Mark Spörrle © Vera Tammen

Guten Morgen,

jetzt ist es amtlich: Der Senat hat die umstrittene Extra-Reinigungsgebühr zur Säuberung von Straßen, Plätzen und Grünanlagen auf den Weg gebracht. Eigentümer, vor deren Grundstück einmal in der Woche sauber gemacht wird, zahlen künftig pro Monat 59 Cent je "Frontmeter"; Beispielrechnungen zufolge macht das für ein Einfamilienhaus 127 Euro im Jahr und für eine Wohnung etwa um die 10 Euro. Auch Mieter müssen zahlen; ihre Vermieter werden die Kosten generös an sie weiterreichen. Von dem Geld verdoppelt die Stadtreinigung die Zahl der Reinigungskräfte und stockt das Müllbekämpfungsequipment auf. Künftig sollen die Sauberleute auch mit "Kotsaugern" ausrücken – und sie bekommen zum ersten Mal (wieso erst jetzt?!) das Recht, Bußgelder gegen Müllsünder zu verhängen.

CDU, FDP und Wohnungswirtschaft schreien Zeter und Mordio gegen die Zusatzgebühr. Abgeklärte Stadtbewohner aber dürften gern in Kauf nehmen, für den Dreck derer zahlen zu dürfen, die sich nicht benehmen können – wenn dafür nur endlich die Dauerminimülldeponien am Straßenrand verschwinden und weniger Hundescheiße an den Schuhen klebt.

Und wenn Sie jetzt denken, der Rest dieses Letters handle nur von G20, dann bitte lesen Sie unten, was sich Schüler haben einfallen lassen, um auf die katastrophale Hungersnot in Afrika und im Jemen aufmerksam zu machen.

G20-Protestcamps: Jetzt mischt die Kirche mit 

Der Streit um die G20-Protestcamps ist weiter in vollem Gange: Gestern Nachmittag legten sich Gipfel-Gegner im Altonaer Volkspark erst mal schlafen – oder taten zumindest so. Bei dem "Sleep-in" unter dem Motto "Schlafen gegen das Schlafverbot", zu dem der Hamburger Fernsehkoch Ole Plogstedt in sozialen Netzwerken aufgerufen hatte, kamen 150 Leute mit 34 Zelten. Und diesmal stellte sich die Polizei den Campern nicht in den Weg, sondern genehmigte die "symbolischen Schlafzelte", wie das "Hamburger Abendblatt" berichtet. Fragt sich nur, wie lange dieses Zeltlager stehen bleibt. Innensenator Andy Grote zeigt nämlich weiter klare Kante: Übernachtungscamps wird es zum Gipfel nicht geben, das stellte Grote gestern unmissverständlich klar. "Es gibt viele, die auch friedlich campen möchten", sagte er, nur könne man die eben "nicht von potenziellen Gewalttätern trennen". Ansonsten setzte der Senator auf mäßigende Worte: Die Polizei werde der Bevölkerung und friedlichen Demonstranten "friedlich und zugewandt" gegenübertreten, überhaupt sollten nach dem Gipfel "alle sagen: das hat geklappt". Und vielleicht löst sich die Camp-Frage bald auch von selbst? Die St.-Pauli-Kirche am Pinnasberg lässt Demonstranten auf ihrem Gelände schlafen, wie Pastor Sieghard Wilm gestern der Agentur epd bestätigte. Er sehe sich dabei als Vermittler, nicht als Gegner der Stadt – und wolle bei weiteren Verhandlungen um Camps gerne mit einem Runden Tisch aushelfen. Hm, wir fragen uns: Wie viele Hamburger Kirchen müssten ihre Tore öffnen, um 10.000 Leute unterzubringen?

