Aufbruch mit Gegenwind – Seite 1

Das Bild vom Fortschritt der Hansestadt nimmt fast die ganze Stirnseite des 15 Meter hohen Festsaals ein. Im Hintergrund sieht man noch die Masten der Windjammer, schemenhaft durch den Qualm der Dampfschiffe. Vorne ragt das schnittige Heck eines motorisierten Stückgutfrachters in den Himmel. Hamburgs Hafen in modernen Zeiten heißt das Bild, gemalt in Öl von Hugo Vogel vor 110 Jahren. Rund zehn Meter darunter sitzen fünf junge Männer und tragen dem Umweltausschuss der Bürgerschaft vor, wie diese Entwicklung weitergehen soll. Ihre Forderung: Ab 2035 sollen in Hamburg nur noch klimaneutrale Schiffe abgefertigt werden. 

Der Umweltausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft hat die Vertreter von Fridays for Future zum Dialog im Festsaal des Rathauses eingeladen, oder besser gesagt: zu einer öffentlichen Anhörung nach Paragraph 58 der Geschäftsordnung. 400 Stühle stehen im Saal, die meisten sind leer, man habe mit deutlich mehr Publikum gerechnet, erklärt die Vorsitzende Birgit Stöver. Was hier ausgesprochen wird, bleibt vorerst in kleinem Kreis. 

"Weltfremd" findet ein FDP-Abgeordneter die Forderung nach dem klimaneutralen Hafen. So schnell könnten die Schiffe gar nicht umgerüstet werden. Zum Ausbau der Landstromanlagen im Hafen sei schon eine Drucksache in Arbeit, wendet eine SPD-Politikerin ein, zudem gebe es bereits den Umweltbonus für klimafreundliche Schiffe. Die Aktivisten wollten die Zivilisation abschaffen, wettert ein CDU-Abgeordneter. Geht nicht, machen wir schon – das ist den Vertretern von Fridays for Future nicht visionär genug. Trotz des Gegenwinds wagt Arnaud Boehmann, einer der Aktivisten, eine Anregung: "Lassen Sie mich als Matrose auf einem Traditionssegler sagen: Windkraft ist nicht tot." 

Die fünf jungen Delegierten sitzen in einer Reihe in der Mitte des Saals. Vor ihnen: die 16 Ausschussmitglieder, hufeisenförmig vor dem goldenen, von Löwen flankierten Stadtwappen. Hinter ihnen: die Senatsvertreter, einschließlich Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne), der sich später von seinem Staatsrat vertreten lässt. Um ihn zu sehen, müssen sich die Klimaaktivisten umdrehen. Mikrofone leuchten rot auf, die verstärkten Stimmen hallen durch den Saal: "Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Jugendliche" – "Vielen Dank, Frau Vorsitzende." Die fünf machen alles artig mit. Sie sind hier nur Gäste.

Doch was sie sagen, klingt für viele im Saal ungeheuerlich: Trifft eine Behörde eine Entscheidung, die die Klimaneutralität Hamburgs bis 2035 gefährdet, soll die Umweltbehörde sie kassieren dürfen. Bis 2035 soll sämtlicher Strom, der in Hamburg erzeugt und genutzt wird, aus erneuerbaren Quellen stammen. Schon zehn Jahre zuvor: Abschaltung aller Kohlekraftwerke in Hamburg oder in Hamburger Hand. Energetische Sanierung aller Gebäude bis 2035, weniger Neubau und dafür mehr Bestandsschutz. ÖPNV für einen Euro pro Tag, parallel zum Ausbau des Angebots. Und ab sofort Reduktion des Flugverkehrs am Hamburg Airport.

Vor allem der Ton der Gäste ist es, der die Parlamentarier irritiert


Bei ihren Forderungen zum Städtebau stoßen die jungen Aktivisten durchaus auf Zustimmung – hier kann die Stadt schon Pläne vorweisen, den Masterplan Klimaschutz, den Klimaplan, der bis Ende des Jahres erneuert werden soll. Doch was etwa die Kohlekraftwerke betrifft: Man warte ja noch auf die große Koalition in Berlin, die den Rechtsrahmen für erneuerbare Energien stecken werde, sagt eine Sozialdemokratin. Ihr Kollege von der CDU bemerkt: "Allein in China gehen dieses Jahr 256 neuen Kohlekraftwerke ans Netz." Und überhaupt: Was Fridays for Future unter Klimaneutralität überhaupt verstehe, will die SPD-Politikerin wissen. Der Abgeordnete der FDP warnt die jungen Leute ganz allgemein davor, Studien für bare Münze zu nehmen. "Immer hinterfragen", mahnt er. "Dann kommen wir der Sache schon näher." 

