Um sich die Dimensionen überhaupt vorstellen zu können: 294 Millionen Euro gibt Hamburg jährlich für Kultur aus. 790 Millionen Euro hat die Elbphilharmonie gekostet. Und etwa 14 Milliarden Euro umfassen alle Ausgaben der Stadt in einem Jahr. Die marode HSH Nordbank könnte die Steuerzahler also so viel kosten wie 20 Elbphilharmonien. Mehr als ein halbes Jahr müsste Hamburg alle seine Ausgaben einfrieren, um die möglichen Verluste einzusparen. Mehr als 25 Jahre lang könnte die Stadt von ihrem Anteil ihr komplettes Kulturangebot finanzieren. Wenn die nun genannten Zahlen realistisch sind.

Bis zu 16 Milliarden Euro könnte die Krise der HSH Nordbank die Steuerzahler in Hamburg und Schleswig-Holstein kosten, hat Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) am Montag dem Hamburger Abendblatt gesagt. Der Bonner Ökonomie-Professor Martin Hellwig hat vor einigen Tagen ein Papier veröffentlicht, indem er sogar von einem Verlust in Höhe 17 Milliarden Euro für den Steuerzahler ausgeht – oder deutlich mehr. Nur wenige Tage nach der Eröffnung der Elbphilharmonie ist damit die Debatte um ein weitaus größeres Loch in der Staatskasse entbrannt. Und es stellt sich die drängende Frage: Sind diese Zahlen realistisch?

Die Hamburger Finanzbehörde will sich dazu nicht äußern, die Stadt beteilige sich grundsätzlich nicht an Spekulationen, teilt sie mit. Auch Albig hat seine Rechnung nicht näher erläutert. Die Basis der Rechnungen von Martin Hellwig, der zu den renommiertesten Ökonomen Deutschlands gehört, lassen sich aber anhand öffentlicher Daten nachvollziehen.

2,4 Milliarden Euro für faule Schiffskredite

Hellwig rechnet so: 9,2 Milliarden Euro haben die beiden Länder seit der Gründung im Jahr 2003 in die HSH Nordbank gesteckt – abzüglich der Dividenden, die sie erhalten haben. Für weitere 10 Milliarden Euro an Garantien haben die Länder Geschäfte der Bank, die ein Zusammenschluss der Landesbanken Hamburgs und Schleswig-Holsteins ist, abgesichert. Mittlerweile hat die HSH angekündigt, dass sie die Garantie wohl komplett ausschöpfen wird. Dadurch entstehen den Ländern nach Abzug der dafür von der HSH gezahlten Gebühren laut Hellwig etwa weitere 7,4 Milliarden Euro Kosten. Macht zusammen schon 16,6 Milliarden Euro.

Die derzeitigen Regierungen verweisen bei diesen Zahlen gerne darauf, dass dafür im Wesentlichen ihre Vorgänger verantwortlich seien. Für weitere Verluste tragen aber zweifelsfrei die derzeitigen Regierungen die Verantwortung: Im Sommer kaufte eine von den Ländern gegründete Bad Bank, die sogenannte HSH Portfoliomanagement, für 2,4 Milliarden Euro faule Schiffskredite von der HSH Nordbank. Angeblich, hieß es damals, habe man einen sehr realistischen Preis gezahlt. Doch nur drei Monate später war die Rechnung bereits obsolet. Die Länder mussten den Wert der gekauften Schiffe schon Wochen nach dem Kauf um 341 Millionen Euro nach unten korrigieren (zum Vergleich: fast eine halbe Elbphilharmonie). Bis zum Jahresende ist der Wert noch weiter gesunken, die genaue Höhe wurde noch nicht beziffert.

Insgesamt rechnet Hellwig zum derzeitigen Stand mit einem Verlust von etwa 17 Milliarden Euro. Andere Experten kommen bei ihren Schätzungen auf ähnliche Zahlen.