G20: Ballett über der Alster 

Innenminister Thomas de Maizière war gestern auch in der Stadt, er informierte sich über den Stand der Vorbereitungen und ließ lobende Worte für die Hamburger Polizisten da: Deren "Mischung aus Gelassenheit und Geschlossenheit" entspreche dem Wesen der freiheitlichen Demokratie. Und wie lässig die Einsatzkräfte Hubschrauber lenken können, davon konnte man sich am Nachmittag an der Außenalster überzeugen: Zusammen mit US-Sicherheitskräften übte die Hamburger Polizei dort eine Evakuierung – für den Fall, dass Staatsgäste in Sicherheit gebracht werden müssen. Sechs amerikanische und drei deutsche Hubschrauber tanzten da übers Wasser, Interessierte konnten das Hubschrauber-Ballett im Facebook-Livestream verfolgen. Gewünscht hatten sich diese Übung, klar, die Amerikaner.

G20: Obdachlose schlafen lieber in Bergedorf

Wie steht es inmitten des Gipfeltrubels um die Hamburger Obdachlosen? Vor Monaten schon hatte Falko Droßmann, Leiter des Bezirksamts Mitte, angekündigt, dass alle, die in der Innenstadt Platte machen, während der G20-Tage lieber woanders schlafen sollten – zur eigenen Sicherheit, versteht sich. Bei dem gut gemeinten Rat allein bleibt es nun nicht mehr: Heute wird die neunköpfige Gruppe Wohnungsloser, die normalerweise unter der Kennedybrücke schläft, per Bus in eine Bergedorfer Unterkunft gebracht, wie uns Susanne Schwendtke, Sprecherin von Fördern & Wohnen, bestätigte. Ohne Zwang, das Angebot haben die Betroffenen freiwillig angenommen. Und da es nur für die Fläche unter der Brücke Sicherheitsbedenken gebe, beschränke sich das Unterbringungsangebot für die Gipfeltage auch nur auf die oben genannten Obdachlosen. Warum gerade diese Platte so gefährdet ist? Das liegt wohl an ihrer Nähe zu den Strecken, auf denen die Kolonnen der Regierungschefs unterwegs sein werden. Ansonsten verweist die Sozialbehörde auf eine Info-Seite im Netz, die über Anlaufstellen für Obdachlose während der Gipfeltage informieren soll.    

Rechtsbruch der Polizei? "Das können Sie so sagen"

Gestern berichteten wir über einen Streit um ein Protestcamp von G20-Gegnern in Entenwerder, der heftige Kontroversen auslöste. Offen blieb die Frage: Hat die Polizei geltendes Recht gebrochen, als sie den Aufbau von Schlafzelten am Sonntag stoppte – obwohl das Verwaltungsgericht dies am Abend zuvor erlaubt hatte? Ulrich Karpen ist emeritierter Professor für Verfassungsrecht und ehemaliger CDU-Bürgerschaftsabgeordneter.

Elbvertiefung: Herr Karpen, erst erlaubte ein Gericht das Camp, dann stoppte die Polizei den Aufbau und erließ eine eigene Verfügung am Nachmittag, gegen 22.30 Uhr folgte die Räumung. War das alles rechtlich korrekt?

Karpen: Nein, die Polizei hat ohne Rechtsgrundlage gehandelt, weil sie das Camp schon ab dem Sonntagmorgen unterbunden hat. Da galt aber noch die Erlaubnis des Verwaltungsgerichts vom Vortag. Erst gegen 18.45 Uhr am Sonntagabend ging die schriftliche Verbotsverfügung der Stadt beim Verwaltungsgericht ein, der neue Gerichtsbeschluss kam dann um 1.30 Uhr am Montagmorgen.

EV: Es ist also faktisch richtig, hier von einem Rechtsbruch zu sprechen?

Karpen: Das können Sie so sagen.

EV: Einen Eilantrag der Aktivisten gegen die Auflagen lehnte das Verwaltungsgericht am nächsten Tag ab, plötzlich hieß es, ein Übernachten im Park wäre nicht zulässig. Können Sie diese neue Entscheidung nachvollziehen?

Karpen: Ja und nein. Für das Verbot der Schlafzelte bezieht das Gericht sich auf die Grünanlagenverordnung. Das ist rechtlich zulässig, mich überzeugt das Argument jedoch nicht: Wenn für ein Camp ein paar Pflöcke eingeschlagen werden, ist doch klar, dass die Grünfläche gewissen Schaden nimmt. Dafür das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit einzuschränken ist unverhältnismäßig. Und, dass dieselbe Kammer des Verwaltungsgerichts ihre Entscheidung bei gleichbleibendem Sachverhalt innerhalb eines Tages völlig ändert, wohl nach neuem Austausch mit der Polizei, ist zulässig, aber sehr ungewöhnlich.