Vor allem der Ton der Gäste ist es, der die Parlamentarier irritiert. Ihre Emotionalität. Und ihre Direktheit. "Es ist nicht so, dass es uns nur um das Klima geht, wenn wir an unsere Zukunft denken", sagt Laurenz Rau. Aber, wendet Arnaud Boehmann ein: "Wenn wir das Klima nicht vorne anstellen, dann gibt es diese Zukunft nicht." Das Beharren auf dem Ernst der Lage, die Angst um die persönliche Zukunft – das ist für die Ausschussmitglieder ungewohnt. Der Unionspolitiker nennt es "Hysterie".

Nicht alle Abgeordneten schlagen denselben Ton an. Ein Vertreter der Linken solidarisiert sich von ganzem Herzen, schlägt vor, den Posten des Bürgermeisters mit dem des Umweltsenators zu verknüpfen – "dann hätte er immerhin Richtlinienkompetenz" – und hält dazu eine Verfassungsänderung für möglich, die seine Partei freilich schwer durchgesetzt bekäme. Die Grünen sind verhaltener, weisen darauf hin, dass Fordern erfahrungsgemäß leichter sei als Umsetzen. Aber sie zeigen sich offen – vor allem da, wo sich ihre Agenda mit der von Fridays for Future deckt.  

Viele Ausschussmitglieder reden allerdings so, wie sie im Rathaus oft reden. Sie verweisen auf alte Erfolge und sagen: Machen wir doch längst. Versäumnisse schieben sie anderen in die Schuhe, der früheren Regierung, den anderen Fraktionen, die Anträge nicht mittragen wollten. Sie profilieren sich als diejenigen, die längst viel mehr hätten erreichen wollen. Sie zeigen auf Berlin und auf Brüssel und machen das ganz große Fass auf: Solange der Regenwald abgeholzt werde, sei jede in Hamburg eingesparte Tonne CO2 ein Tropfen auf den heißen Stein. Und sie sagen immer wieder: So einfach ist es dann eben doch nicht. 

Es sind gut eingeübte Reaktionen von Politprofis, die immer wieder erleben, dass Menschen ihre Leistungen infrage stellen. Für die, die die Kultur des politischen Apparats verinnerlicht haben, ist Skepsis bei Partikularinteressen ein bewährter Reflex. Für Fridays for Future aber ist Klimaschutz das Gegenteil von Partikularinteresse. Es gehe ums große Ganze, betonen die fünf Delegierten immer wieder. Nicht nur ihre Zukunft stehe auf dem Spiel, sondern die Zukunft jedes Menschen auf dem Planeten. Dass nach stundenlanger Debatte noch immer nicht alle diese Ansicht teilen, ist für sie schwer zu begreifen. 

Sie haben verstanden: Für Gefühle ist das nicht die richtige Bühne

Sie argumentieren mit Fakten, weil sie verstanden haben: Für Gefühle ist das hier nicht die richtige Bühne. Sie widerlegen einzelne Einwände, sie zitieren Kants hypothetischen Imperativ. Sie erklären, dass ihre Forderungen nicht ihrer Fantasie entspringen, sondern einer engen Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern, den Scientists for Future. Und immer wieder betonen sie ihr Vertrauen, dass sachverständige Politikerinnen und Politiker Lösungen finden und Maßnahmen umsetzen, die am Ende die Welt retten.

Man müsse nur wollen. Davon sind die Aktiven von Fridays for Future zutiefst überzeugt – im Gegensatz zu denen, auf die sie bauen. "Es wurde sehr viel Energie darauf verwendet, uns zu sagen, wieso etwas nicht geht", erklärt Arnaud Boehmann nach dem Besuch im Umweltausschuss. "Das ist eine Barriere, die nicht im parlamentarischen System liegt, sondern in den Köpfen der Politiker."

Fünf Stunden dauert die Sitzung, in denen die Delegierten letztlich die politische Kultur der Parlamentarier infrage stellen. Die hätten auch die Chance einer Kooperation sehen können, eines öffentlichkeitswirksamen Schulterschlusses mit den Jungen, die die neue Aufbruchstimmung verkörpern. Sie hätten Angebote machen können, sich wieder zu treffen zu einem Gedankenaustausch in weniger formellem Rahmen. Haben sie aber nicht.  

Bisher gibt es nur zwei Zusagen: Die Forderungen der Aktivisten zur Verkehrsplanung sollen dem Verkehrsausschuss übergeben werden. Und es soll eine Senatsanhörung geben, bei der die Vertreter von Fridays for Future als Gäste dabei sein dürfen. Reicht ihnen das? Arnaud Boehmann ist vorerst zufrieden. "Jede parlamentarische Auseinandersetzung bedeutet ja letztlich, dass wir gehört werden", sagt er. Auch wenn es noch fraglich sei, ob sie wirklich verstanden würden. Birgit Stöver, die Vorsitzende des Ausschusses, sieht darin noch einen Lernprozess – auf beiden Seiten. Viele konkrete Ideen nehme man aber mit, über die es sich nachzudenken lohne. Über einen Windantrieb für Seehandelsschiffe etwa habe man bisher noch gar nicht nachgedacht.