde bei einem ersten Gerichtstermin beschlossen. Ein genaues Datum für einen neuen Termin steht aber noch nicht fest. Eigentlich sollte die erste inhaltliche Anhörung am 18. Mai stattfinden, wurde nun aber wegen der Corona-Pandemie absagt. Eine nicht inhaltliche, sondern lediglich prozesstechnische Anhörung soll wie geplant am 1. Juni stattfinden.
Der 48-jährige Assange
hatte an dem Gerichtstermin am Montag nicht wie zunächst geplant per Videoschalte
teilgenommen. Er fühlte sich nach Angaben der Nachrichtenagentur PA unwohl. Der gebürtige Australier sitzt seit knapp einem Jahr im Londoner
Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Zudem hatte es in der Haftanstalt Infektionsfälle mit dem Coronavirus gegeben, ein Häftling war laut britischen Medienberichten an Covid-19 gestorben.
Zuletzt hatte seine frühere Anwältin öffentlich für Assanges Freilassung starkgemacht. Die in Südafrika geborene Juristin
Stella Morris, die auch seine Lebensgefährtin war, hatte ein Gesuch an das zuständige Gericht gestellt und gebeten, den Journalisten und Aktivisten wegen der Coronavirus-Pandemie freizulassen. Auch die Unterstützergruppe Bridges for
Media Freedom forderte wegen der Pandemie und der Länge des
Gefängnisaufenthalts seine Freilassung. Anfang des Jahres hatten sich Journalistenorganisationen auf der ganzen Welt, aber auch Politikerinnen und Aktivisten für eine Lockerung der Haftbedingungen und gegen eine Auslieferung von Assange an die USA starkgemacht.
In Deutschland wurde ein Aufruf von dem Investigativjournalisten Günter Wallraff, dem früheren Bundesaußenminister Sigmar Gabriel, dem früheren Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) und der Linkspartei-Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen initiiert. Auch mehrere Ärzte und Ärztinnen sowie Personen des öffentlichen Lebens hatten die britische Regierung aufgefordert, die Haftbedingungen zu erleichtern.
In den USA droht ein Strafmaß von 175 Jahren Haft
Die US-Justiz wirft Assange vor, der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Dabei sei insbesondere die Sicherheit von US-Informanten aufs Spiel gesetzt worden. Bei einer Verurteilung in allen 18 Anklagepunkten drohen Assange bis zu 175 Jahre Haft. Assange bestreitet die Vorwürfe. Die WikiLeaks-Enthüllungen hatten auch zur Aufdeckung von Kriegsverbrechen durch US-Soldaten geführt.
Assange hatte sich aus Angst vor einer Auslieferung an die USA 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet. Damals lag gegen ihn ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden vor. Die Ermittlungen wurden jedoch später eingestellt.
Die britische Polizei verhaftete Assange im April 2019, weil er mit der Flucht in die Botschaft gegen Kautionsauflagen verstoßen hatte. Er wurde zu einem knappen Jahr Gefängnis verurteilt.
Die Anhörung zum US-Antrag auf Auslieferung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange ist auf September verschoben worden. Das wurde bei einem ersten Gerichtstermin beschlossen. Ein genaues Datum für einen neuen Termin steht aber noch nicht fest. Eigentlich sollte die erste inhaltliche Anhörung am 18. Mai stattfinden, wurde nun aber wegen der Corona-Pandemie absagt. Eine nicht inhaltliche, sondern lediglich prozesstechnische Anhörung soll wie geplant am 1. Juni stattfinden.
Der 48-jährige Assange
hatte an dem Gerichtstermin am Montag nicht wie zunächst geplant per Videoschalte
teilgenommen. Er fühlte sich nach Angaben der Nachrichtenagentur PA unwohl. Der gebürtige Australier sitzt seit knapp einem Jahr im Londoner
Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Zudem hatte es in der Haftanstalt Infektionsfälle mit dem Coronavirus gegeben, ein Häftling war laut britischen Medienberichten an Covid-19 gestorben.