EV: Ein weiterer Streitpunkt ist das Heiligengeistfeld. Eine Abschlusskundgebung der Demo "G20 – not welcome" am 8. Juli wurde dort untersagt, eine Beschwerde dagegen hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) am Montag abgelehnt. Gut so?

Karpen: Nein, auch das überzeugt mich nicht: Das OVG argumentiert, dass es sich hier um eine eingezäunte Fläche handelt, auf der eine Massenpanik ausbrechen könnte, gerade dann, wenn Gewalttaten begangen würden. Doch warum wird das Heiligengeistfeld dann vorab eingezäunt? Warum wird nicht eine Seite zur Innenstadt hin geöffnet? Das wäre durchaus möglich. Eigentlich wäre die Fläche aufgrund ihrer Größe und Lage sehr gut geeignet.

EV: Sind die Sicherheitsmaßnahmen rund um den G20-Gipfel zu streng?

Karpen: Ja, die Versammlungsfreiheit wird etwa in der Demonstrationsverbotszone auf 38 Quadratkilometern sehr stark eingeschränkt. Diese Allgemeinverfügung halte ich für unnötig, Straßenblockaden könnte man hier auch durch räumliche Auflagen, etwa Straßensperrungen oder Platzverweise, auflösen. Unverhältnismäßig ist auch das Verbot von Übernachtungscamps in Entenwerder und Lurup. Weitab vom Geschehen kann kaum eine Gefahr für Leib und Leben von Gipfelteilnehmern, Polizisten oder Bürgern ausgehen.

EV: Wenn wir jetzt mal bitter realistisch sind: Wie viel Sinn macht es, alle rechtlichen Instanzen zu durchlaufen – wenn am Ende die Polizei nach eigenem Ermessen entscheidet?

Karpen: Natürlich ist es wichtig, dass mehrere Richter dieses Ermessen überprüfen! Die Linie der Hamburger Polizei, vorab voll auf Sicherheit zu setzen und dafür die Versammlungsfreiheit zurückzudrängen, kann man kritisieren. Doch die Polizei will eben auf Nummer sicher gehen. Wenn etwas schiefgeht, schiebt am Ende niemand den Gerichten die Schuld zu, dann heißt es: Der Polizeipräsident oder der Innensenator muss zurücktreten!    

Fair gehandelter Behördenkaffee

Neben all dem G20-Trubel rund um Protestcamps und Sicherheit befasst sich der Senat, man höre und staune, auch mit Themen inhaltlicher Natur. Genauer damit, wie Hamburg die 17 Nachhaltigkeitsziele der UN-Agenda 2030 umsetzen will. Kurz vor Eintreffen der G20-Gäste will man da mit einer Drucksache offensichtlich als Gastgeber ein klares Statement setzen. Obwohl, betont Umweltsenator Jens Kerstan: Man präsentiere kein fertiges Ergebnis. Dies sei vielmehr der Beginn eines komplizierten und aufwendigen Prozesses – Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Gerechtigkeit und globale Solidarität, die Ziele der internationalen Agenda, sollen laut Kerstan in vier Schwerpunkten umgesetzt werden: "Umwelt und Stadt", "nachhaltige Wirtschafts- und Finanzpolitik", "Teilhabe und sozialer Zusammenhalt" und "Bildung und Wissenschaft". Klingt verdächtig allgemein, und: Werden hier etwa bestehende Projekte einfach flugs in neuem Kleid präsentiert? Klares Dementi aus der Umweltbehörde: "Wir haben seit Monaten mit Gewerkschaften oder Umweltverbänden beraten und verknüpfen neue Projekte mit Nachhaltigkeitszielen." In öffentlichen Einrichtungen etwa will man künftig ökologische und soziale Kriterien beim Einkauf berücksichtigen – Stichwort: fair gehandelter Bürokaffee. Und beim Projekt Oberbillwerder beispielsweise soll im Bezirk Bergedorf ein neuer Stadtteil mit mehreren Tausend Wohnungen entstehen, die komplett aus erneuerbaren Energien versorgt werden. In einem noch zu gründenden "Hamburger Nachhaltigkeitsforum" sollen Zivilgesellschaft und Verbände künftig regelmäßig mit Behörden über nachhaltige Themen beraten. Außerdem trat Hamburg dem internationalen Klimastädte-Netzwerk "Covenant of Mayors for Climate & Energy" bei. Bei so viel Engagement des Gipfelgastgebers bleibt nur noch eines zu hoffen: dass Trump bei den Klimathemen einlenken wird ...  

