Für Saskia Esken wird es kein juristisches Nachspiel wegen ihrer Äußerungen über Teilnehmer einer Demonstration geben. Die SPD-Chefin hatte die Demonstrierenden der ersten Berliner Großdemonstration am 1. August als "Covidioten" bezeichnet, weil sie die geltenden Hygiene- und Abstandsvorschriften bewusst missachtet hatten. Dazu twitterte Esken: "Tausende Covidioten feiern sich in #Berlin als 'die zweite Welle', ohne Abstand, ohne Maske."
Nach Prüfung von Hunderten von
Strafanzeigen gegen Esken wegen des Vorwurfs der Beleidigung hat
die Staatsanwaltschaft Berlin die Verfahren ohne Ermittlungen eingestellt.
Die
zugespitzte Formulierung "Covidiot" sei "als Meinungsäußerung in der
politischen Auseinandersetzung in der Corona-Pandemie nicht strafbar"
und von der Meinungsfreiheit gedeckt, heißt es in einer Mitteilung
der Generalstaatsanwaltschaft Berlin.
Am vergangenen Wochenende gab es in Berlin erneut Großdemonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung, an denen bis zu 38.000 Menschen teilnahmen. Auch dort wurden die Mindestabstände vielerorts nicht eingehalten.
Für Saskia Esken wird es kein juristisches Nachspiel wegen ihrer Äußerungen über Teilnehmer einer Demonstration geben. Die SPD-Chefin hatte die Demonstrierenden der ersten Berliner Großdemonstration am 1. August als "Covidioten" bezeichnet, weil sie die geltenden Hygiene- und Abstandsvorschriften bewusst missachtet hatten. Dazu twitterte Esken: "Tausende Covidioten feiern sich in #Berlin als 'die zweite Welle', ohne Abstand, ohne Maske."
Nach Prüfung von Hunderten von
Strafanzeigen gegen Esken wegen des Vorwurfs der Beleidigung hat
die Staatsanwaltschaft Berlin die Verfahren ohne Ermittlungen eingestellt.