Dass es eine logistische Herausforderung für die Hauptstadt werden würde,
konnte man ahnen. Superwahltag und Marathon fielen auf einen Tag, allein der
legte den Verkehr in der halben Stadt lahm. Berlin hat Erfahrung mit
Großveranstaltungen und doch sieht es so aus, als habe sie sich diesmal
übernommen. Der Wahltag wurde jedenfalls zum Pannenmarathon.
Bundestagswahl, die Wahl zum Abgeordnetenhaus, zur
Bezirksverordnetenversammlung und ein Volksentscheid darüber, ob
Wohnungsbaugesellschaften unter bestimmten Bedingungen enteignet werden sollen – über all das stimmten die Berlinerinnen und Berliner an diesem Tag ab.
Jedenfalls, wenn sie es ins Wahllokal schafften. Das war in einigen
Wahlbezirken gar nicht so leicht.
Einerseits hat das mit dem Umfang der Wahl zu tun: Die Berlinerinnen
brauchten in den Wahllokalen länger, um ihre Stimmen abzugeben. Hinzu
kamen Verzögerungen durch die Corona-Maßnahmen, die etwa nur eine
begrenzte Zahl an Personen in einem Raum zuließen und damit nur eine begrenzte
Zahl an Wahlkabinen zur Verfügung stand. Längere Wartezeiten waren also
abzusehen, auch wegen einer wohl hohen Wahlbeteiligung.
Die Menschen sollten auch nach 18 Uhr in der Schlange bleiben
Doch auch darüber hinaus wurde der Tag chaotisch, was an verschiedenen
Fehlern lag. Das größte Problem offenbar: In mehreren Wahllokalen gingen die
Stimmzettel aus. Es bildeten sich Schlangen von mehreren Hundert Metern,
Wahlwillige berichteten von Wartezeiten bis zu zwei Stunden. Wo es möglich war,
holten die Wahlhelfer Zettel in benachbarten Lokalen ab, zum Teil mit dem
Fahrrad.
Ein Wahlhelfer aus dem Bezirk Pankow berichtete davon, dass bereits um 15
Uhr Stimmzettel nachgeordert worden seien, um 18 Uhr allerdings immer noch kein
Nachschub eingetroffen gewesen sei. "Dafür habe ich mich hier doch nicht
gemeldet, ich fühle mich wie in einer Bananenrepublik", sagte er im Gespräch
mit ZEIT ONLINE. Man versuche nun, die Menschen dazu zu bewegen, in der
Schlange zu bleiben. Denn auch nach 18 Uhr durften die Menschen abstimmen,
geschlossen wurde lediglich die Schlange. Das dürfte zumindest bedeuten, dass
sich eine zuverlässige Hochrechnung erheblich verzögern könnte.
Auch aus anderen Bezirken häuften sich solche Berichte. In den Bezirken
Friedrichshain-Kreuzberg und Charlottenburg-Wilmersdorf wurden offenbar die
Stimmzettel vertauscht, ein Rücktausch verzögerte sich wegen des stockenden
Verkehrs – der dem Marathon geschuldet war.
Zahlreiche Wahlhelfer hatten spontan abgesagt
Bei Twitter berichteten mehrere Nutzer davon, dass Menschen entnervt die
Schlange verlassen hätten, weil sie nicht mehr warten wollten oder zum Beispiel
zur Arbeit mussten. Es kursiert ein Video von einem Wahlhelfer, der den
Wartenden berichtete, Wahlzettel würden mit der Polizei zu den Wahllokalen
eskortiert.
Verzögerungen gab es im Bezirk Mitte bereits am Morgen, noch bevor die
Urnen freigegeben waren: Dort musste die Feuerwehr zwei Wahllokale öffnen,
nachdem es Probleme mit der elektronischen Schließanlage gegeben hatte. Und
schließlich mangelte es in einigen Wahllokalen offenbar erheblich an Personal.
Wie der Tagesspiegel berichtete, hätten allein im Bezirk Spandau etwa
300 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer spontan abgesagt. Das ist eine ungewöhnlich
hohe Zahl. Wer sich als Wahlhelfer ins Register eintragen ließ, wurde zuvor bei
der Corona-Impfung priorisiert behandelt. Womöglich handelte es sich in Teilen
also um Impfschnorrer. Ähnliches berichten auch andere Wahlhelfer auf
Nachfrage von ZEIT ONLINE.
Wie es zu dem Stimmzettelchaos kam, war zunächst nicht bekannt. Es seien
mehr Stimmzettel gedruckt worden, als es Wahlberechtigte gab. In Berlin waren
etwa 2,45 Millionen Menschen wahlberechtigt, sie teilten sich auf mehr als
2.000 Wahllokale auf. Die Landeswahlleiterin war am Sonntag zunächst nicht für
eine Stellungnahme zu erreichen.