Schüleraktion gegen Hungersnot in Afrika und im Jemen

Hamburg hat so seine Sorgen. Die Elphi-Tickets, die Luftverpestung durch die Kreuzfahrtschiffe, die höllischen Harley Days, der unfassbare Schlagermove und, nicht zu vergessen, aktuell der G20-Gipfel. Alles wichtig, keine Frage – aber was ist mit dem Blick über den Tellerrand? Die Klasse 7G1 der Wichern-Schule möchte mit ihrer Aktion "sus4afrika" den Hunger in Afrika und im Jemen zurück in die gesellschaftliche Debatte bringen. Die Schüler werden am Sonnabend, 15. Juli mit selbst gebastelten Plakaten an Kreuzungen in der Innenstadt einen stillen Protest wagen. Es werden keine Slogans skandiert, keine Passanten offensiv angesprochen, sondern man will in kleinen Gruppen immer wieder die Straße überqueren – zwei Stunden lang: "Den Schülern geht es darum, möglichst vielen Menschen das Thema wieder vor Augen zu führen", sagt Thomas Nadler, Lehrer an der Gesamtschule und Leiter der Aktion, "denn der Hunger verschwindet nicht, nur weil er aus den Nachrichten verschwindet". Der Hunger in Teilen Afrikas und im Jemen bedroht 23 Millionen Menschen, darunter unzählige Kinder. Bei dieser größten humanitären Katastrophe seit 1945, sagt Nadler, "können schon wenige Euro in Afrika ein Leben erhalten". Wer spenden will, kann dies über den Partner der Schüleroffensive tun, die "Aktion Deutschland hilft". Am Aktionstag gehe es aber in erster Linie darum, die Hungersnot in anderen Ländern auch im Hamburger Alltag sichtbar zu machen, so Nadler. "sus4afrika" sucht noch Kinder und Erwachsene, die am 15. Juli zwischen 14 und 16 Uhr mit über die Straßen gehen wollen, mitmachen darf jeder, der sich hierbis zum 10. Juli anmeldet.

Mittagstisch

Die Sache mit der Zeit

 

Manchmal möchte man die Zeit trotzig anhalten, Dinge bewahren, festhalten und nicht weitermüssen. Darum dauert es eine Weile, bis man sich nach einem ersten Schock wieder in das im April nach Renovierung neu eröffnete Abaton traut. Zu fremd mutet das Ambiente an, die türkisfarbenen Wände, die freigelegte Decke, die große Blumenvase und riesigen Lampenschirme. Zu sehr sucht man nach dem vertrauten warmen, cremefarbenen Ambiente, dem dunklen Mobiliar. Dabei hat das Abaton alles richtig gemacht: Ist es doch gerade als Restaurant notwendig, sich immer wieder neu zu erfinden, nach anderen Wegen zu suchen, in der Küche und ja, auch im Gastraum. Und treu geblieben ist es sich dabei, bietet es doch immer noch seine herrlich unkomplizierte leckere Bistroküche, wie den Rucolasalat mit gegrilltem Gemüse und Parmesan (9,80 Euro), Pizza und hausgemachte Pasta, sowie täglich zwei vom saisonalen Angebot inspirierte Mittagstische um die 8 Euro, wie Gnocchi mit Ziegenquark oder Rinderleber mit Nektarine, Zwiebeln und Püree.

 

Grindelviertel, Abaton, Grindelhof 14A, Mittagstisch Mo bis Fr ab 11.30 Uhr

 

Elisabeth Knoblauch

 

Was geht

Falten für Ordnung: Chaos auf dem Schreibtisch? Kennt doch jeder. Muss aber nicht sein, lässt sich ganz schnell beseitigen. Mit Buch- Origami lernst du, wie sich aus alter Lektüre problemlos ein praktischer Aufbewahrungsort für Fotos und Notizen machen lässt.

Bücherhalle Osdorfer Born, Kroonhorst 9e (im BornCenter), 16 bis 17 Uhr, Eintritt frei, für Jugendliche zwischen 13 und 18 Jahren, Anmeldung in der Bücherhalle

Musik-Veteranen I: 37 Jahre nach ihrer Gründung stehen sie heute auf der Bühne der Markthalle: The Hooters. Folkrock und Rock gepaart mit Reggae und Ska machten die Band aus Philadelphia einst berühmt, wobei der Auftritt auf dem legendären Live Aid Festival 1985 dem sicher nicht ganz abträglich war. Wer Lust hat, Songs mitzusingen, die wohl niemals aus den Radio-Playlists gestrichen werden, ist hier genau richtig. Viel Spaß mit "All You Zombies" und "Johnny B."!

Markthalle, Klosterwall 11, 20 Uhr, Tickets ab 41,95 Euro

Musik-Veteranen II: Auf einer Party versucht der DJ, jedem Geschmack irgendwie gerecht zu werden. Und wenn er zu oft die Stile gewechselt hat und die Tanzfläche sich leert, dann greift er zu einem Song, der immer funktioniert. Es darf mit Fug und Recht behauptet werden, dass "Jump Around" zu dieser Kategorie zählt. Damit schufen die irisch-US-amerikanischen Rapper von House of Pain 1992 einen Welthit und feierten als eine der ersten weißen Crews kommerzielle Erfolge in einer von afroamerikanischen Künstlern dominierten Szene. Ihr Band-Jubiläum feiern Everlast und Co. heute in der Großen Freiheit. Springt herum!

Große Freiheit 36, Große Freiheit 36, 20 Uhr, Ticket ab 41,75 Euro     

Was bleibt

Acryl im antiken Gewand: Feine Risse auf Acryloberflächen, die an Antikes erinnern oder ganz bewusst als Kontrast zur Malerei eingesetzt werden können: Wer gern die Technik erlernen möchte, mit der die sogenannten Krakelüren produziert werden können, kann dies bei Dozentin Annette Brasch tun. Der Kurs "Die Reißlacktechnik in der Malerei" umfasst vier Termine und startet heute.

Evangelische Familienbildung Eppendorf, mittwochs, 18 bis 21 Uhr, bis 26. Juli, 63 Euro

Hamburger Schnack  

Zwei Frauen unterhalten sich im Park ihrer Seniorenwohnanlage. "Warum müssen Menschen eigentlich immer von A nach B?", fragt die eine. Die andere: "Genau. Wo es doch auf A so schön ist ..."

 

Gehört von Sonja Struwe

 

Meine Stadt

Trendsetter vor den Toren Hamburgs: Schafskäse war gestern ... (gesehen auf dem Wochenmarkt in Ahrensburg). © Sabine Thieme-Bytom

SCHLUSS

Schluss jetzt!

Das war sie wieder, die Elbvertiefung. Wollen Sie uns Ihre Meinung sagen, wissen Sie etwas, über das wir berichten sollten? Schreiben Sie uns: elbvertiefung@zeit.de

Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag. Morgen lesen wir uns wieder, wenn Sie mögen!

Ihr Mark Spörrle

PS: Gefällt Ihnen unser Letter, leiten Sie ihn gern weiter. Haben Sie ihn weitergeleitet bekommen, melden Sie sich ganz einfach und unverbindlich an unter www.zeit.de/elbvertiefung. Dann schicken wir Ihnen die neue Elbvertiefung, solange Sie wollen, immer montags bis freitags ab 6 Uhr.